Mit dem aus dem Spruch: ersichtlichen Straferkenntnis wurde der Berufungswerberin zur Last gelegt, sie habe am 1.9.1999 um 15.30 Uhr in Graz, Rösselmühlgasse, auf Höhe der Zufahrt zur Garage des Hauses Nr. 12 als Lenkerin des PKW mit dem Kennzeichen auf der Rösselmühlgasse in östliche Richtung fahrend bei der genannten Örtlichkeit durch Einbiegen nach links den Vorrang eines entgegenkommenden, die Fahrtrichtung beibehaltenen Fahrzeuglenkers nicht beachtet und diesen genötigt, sein Fahrzeug ... mehr lesen...
Rechtssatz: Valium in der Dosierung von 5 mg ist kein Suchtgift im Sinne des § 5 Abs 1 StVO sowie des § 2 SuchtmittelG und der SuchtgiftV, da es in den Anhängen I - V dieser Verordnung nicht aufgezählt ist. Daran ändert auch die Tatsache nichts, wonach es bei länger dauernder wiederholter Anwendung zu einer Abhängigkeitssymptomatik kommen kann. Besteht nach der Einnahme dieser Dosis ein fahruntüchtiger Zustand, kann somit kein Lenken eines Fahrzeuges "in einem durch Suchtgift beeinträchtig... mehr lesen...
