Entscheidungen zu § 21 Abs. 6 LDG 1984

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1995/9/26 92/08/0118

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf die Entscheidungsgründe: des Erkenntnisses vom 8. Oktober 1991, Zl. 90/08/0167, verwiesen. Mit dem genannten Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 28. März 1990 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben. In diesem Bescheid vertrat die belangte Behörde - ohne Prüfung der individuellen Verhältnisse - die Auffassung, daß der Tochter der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.09.1995

RS Vwgh 1995/9/26 92/08/0118

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §21 Abs6;VwGG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/09/0052 E 12. September 1984 RS 1 Stammrechtssatz Hat sich der VwGH im ersten Rechtsgang zu einer Rechtsfrage geäußert und hat seit Erlassung des mit dem vorausgegangenen Erkenntnis aufgehobenen Bescheides die Sach- und Rechtslage keine Änderung erfahren, dann ist es der belangten Behörd... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 26.09.1995

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