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Erlangt das Gericht Kenntnis von Änderungen in der Person Die durch den Beschluss des Eigenthümers, welche nach Einleitung des Verfahrens hinsichtlich der Einräumung des Nothweges bei den betreffenden Liegenschaften eigetreten sind, so hat dasselbe diese Änderungen behufs Eintrittes der neuen Eigenthümer in das weitere Verfahren an Stelle ihrer Rechtsvorgänger zu berücksichtigen.
In jedem Falle ist die durch die gerichtliche EntscheidungGerichtes geschaffene Rechtslage, wofern nach Einleitung des Verfahrens Eigenthumsänderungen vorfallen, ist auch für die Rechtsnachfolger der in der Entscheidungim Beschluss genannten Parteien, und zwar selbst verbindlich. Dies gilt auch dann verbindlich, wenn diesedie Rechtsnachfolger das EigenthumEigentum auf Grund einer gerichtlichen Versteigerung erworben haben. Es steht hienach den im §. 17 vorgeschriebenen Amtshandlungen ein mittlerweile eingetretener Wechsel im Eigenthume der betreffenden Liegenschaften nicht im Wege. Jedoch ist derjenige, welcher eine dieser Liegenschaften vor der gerichtlichen Verständigung von der Grundbuchsamtshandlung, beziehungsweise Liegenschaftspfändung ohne Kenntnis des hinsichtlich des Nothweges eingeleiteten Verfahrens im Vertragswege erworben hat, berechtigt, von dem Vertrage zurückzutreten, worüber er sich aber binnen der Frist, welche ihm zum Recurse gegen den bezüglichen Gerichtsbescheid offensteht, der anderen Vertragspartei zu erklären hat.
Erlangt das Gericht Kenntnis von Änderungen in der Person Die durch den Beschluss des Eigenthümers, welche nach Einleitung des Verfahrens hinsichtlich der Einräumung des Nothweges bei den betreffenden Liegenschaften eigetreten sind, so hat dasselbe diese Änderungen behufs Eintrittes der neuen Eigenthümer in das weitere Verfahren an Stelle ihrer Rechtsvorgänger zu berücksichtigen.
In jedem Falle ist die durch die gerichtliche EntscheidungGerichtes geschaffene Rechtslage, wofern nach Einleitung des Verfahrens Eigenthumsänderungen vorfallen, ist auch für die Rechtsnachfolger der in der Entscheidungim Beschluss genannten Parteien, und zwar selbst verbindlich. Dies gilt auch dann verbindlich, wenn diesedie Rechtsnachfolger das EigenthumEigentum auf Grund einer gerichtlichen Versteigerung erworben haben. Es steht hienach den im §. 17 vorgeschriebenen Amtshandlungen ein mittlerweile eingetretener Wechsel im Eigenthume der betreffenden Liegenschaften nicht im Wege. Jedoch ist derjenige, welcher eine dieser Liegenschaften vor der gerichtlichen Verständigung von der Grundbuchsamtshandlung, beziehungsweise Liegenschaftspfändung ohne Kenntnis des hinsichtlich des Nothweges eingeleiteten Verfahrens im Vertragswege erworben hat, berechtigt, von dem Vertrage zurückzutreten, worüber er sich aber binnen der Frist, welche ihm zum Recurse gegen den bezüglichen Gerichtsbescheid offensteht, der anderen Vertragspartei zu erklären hat.
