Norm: ABGB §986 C5ABGB §1284EO §144EO §150KO §14 Abs2KO §15 Abs2ZPO §273
Rechtssatz: Zur Errechnung des Kapitalwertes einer indexgesicherten Leibrente im Konkurs: Grundlage sind individuelle Lebenserwartung (Beweis: medizinisches und versicherungsmathematisches Gutachten) und Zukunftsschätzung der Geldwertentwicklung (nationalökonomisches Gutachten als Voraussetzung für § 273 ZPO). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: KO §14 Abs2KO §15 Abs2
Rechtssatz: Wertgesicherte Leibrentenforderung als Anspruch im Konkurs: Hat der Masseverwalter die Höhe des geltend gemachten Anspruches bestritten und den Wert der Leibrentenforderung als "weitaus überhöht angesetzt" bezeichnet, so trifft den Leibrentengläubiger die Beweislast für die Richtigkeit der von ihm vorgenommenen Schätzung der Leibrentenforderung. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1284 CKO §15 Abs2
Rechtssatz: Anmeldung einer Leibrentenforderung im Konkurs unter Vorbehalt der späteren Vertragsauflösung. Entscheidungstexte 2 Ob 581/56 Entscheidungstext OGH 21.11.1956 2 Ob 581/56 Veröff: EvBl 1957/148 S 207 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1956:RS0025626 D... mehr lesen...
