Entscheidungsgründe: 1. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: I. Verfahrensgang 1. Der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers vom 09.11.2016 wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom XXXX 2018, Zl. XXXX , gemäß § 3 Abs. 1 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Türkei nicht zugerkannt (Spruchpunkt II.). Ein Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nachdem der seit August 2020 in Haft befindliche Beschwerdeführer auf die ihm am 01.10.2020 zugestellte Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme nicht reagierte hatte erteilte ihm die belangte Behörde mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 18.05.2021, zugestellt am 31.05.2021 keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.), stellte fest, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) weist folgende strafgerichtliche Verurteilungen auf: - BG XXXX 19U117/99Z vom XXXX 1999, § 88/1 und 4 StGB, Geldstrafe 40 TS zu je 220 ATS im NEF 20 Tage Ersatzfreiheitsstrafe; - LG XXXX 38 HV 59/2004X vom XXXX 2004, §§ 146, 147/2, 148 (1.Fall) StGB, Freiheitsstrafe 15 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre; - LG für Strafsachen XXXX , 122 HV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines marokkanischen Staatsangehörigen (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 08.06.2021, Zl. 1278847005-210742074. Mit diesem wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 05.06.2021 auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) legte dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde vom 11.05.2021 gegen den oben genannten Bescheid vor, mit dem dem Beschwerdeführer (BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.) nicht erteilt wurde. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG gegen den BF erlassen (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.04.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass seine Baufirma Pleite gegangen sei und er nunmehr von den Investoren angezeigt worden sei und eine Gerichtsverhandlung fürchte. 2. In weiterer Folge fand am 25.05.2021 eine niederschriftliche Einvernahme vor dem BFA (in weiterer Folge: belangte Behörde) statt, in welcher der Beschwerdeführer weiterhin angab, aufgrund ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger des Kosovo, wurde am 29.04.2021 von der Polizeiinspektion XXXX , Fremdenpolizei, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er an, dass seine Frau und seine vier Kinder im Kosovo leben würde und er Maler von Beruf sei. Er gab an, dass er nach Polen habe reisen wollen und legte auch ein gültiges polnisches nationales Visum D mit Beginn 23.02.2021 vor. Er habe jedoch auf der Durchreise seine Eltern besuchen... mehr lesen...
Begründung: Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt A.): Mit dem oben in der Sprucheinleitung angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde in dessen Spruchpunkt V. gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gemäß § 18 Abs. 2 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, ist vom Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 01.02.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom 17.11.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (
Spruch: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 09.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 9.5.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinem Flucht-grund an, dass die Situation in Wardak viel schlechter geworden sei. Die Taliban hätten das ganze Gebiet erobert und hätten die jungen Männer gezwungen, sich den Taliban anzuschließen und mit ihnen zu kämpfen. Er sei deshalb nach Ka... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.05.2021, Zl. XXXX , wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen des Irak, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in den Irak gemäß § 4... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), dem Beschwerdeführer gemäß § 57 AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Dazu wurde der BF von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag erstbefragt. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe führte der BF dazu befrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in der Folge: die BF), Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach legaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: die BF1) wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Bei der Erstbefragung gab die BF1 zu Protokoll, dass sie aus XXXX , XXXX Oblast, stamme und zuletzt in XXXX , XXXX Oblast, gelebt h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in der Folge: die BF), Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach legaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: die BF1) wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Bei der Erstbefragung gab die BF1 zu Protokoll, dass sie aus XXXX , XXXX Oblast, stamme und zuletzt in XXXX , XXXX Oblast, gelebt h... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer (BF) eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt II.), gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z. 1 FPG gegen den BF ein auf die Dauer von acht Jahre... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein am XXXX in XXXX geborener Staatsangehöriger von Jamaika, verfügt jedenfalls seit 2005 über unbefristete Aufenthaltstitel in Österreich. Zuletzt wurde ihm am XXXX ein Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - EU“ erteilt; über seinen Verlängerungsantrag vom XXXX wurde noch nicht entschieden. Er wurde im Bundesgebiet drei Mal strafgerichtlich verurteilt: Im XXXX wurde wegen der Vergehen der Begünstigung (§ 299... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, war erstmals im Jahre 2019 in Österreich gemeldet und dann vom 12.06.2020 bis 13.01.2021 bei seiner Freundin XXXX . Am 25.10.2020 wurde er in Untersuchungshaft genommen. Mit Schreiben vom 06.11.2020 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien im schriftlichen Wege dem Beschwerdeführer das Parteiengehör ein und stellte konkrete Fragen an den Beschwerdeführer. Eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu noch am selbigen Tag von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Einvernahme unterzogen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, dass man in Marokko kein Geld verdienen könne, egal wie hart man arbeite. Er möchte in Österreich arbeiten und Geld verdienen. 2. Noch am 22.05.2021 fand eine niedersc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Indien zulässig sein würde (Spruchpunkt III.). Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der BF (in der Folge auch BF), ein serbischer Staatsangehöriger, wurde am 19.04.2021 von Beamten einer österreichischen Landespolizeidirektion in einem verwahrlosten Zustand angetroffen. Der BF wurde zu Verwandten gebracht, welche angaben, der BF würde bei seinem Bruder in Österreich leben. Der BF wurde darüber belehrt, dass sie als Drittstaatsangehörige über einen Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen berechtigt sei, diesen habe er... mehr lesen...
