Entscheidungen zu § 106 Abs. 1 PG 1965

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 2004/11/17 2004/12/0097

Der im Jahre 1952 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. März 2003 als Hauptschuloberlehrer in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Wien. Seine letzte Dienststelle war die öffentliche Hauptschule ... in Wien. Soweit den vorgelegten Verwaltungsakten zu entnehmen ist, veranlasste der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: Dienstbehörde erster Instanz) im April 2000 eine amtsärztliche Untersuchung des Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.11.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/11/17 2004/12/0097

Der im Jahre 1952 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. März 2003 als Hauptschuloberlehrer in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Wien. Seine letzte Dienststelle war die öffentliche Hauptschule ... in Wien. Soweit den vorgelegten Verwaltungsakten zu entnehmen ist, veranlasste der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: Dienstbehörde erster Instanz) im April 2000 eine amtsärztliche Untersuchung des Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.11.2004

RS Vwgh 2004/11/17 2004/12/0097

Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §106 Abs1 Z2 idF 2001/I/047;PG 1965 §96 Abs2 idF 2002/I/119;
Rechtssatz: Die Übergangsbestimmung des § 96 Abs. 2 PG 1965 spricht nur von der Anhängigkeit eines Verfahrens - das schließlich zur Versetzung in den Ruhestand führt - am 1. Oktober 2000, nicht jedoch von einer allfälligen Verletzung einer Verpflichtung, den Beamten - vor diesem Stichtag - anzuleiten, ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.11.2004

RS Vwgh 2004/11/17 2004/12/0097

Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §106 Abs1 Z2 idF 2001/I/047;PG 1965 §96 Abs2 idF 2002/I/119;
Rechtssatz: Die Übergangsbestimmung des § 96 Abs. 2 PG 1965 spricht nur von der Anhängigkeit eines Verfahrens - das schließlich zur Versetzung in den Ruhestand führt - am 1. Oktober 2000, nicht jedoch von einer allfälligen Verletzung einer Verpflichtung, den Beamten - vor diesem Stichtag - anzuleiten, ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.11.2004

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