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§ 11 HStG 1995

Handelsstatistisches Gesetz 1995

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2022 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDas nach § 10 bei der Bundesanstalt Statistik Österreich zu führende Register hat unbeschadet des unmittelbar anwendbaren Rechts der Europäischen Union vor allem zu enthalten:Das nach Paragraph 10, bei der Bundesanstalt Statistik Österreich zu führende Register hat unbeschadet des unmittelbar anwendbaren Rechts der Europäischen Union vor allem zu enthalten:
    1. a)Litera aName und Vorname bzw. Firma des Auskunftspflichtigen;
    2. b)Litera bvollständige Anschrift einschließlich Postleitzahl;
    3. c)Litera cUmsatzsteuer-Identifikationsnummer;
    4. d)Litera dJahr und Monat der Registereintragung;
    5. e)Litera eEigenschaft des Registrierten als Auskunftspflichtiger oder Drittanmelder bei der Versendung oder beim Eingang;
    6. f)Litera fdie Gesamtwerte der innergemeinschaftlichen Warenverkehre je Monat und Warenstrom getrennt nach Eingang und Versendung.
  2. (2)Absatz 2Der Bundesminister bzw. die Bundesministerin für WirtschaftDigitalisierung und ArbeitWirtschaftsstandort bestimmt zur Festlegung der von der Europäischen Union im Bereich der Statistik des Warenverkehrs angeordneten Grenzwerte durch Verordnung statistische Schwellen. Für die Ermittlung dieser Schwellen sind primär die von den Unternehmen angemeldeten außenhandelsstatistischen Daten heranzuziehen. Liegen solche nicht vor oder bedürfen sie einer Überprüfung, so sind zusätzlich die Umsatzsteueranmeldungen der Unternehmen heranzuziehen.

    (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 148/2004)Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 148 aus 2004,)

Stand vor dem 31.12.2021

In Kraft vom 01.01.2005 bis 31.12.2021
  1. (1)Absatz einsDas nach § 10 bei der Bundesanstalt Statistik Österreich zu führende Register hat unbeschadet des unmittelbar anwendbaren Rechts der Europäischen Union vor allem zu enthalten:Das nach Paragraph 10, bei der Bundesanstalt Statistik Österreich zu führende Register hat unbeschadet des unmittelbar anwendbaren Rechts der Europäischen Union vor allem zu enthalten:
    1. a)Litera aName und Vorname bzw. Firma des Auskunftspflichtigen;
    2. b)Litera bvollständige Anschrift einschließlich Postleitzahl;
    3. c)Litera cUmsatzsteuer-Identifikationsnummer;
    4. d)Litera dJahr und Monat der Registereintragung;
    5. e)Litera eEigenschaft des Registrierten als Auskunftspflichtiger oder Drittanmelder bei der Versendung oder beim Eingang;
    6. f)Litera fdie Gesamtwerte der innergemeinschaftlichen Warenverkehre je Monat und Warenstrom getrennt nach Eingang und Versendung.
  2. (2)Absatz 2Der Bundesminister bzw. die Bundesministerin für WirtschaftDigitalisierung und ArbeitWirtschaftsstandort bestimmt zur Festlegung der von der Europäischen Union im Bereich der Statistik des Warenverkehrs angeordneten Grenzwerte durch Verordnung statistische Schwellen. Für die Ermittlung dieser Schwellen sind primär die von den Unternehmen angemeldeten außenhandelsstatistischen Daten heranzuziehen. Liegen solche nicht vor oder bedürfen sie einer Überprüfung, so sind zusätzlich die Umsatzsteueranmeldungen der Unternehmen heranzuziehen.

    (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 148/2004)Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 148 aus 2004,)

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