Norm: StGB §75 AStGB §79StGB §80 EStGB §96
Rechtssatz: Bei regulärem Geburtsverlauf kann der Beginn der Geburt, mit dem die Leibesfrucht zum Menschen im Sinn der Tötungsdelikte wird, nicht vor dem Einsetzen der Eröffnungswehen angenommen werden. Veröff: JR 1985,332 GlRS RS U BGH (D) 1983/12/07 1 StR 665/83 Veröff: JR 1985,335 (mit Anmerkung Hirsch JR 1985,336) Schlagworte *D* ... mehr lesen...
Norm: StGB §79StGB §96
Rechtssatz: 1. Bei regulärem Geburtsverlauf kann der Beginn der Geburt, mit dem die Leibesfrucht zum Menschen in Sinne der Tötungsdelikte wird, nicht vor Einsetzen der Eröffnungswehen angenommen werden. 2. Zur Abgrenzung von strafloser fahrlässiger Abtreibung und fahrlässiger Tötung. Veröff: MDR 1983,765 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL0... mehr lesen...
Norm: StGB §75 EStGB §80 DStGB §96 ff
Rechtssatz: 1. Bei regulärem Geburtsverlauf kann der Beginn der Geburt, mit dem die Leibesfrucht zum Menschen im Sinne der Tötungsdelikte wird, nicht vor Einsetzen der Eröffnungswehen angenommen werden. 2. Es liegt ein Schwangerschaftsabruch und nicht ein allgemeines Tötungsdelikt vor, wenn die Abtreibung in der Weise vorgenommen wird, daß die Einwirkung auf die Leibesfrucht zur Geburt eines lebenden Kindes... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen die aus Jugoslawien stammenden Ehegatten Ljiljana A (geboren am 30.Juli 1954) und Zoran A (geboren am 7.Mai 1953) schuldig erkannt, und zwar I. Ljiljana A des Verbrechens der Tötung eines Kindes bei der Geburt nach dem § 79 StGB. (zweiter Deliktsfall) und des Vergehens des (versuchten) Schwangerschaftsabbruches nach den §§ (15), 96 Abs. 3 StGB., weil sie in Wien am 3.Dezember 1976 ihr neugeborenes... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. die am 4.Jänner 1943 geborene Finanzbeamtin Helga B des Vergehens des (versuchten) Schwangerschaftsabbruches als Beteiligte nach § 12, 15, 96 Abs. 1 und 2, erster Fall StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß sie Mitte Februar 1978 in Graz zur Ausführung der strafbaren Handlung des Franz A, welcher als Nichtarzt gewerbsmäßig die Schwangerschaft der Ingrid D mit deren Einwilligung durch Vornahme einer Curettage abzubrechen versuchte... mehr lesen...
Norm: StGB §96
Rechtssatz: Tatbeitrag durch Zurverfügungstellung der Wohnung. Entscheidungstexte 12 Os 15/79 Entscheidungstext OGH 01.03.1979 12 Os 15/79 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0093584 Dokumentnummer JJR_19790301_OGH0002_0120OS00015_7900000_001 mehr lesen...
Norm: StGB §75 AStGB §79StGB §80 DStGB §83StGB §88 AStGB §96StGB §98
Rechtssatz: Die §§ 144 ff StG stellen sich als leges speziales gegenüber allen anderen das Leben von Menschen schützenden Bestimmungen des Strafgesetzes dar. Der §§ 335 StG ist daher auch bei erst nach der Geburt erfolgtem Tod einer fahrlässig gefährdeten Leibesfrucht auf den Täter nicht anwendbar, soweit es sich nur um den Tod dieser Leibesfrucht handelt. ... mehr lesen...
