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Pramhas

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Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

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Atilla Pramhas (a@pamt.at) 12. Juli 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten geprueft werden muss: der erste ... mehr lesen...

§ 1 GMG | 6. Version | 570 Aufrufe | Verfasst am 12.07.24

Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

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Atilla Pramhas (a@pamt.at) 12. Juli 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten geprueft werden muss: der erste ... mehr lesen...

§ 18 GMG | 3. Version | 487 Aufrufe | Verfasst am 12.07.24

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