§ 40 StrSchG (weggefallen)

Strahlenschutzgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.08.2020 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie zuständige Behörde hat rechtskräftige Bewilligungen gemäß §§ 5, 6, 7 oder 10 bezüglich allfälliger Anpassungserfordernisse an die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind gemäß § 5 Abs. 7 oder § 11 zusätzliche Bedingungen und Auflagen unter Setzung einer angemessenen Frist vorzuschreiben. Bis zur Entscheidung durch die Behörde darf die bisher bewilligte Tätigkeit im gleichen Umfang fortgeführt werden.Die zuständige Behörde hat rechtskräftige Bewilligungen gemäß Paragraphen 5,, 6, 7 oder 10 bezüglich allfälliger Anpassungserfordernisse an die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind gemäß Paragraph 5, Absatz 7, oder Paragraph 11, zusätzliche Bedingungen und Auflagen unter Setzung einer angemessenen Frist vorzuschreiben. Bis zur Entscheidung durch die Behörde darf die bisher bewilligte Tätigkeit im gleichen Umfang fortgeführt werden.
  2. (2)Absatz 2Messstellen, die gemäß § 12b des Maß- und Eichgesetzes, BGBl. Nr. 152/1950, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 146/2002 zugelassen sind, haben die Erfüllung der Anforderungen des § 34 Abs. 5 dieses Bundesgesetzes (Strahlenschutzgesetz) bis spätestens 1. Jänner 2004 nachzuweisen.Messstellen, die gemäß Paragraph 12 b, des Maß- und Eichgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 146 aus 2002, zugelassen sind, haben die Erfüllung der Anforderungen des Paragraph 34, Absatz 5, dieses Bundesgesetzes (Strahlenschutzgesetz) bis spätestens 1. Jänner 2004 nachzuweisen.
  3. (3)Absatz 3Die Verpflichtung zur Beibringung der vorläufigen Sicherheitsanalyse, endgültigen Sicherheitsanalyse, Sicherheitsanalyse, Störfallanalyse oder Notfallplanung gemäß §§ 5 Abs. 5, 6 Abs. 5, 7 Abs. 5, 10 Abs. 5, 19 Abs. 3 oder 20 Abs. 3 wird bis zum 1. Juli 2005 ausgesetzt.Die Verpflichtung zur Beibringung der vorläufigen Sicherheitsanalyse, endgültigen Sicherheitsanalyse, Sicherheitsanalyse, Störfallanalyse oder Notfallplanung gemäß Paragraphen 5, Absatz 5,, 6 Absatz 5,, 7 Absatz 5,, 10 Absatz 5,, 19 Absatz 3, oder 20 Absatz 3, wird bis zum 1. Juli 2005 ausgesetzt.
  4. (4)Absatz 4Wer am 30. Juni 2005 Inhaber einer rechtskräftigen Bewilligung gemäß §§ 5, 6, 7 oder 10 oder einer Bauartzulassung gemäß §§ 19 oder 20 ist, hat die Sicherheitsanalysen, Störfallanalysen und Notfallplanungen gemäß §§ 5 Abs. 5, 6 Abs. 5, 7 Abs. 5, 10 Abs. 5, 19 Abs. 3 oder 20 Abs. 3 bis zum 31. Dezember 2008 bei der zuständigen Behörde nachzureichen.Wer am 30. Juni 2005 Inhaber einer rechtskräftigen Bewilligung gemäß Paragraphen 5,, 6, 7 oder 10 oder einer Bauartzulassung gemäß Paragraphen 19, oder 20 ist, hat die Sicherheitsanalysen, Störfallanalysen und Notfallplanungen gemäß Paragraphen 5, Absatz 5,, 6 Absatz 5,, 7 Absatz 5,, 10 Absatz 5,, 19 Absatz 3, oder 20 Absatz 3 bis zum 31. Dezember 2008 bei der zuständigen Behörde nachzureichen.
§ 40 StrSchG seit 31.07.2020 weggefallen.

Stand vor dem 31.07.2020

In Kraft vom 10.12.2004 bis 31.07.2020
  1. (1)Absatz einsDie zuständige Behörde hat rechtskräftige Bewilligungen gemäß §§ 5, 6, 7 oder 10 bezüglich allfälliger Anpassungserfordernisse an die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind gemäß § 5 Abs. 7 oder § 11 zusätzliche Bedingungen und Auflagen unter Setzung einer angemessenen Frist vorzuschreiben. Bis zur Entscheidung durch die Behörde darf die bisher bewilligte Tätigkeit im gleichen Umfang fortgeführt werden.Die zuständige Behörde hat rechtskräftige Bewilligungen gemäß Paragraphen 5,, 6, 7 oder 10 bezüglich allfälliger Anpassungserfordernisse an die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind gemäß Paragraph 5, Absatz 7, oder Paragraph 11, zusätzliche Bedingungen und Auflagen unter Setzung einer angemessenen Frist vorzuschreiben. Bis zur Entscheidung durch die Behörde darf die bisher bewilligte Tätigkeit im gleichen Umfang fortgeführt werden.
  2. (2)Absatz 2Messstellen, die gemäß § 12b des Maß- und Eichgesetzes, BGBl. Nr. 152/1950, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 146/2002 zugelassen sind, haben die Erfüllung der Anforderungen des § 34 Abs. 5 dieses Bundesgesetzes (Strahlenschutzgesetz) bis spätestens 1. Jänner 2004 nachzuweisen.Messstellen, die gemäß Paragraph 12 b, des Maß- und Eichgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 146 aus 2002, zugelassen sind, haben die Erfüllung der Anforderungen des Paragraph 34, Absatz 5, dieses Bundesgesetzes (Strahlenschutzgesetz) bis spätestens 1. Jänner 2004 nachzuweisen.
  3. (3)Absatz 3Die Verpflichtung zur Beibringung der vorläufigen Sicherheitsanalyse, endgültigen Sicherheitsanalyse, Sicherheitsanalyse, Störfallanalyse oder Notfallplanung gemäß §§ 5 Abs. 5, 6 Abs. 5, 7 Abs. 5, 10 Abs. 5, 19 Abs. 3 oder 20 Abs. 3 wird bis zum 1. Juli 2005 ausgesetzt.Die Verpflichtung zur Beibringung der vorläufigen Sicherheitsanalyse, endgültigen Sicherheitsanalyse, Sicherheitsanalyse, Störfallanalyse oder Notfallplanung gemäß Paragraphen 5, Absatz 5,, 6 Absatz 5,, 7 Absatz 5,, 10 Absatz 5,, 19 Absatz 3, oder 20 Absatz 3, wird bis zum 1. Juli 2005 ausgesetzt.
  4. (4)Absatz 4Wer am 30. Juni 2005 Inhaber einer rechtskräftigen Bewilligung gemäß §§ 5, 6, 7 oder 10 oder einer Bauartzulassung gemäß §§ 19 oder 20 ist, hat die Sicherheitsanalysen, Störfallanalysen und Notfallplanungen gemäß §§ 5 Abs. 5, 6 Abs. 5, 7 Abs. 5, 10 Abs. 5, 19 Abs. 3 oder 20 Abs. 3 bis zum 31. Dezember 2008 bei der zuständigen Behörde nachzureichen.Wer am 30. Juni 2005 Inhaber einer rechtskräftigen Bewilligung gemäß Paragraphen 5,, 6, 7 oder 10 oder einer Bauartzulassung gemäß Paragraphen 19, oder 20 ist, hat die Sicherheitsanalysen, Störfallanalysen und Notfallplanungen gemäß Paragraphen 5, Absatz 5,, 6 Absatz 5,, 7 Absatz 5,, 10 Absatz 5,, 19 Absatz 3, oder 20 Absatz 3 bis zum 31. Dezember 2008 bei der zuständigen Behörde nachzureichen.
§ 40 StrSchG seit 31.07.2020 weggefallen.

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