Entscheidungen zu § artikel5zu66a Abs. 1 AlVG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2006/5/17 2004/08/0271

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 8. September 2004 auf Gewährung von Arbeitslosengeld gemäß § 7 Abs. 3 Z. 2 AlVG mangels Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt abgewiesen. In der Begründung: gab die belangte Behörde die einschlägige Rechtslage wieder und führte aus, der Beschwerdeführer - nach der Aktenlage ein türkischer Staatsangehöriger - habe keinen Aufenthaltstitel, der seine Verfügbarkeit am Arbeit... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.05.2006

RS Vwgh 2006/5/17 2004/08/0271

Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102025/02 Strafvollzug62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §66a Abs1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2;ARB1/80 Art6 Abs1;StVG §44;
Rechtssatz: Eine Beschäftigung als Strafgefangener im Sinne von § 44 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz ist nicht als ordnungsgemäße Beschäftigung am regulären Arbeitsmarkt im Sinne des Artikel 6 Ab... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.05.2006

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