RS UVS Steiermark 2001/08/13 30.9-135/2000

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Veröffentlicht am 13.08.2001
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Rechtssatz

Valium in der Dosierung von 5 mg ist kein Suchtgift im Sinne des § 5 Abs 1 StVO sowie des § 2 SuchtmittelG und der SuchtgiftV, da es in den Anhängen I - V dieser Verordnung nicht aufgezählt ist. Daran ändert auch die Tatsache nichts, wonach es bei länger dauernder wiederholter Anwendung zu einer Abhängigkeitssymptomatik kommen kann. Besteht nach der Einnahme dieser Dosis ein fahruntüchtiger Zustand, kann somit kein Lenken eines Fahrzeuges "in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand" nach § 5 Abs 1 StVO zur Last gelegt werden, sondern nur ein Lenken trotz ( allgemeiner) Fahruntüchtigkeit nach § 58 Abs 1 StVO.

Schlagworte
Suchtmittel Valium Fahruntüchtigkeit
Quelle: Unabhängige Verwaltungssenate UVS, http://www.wien.gv.at/uvs/index.html
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