Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen albanischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 des (bis zum 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung: dieser Maßnahme verwies die belangte Behörde - auf das Wesentlichste zusammengefasst - darauf, dass der Beschwerdeführer mit Urteil d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte24/01 Strafgesetzbuch24/02 Jugendgerichtsbarkeit41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37 Abs2;JGG §5 Z4;MRK Art8 Abs2;StGB §277 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Fremde hält sich seit seinem 12. Lebensjahr (seit 1999), in Österreich auf, wo auch seine gesamte Familie (Eltern und ein Bruder) lebt. Es existieren... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 10. September 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer lebe seit November 1990 im Bundesgebiet. Ihm seien laufend Sichtvermerke und Aufenthaltstitel erteilt worden. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 6. November 1991 war gegen den Beschwerdeführer, einen pakistanischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1 und 2 lit. b und § 4 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. Nr. 75/1954, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen worden. Dem lag zugrunde, dass der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 28. März 1985 wegen §§ 15, 102 Abs.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §19;FrG 1993 §26;FrPolG 1954 §3 Abs1;FrPolG 1954 §3 Abs2 litb;FrPolG 1954 §4;MRK Art3;StGB §102 Abs1;StGB §277 Abs1;StGB §280 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Einwand des Fremden im Verfahren nach § 26 FrG 1993, es seien ihm mehrmals Abschiebungsaufschübe - zuletzt bis April 1998 - gewährt worden... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §19;FrG 1993 §26;FrPolG 1954 §3 Abs1;FrPolG 1954 §3 Abs2 litb;FrPolG 1954 §4;StGB §102 Abs1;StGB §277 Abs1;StGB §280 Abs1;
Rechtssatz: Ein möglicher Terroranschlag ist mit einem derart hohen Gefährdungspotential für die öffentliche Sicherheit verbunden, dass selbst eine nur mehr geringe Rückfallgefahr ein ins Gewicht fallendes "Restrisiko" dar... mehr lesen...
