Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §32 Abs2 VStG §44a Z1 VStG § 32 heute VStG § 32 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2018 VStG § 32 gültig von 01.07.2013 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof34 Monopole40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4GSpG 1989 §50 Abs4 VStG §44a Z1 VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §42 AVG § 66 heute AVG § 66 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 66 gültig von 01... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a VwGVG 2014 §50 VStG § 44a heute VStG § 44a gültig ab 01.02.1991 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2022/05/0020 E 27. November 2023 RS 1 Stammrechtssatz Wenn das VwG die Beschwerde gegen das Straferkenntnis d... mehr lesen...
1 Der Amtsrevisionswerber hat am 14. Februar 2022 unter Verwendung eines handschriftlich ergänzten Formulars gegenüber der Mitbeteiligten nachfolgende schriftliche „Verwarnung“ ausgesprochen: „MA 59- VERWARNUNG Sehr geehrte Marktpartei! Die örtlich zuständige Marktservicestelle hat festgestellt, dass auf dem Ihnen zugewiesenen Marktplatz am heutigen Tag gegen das Verbot des Feilhaltens von Eiern aus Käfighaltung verstoßen wurde, da Käfigeier aus POLEN zum Verkauf angeboten wu... mehr lesen...
1 Der Amtsrevisionswerber hat am 14. Februar 2022 unter Verwendung eines handschriftlich ergänzten Formulars gegenüber der Mitbeteiligten nachfolgende schriftliche „Verwarnung“ ausgesprochen: „MA 59- VERWARNUNG Sehr geehrte Marktpartei! Die örtlich zuständige Marktservicestelle hat festgestellt, dass auf dem Ihnen zugewiesenen Marktplatz am heutigen Tag gegen das Verbot des Feilhaltens von Eiern aus Käfighaltung verstoßen wurde, da Käfigeier aus POLEN zum Verkauf angeboten wu... mehr lesen...
1 Der Amtsrevisionswerber hat am 14. Februar 2022 unter Verwendung eines handschriftlich ergänzten Formulars gegenüber der Mitbeteiligten nachfolgende schriftliche „Verwarnung“ ausgesprochen: „MA 59- VERWARNUNG Sehr geehrte Marktpartei! Die örtlich zuständige Marktservicestelle hat festgestellt, dass auf dem Ihnen zugewiesenen Marktplatz am heutigen Tag gegen das Verbot des Feilhaltens von Eiern aus Käfighaltung verstoßen wurde, da Käfigeier aus POLEN zum Verkauf angeboten wu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56 AVG §68 Abs1 VStG §22 VStG §44a Z1VwRallg AVG § 56 heute AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1 VStG §44a Z1 VStG §44a Z2 VStG §45 Abs1 AVG § 59 heute AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1 VStG §44a Z1 VStG §44a Z2 VStG §45 Abs1 AVG § 59 heute AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1 VStG §44a VStG §45 Abs1 AVG § 59 heute AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
1 1.1. Mit Spruchpunkt 1. des Straferkenntnisses der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht und nunmehrigen Revisionswerberin vom 3. März 2022 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe am 3. November 2021 an einer näher bestimmten Adresse in W als Verantwortlicher ein Prostitutionslokal unter Nichteinhaltung der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, mit der nähere Vorschriften über die Einrichtungen und Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Prostituierten erl... mehr lesen...
1 1.1. Mit Spruchpunkt 1. des Straferkenntnisses der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht und nunmehrigen Revisionswerberin vom 3. März 2022 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe am 3. November 2021 an einer näher bestimmten Adresse in W als Verantwortlicher ein Prostitutionslokal unter Nichteinhaltung der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, mit der nähere Vorschriften über die Einrichtungen und Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Prostituierten erl... mehr lesen...
1 1.1. Mit Spruchpunkt 1. des Straferkenntnisses der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht und nunmehrigen Revisionswerberin vom 3. März 2022 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe am 3. November 2021 an einer näher bestimmten Adresse in W als Verantwortlicher ein Prostitutionslokal unter Nichteinhaltung der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, mit der nähere Vorschriften über die Einrichtungen und Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Prostituierten erl... mehr lesen...
