Begründung: Der Vater des Minderjährigen war Lehrer an einer berufsbildenden höheren Schule. Mit der
Begründung: , er sei seit 1. Dezember 2003 in Pension und verdiene nur noch 1.110,70 EUR netto monatlich, beantragte er am 13. Jänner 2004 die Herabsetzung seiner monatlichen Unterhaltspflicht von 327,03 EUR, weil er aus Gesundheitsgründen die Frühpension antreten habe müssen. Er wurde mit Ablauf des 30. November 2003 in den Ruhestand versetzt. Das Angebot des Dienstgebers auf vorze... mehr lesen...
Norm: AußStrG 2005 §6 Abs3AußStrG 2005 §65 Abs3 Z5
Rechtssatz: Für Revisionsrekurse im Unterhaltsfestsetzungsverfahren reicht wie bisher die Vertretung von Minderjährigen durch den zuständigen Jugendwohlfahrtsträger aus. Auch die Unterschrift seiner Organwalter steht der eines Rechtsanwalts nach § 65 Abs 3 Z 5 AußStrG gleich. Entscheidungstexte 3 Ob 237/05g Entscheidungstext OGH 20.10... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Schlosser als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr.Schiemer, Dr.Gerstenecker, Dr.Rohrer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Ing.Ewald S*****, und 2.) Sonja K*****, beide vertreten durch Dr.Günther Bernhart und Dr.Gerhard Pail, Rechtsanwälte in Oberwart, wider die beklagte Partei Anna Maria S*****, vertreten durch Dr.... mehr lesen...
