Entscheidungen zu § 53 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

3.521 Dokumente

Entscheidungen 121-150 von 3.521

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/28 W226 2296037-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/28 I419 2257192-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/25 L529 2290172-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend kurz „BF“) ist Staatsangehöriger der Türkei. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend kurz „BF“) ist Staatsangehöriger der Türkei. I.2. Am 27.08.2023 wurde der BF wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und in eine Justizanstalt eingeliefert. römisch eins.2. Am 27.08.2023 wurde der BF wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und in eine Justiza... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/25 I403 2250352-2

Entscheidungsdatum 25.10.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1a StGB §125 StGB §218 Abs1a StGB §83 Abs1 VwGVG §24 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/25 L502 2301007-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/18 G314 2137238-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/17 W241 2212506-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/16 L508 2234463-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus der Türkei und der türkischen Volksgruppe sowie der islamischen Religionsgemeinschaft zugehörig, reiste im Jahr 2003 gemeinsam mit seinem Bruder und seiner Mutter in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend: BFA) vom 06.07.2020 wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/16 I406 2300640-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/15 G305 2290547-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der BF wurde auf Grund eines europäischen Haftbefehles in Deutschland festgenommen und am XXXX .2022 nach Österreich überstellt. Am XXXX .2022 wurde die Untersuchungshaft über ihn verhängt. Mit Urteil vom September 2022verurteilte ihn das Landesgericht XXXX zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe. 1. Der BF wurde auf Grund eines europäischen Haftbefehles in Deutschland festgenommen und am römisch 40 .2022 nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/10/10 W196 2295966-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/10 G310 2259072-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/9 G308 2296632-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF) wurde im österreichischen Bundesgebiet geboren und hält sich seit seiner Geburt hier auf. Er verfügte bis zum XXXX .2021 über einen Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“, stellte jedoch keinen Verlängerungsantrag. Der Beschwerdeführer wurde im Bundesgebiet insgesamt fünf Mal strafgerichtlich verurteilt. Zuletzt befand er sich aufgrund seiner strafgerichtlich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/9 G310 2287955-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/7 G315 2283451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom 01.12.2023 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 53 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/6 I411 2299928-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/4 L532 2287498-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“), ein türkischer Staatsbürger, reiste im Alter von circa acht Jahren nach Österreich ein und lebt seither mit Unterbrechungen im Bundesgebiet. 2. Seit 22.09.2015 verfügt der BF über den Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt EU“, erteilt vom Magistrat der Stadt XXXX , zuvor hielt er sich aufgrund eines Niederlassungsnachweises in Österreich auf. 2. Seit 22.09.2015 verfügt der BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/4 I416 2299969-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein türkischer Staatsangehöriger, reiste laut eigenen Angaben im September 2023 von Deutschland kommend ins Bundesgebiet ein. Am 03.10.2023 wurde der BF wegen des Verdachtes des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung und dem Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt festgenommen und mit Beschluss des LG XXXX vom 05.10.2023, GZ: XXXX über ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/3 G316 2298152-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.07.2024 wurde dem albanischen Staatsangehörigen XXXX (im Folgenden: BF) kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.) und gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/3 G310 2281579-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 24.07.2022 wegen dem Verdacht des Suchtgifthandels festgenommen und wurde in weiterer Folge die Untersuchungshaft über ihn verhängt. Mit Schreiben vom 10.08.2022 wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aufgefordert, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots Stellung zu nehmen und richtete dazu konkrete Fragen an den BF zu seinem Privat- und Familienleben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/3 G305 2295733-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: näher bezeichneten Bescheid vom XXXX .2024, wurde dem Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig sei (Spruchpunkt III.), gemäß § 53 Abs 1 iVm Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/1 W272 2118201-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) XXXX , geboren am XXXX alias XXXX , ein afghanischer Staatsbürger, reiste (spätestens) am 30.08.2014 unter Umgehung der Grenzkontrolle in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) römisch 40 , geboren am römisch 40 alias römisch 40 , ein afghanischer Staatsbürger, reiste (spätestens) ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/27 W220 2158390-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.08.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.05.2017 als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt, es wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/26 G307 2299151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX .2023 aufgrund eines europäischen Haftbefehls der Staatsanwaltschaft XXXX in Deutschland festgenommen, am XXXX .2024 an Österreich ausgeliefert und am selben Tag in der Justizanstalt XXXX (im Folgenden: JA) aufgenommen. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 .2023 aufgrund eines europäischen Haftbefehls der Staatsanwaltschaft r... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/25 G307 2295513-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.06.2022 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: BFA) dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) Parteiengehör zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes ein und forderte diesen gleichzeitig auf, hierzu wie zu seinen persönlichen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/23 G307 2298549-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 28.06.2024 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die geplante Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes in Kenntnis gesetzt und er zugleich aufgefordert, dazu wie zu seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen binnen 14 Tagen ab dessen Erhalt dazu Stellung zu nehmen. Dieses Parteiengehö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/22 I403 2298259-1

Entscheidungsdatum 22.09.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §57 BFA-VG §18 Abs2 Z1 BFA-VG §18 Abs2 Z3 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §52 Abs5 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z6 FPG §55 Abs4 StGB §146 StGB §147 Abs1 Z1 StGB §147 Abs2 StGB §148 VwGVG §24 Abs2 Z1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/20 W167 2282216-1

Entscheidungsdatum 20.09.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §57 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z5 FPG §55 Abs4 FPG §59 Abs4 StGB §105 Abs1 StGB §107 Abs1 StGB §127 StGB §129 StGB §130 StGB §83 Abs1 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/20 G308 2299152-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX , vom XXXX .2024 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/18 I422 2299016-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: römisch eins. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines nigerianischen Staatsangehörigen (in Folge Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge belangte Behörde) vom 12.08.2024. Mit diesem wurde über den Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 gewährt (Spruchpunkt I.), über ihn eine Rück... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.09.2024

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