Entscheidungen zu § 86 Abs. 1 StVG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1999/10/21 97/20/0633

Nach dem Inhalt der Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Kopien der angefochtenen Bescheide sowie der zu den im Folgenden genannten Teilaspekten vorgelegten Verwaltungsakten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer befand sich während des Zeitraumes vom 10. Jänner 1996 bis zum 15. April 1998 in der Justizanstalt des Landesgerichtes A, wobei er sich bis 22. Juni 1997 in Untersuchungshaft, davon in der Zeit vom 15. Mai 1996 bis 31. Juli 1996 in "Zwischenstr... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.10.1999

RS Vwgh 1999/10/21 97/20/0633

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §86 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/20/0634 97/20/0635 97/20/0636
Rechtssatz: Das vom Gesetz grundsätzlich eingeräumte Recht auf Briefverkehr lässt sich nicht dahin ausdehnend interpretieren, dass die Entgegennahme verfasster Poststücke jederzeit ermöglicht werden s... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.10.1999

RS Vwgh 1999/10/21 97/20/0633

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess25/02 Strafvollzug
Norm: StPO 1975 §186 Abs5;StVG §86 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/20/0634 97/20/0635 97/20/0636
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war hinsichtlich der nicht als Aufsichtsbeschwerden zu wertenden Punkte( betreffend HAUSGELD und KONTAKTE ZUR MITINSASSIN) zu prü... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.10.1999

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