Entscheidungen zu § 179 Abs. 2 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2006/12/29 13R163/06w

Begründung: An beiden Augen des Klägers wurde vor dessen 20. Lebensjahr ein Keratokonus diagnostiziert, welcher zu einer Verdünnung im Zentrum der Hornhaut führte. 1986/1987 wurde an der Universitätsklinik Innsbruck eine Hornhauttransplantation auf beiden Augen durchgeführt, die zu einer Stabilisierung des Krankheitsbildes führte. Am linken Auge trat später eine Verschlechterung ein, die zu einem stark ausgeprägten Astigmatismus (Hornhautkrümmung) führte, sodass die Zylinderwerte de... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.12.2006

RS OGH 2006/12/29 13R163/06w

Norm: ZPO §179. ZPO §275 Abs2
Rechtssatz: Die §§ 179 und 275 Abs 3 ZPO regeln die voneinander zu unterscheidenden Präklusionsfälle -   Verspätung bei Vorbringen und Beweisanträgen und -   Verschleppungsabsicht bei Beweisanträgen. Ob die Beweisanträge zu "neuem" oder "altem" Vorbringen     gestellt wurden, ist nicht erheblich. Entscheidungstexte 13 R 163/06w Entscheidungstext OLG Wie... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.12.2006

Entscheidungen 1-2 von 2