Entscheidungen zu § 90 SPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/22 W256 2246158-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: In ihrer an die belangte Behörde gerichteten (und über Aufforderung der belangten Behörde am 27. Mai 2020 verbesserten) Beschwerde vom 20. März 2020 behauptet die Beschwerdeführerin eine Verletzung in ihrem Recht auf Geheimhaltung durch die Landespolizeidirektion Wien (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) „als Verantwortliche für die Abfrage der Daten (Hauptbeschwerdegegner)“ und „den Magistrat der Stadt Wien als... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/7/28 W245 2245697-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.07.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/4/24 W137 2267931-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/21 W245 2231480-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/9 W211 2203664-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX .2017, ergänzt mit dem Schreiben vom XXXX .2017, brachte die mitbeteiligte Partei eine Beschwerde nach § 1 DSG ein, worin eine Verletzung im Recht auf Geheimhaltung behauptet und zusammengefasst vorgebracht wurde, dass die nunmehrige Beschwerdeführerin, die Landespolizeidirektion XXXX , anlässlich eines Einsatzes am XXXX .2016 im Krankenhaus XXXX zwei Einsatzberichte verfasst habe. Die Einsatzberichte würden personenbezogene Daten über... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 W256 2179141-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 25. September 2017 langte bei der Datenschutzbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) mittels E-Mail eine gleichzeitig als Vorstellung gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion fürXXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) vom 6. September 2017 bezeichnete "Beschwerde an die Datenschutzbehörde" des Beschwerdeführers ein. Darin bemängelt der Beschwerdeführer (auf das hier Wesentliche zusammengefasst) die über Anordnung der mitbeteiligte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

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