Entscheidungen zu § 1502 Abs. 2 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2005/9/22 2Ob46/05m

Entscheidungsgründe: Zu 1.): Die Klägerin hat die Bezeichnung der zweitbeklagten Partei mit Schriftsatz vom 26. 8. 2005 von „D*****" auf den im Firmenbuch unter FN ***** eingetragenen Firmenwortlaut „Alois D*****" richtig gestellt. Inhaberin des als Einzelkaufmann betriebenen Unternehmens ist laut Firmenbuch Eleonore D*****. Die beklagten Parteien erklärten, gegen die Berichtigung der Parteibezeichnung keinen Einwand zu erheben. Die Bezeichnung der zweitbeklagten Partei war daher ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.09.2005

TE OGH 2001/10/18 2Ob259/01d

Entscheidungsgründe: Am 26. 5. 1995 ereignete sich ein Verkehrsunfall, bei dem der Kläger als Beifahrer in dem vom Zweitbeklagten gelenkten und gehaltenen und bei der erstbeklagten Partei haftpflichtversicherten Fahrzeuges schwer verletzt wurde. Der Kläger begehrt mit der am 22. 4. 1999 beim Erstgericht eingelangten Klage die Zahlung eines Schmerzengeldes von S 120.000; an sich betrage der Schmerzengeldanspruch S 160.000, es werde aber ohne Präjudiz ein Mitverschulden von 25 %... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.10.2001

TE OGH 1987/11/5 8Ob68/87

Entscheidungsgründe: Am 30. Juni 1977 ereignete sich auf der Bundesstraße 54 im Gemeindegebiet von Schlag bei Thalberg ein Verkehrsunfall, den Johann H*** als Lenker des bei der Beklagten haftpflichtversicherten PKW St 84.781 verschuldete. Die Klägerin wurde als Insassin des PKW verletzt. Mit ihrer am 27. Juni 1986 beim Erstgericht eingelangten Klage machte die Klägerin wider die Beklagte Schadenersatzansprüche aus diesem Unfall geltend. Sie begehrte an Schmerzengeld sowie aus and... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.11.1987

Entscheidungen 1-3 von 3