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Art. 1 § 84b LAG (weggefallen)

Landarbeitsgesetz 1984

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2020 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDienstgeber sind verpflichtet, für eine ausreichende Unterweisung der Dienstnehmer über Sicherheit und Gesundheitsschutz während der Arbeitszeit zu sorgen. Die Unterweisung muß nachweislich erfolgen und auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich des Dienstnehmers ausgerichtet sein. Für die Unterweisung sind erforderlichenfalls geeignete Fachleute heranzuziehen. Die nähere Ausgestaltung der Unterweisungspflicht, insbesondere in welcher Form sie zu erfolgen hat, ist von der Ausführungsgesetzgebung vorzunehmen. Die entsprechenden Regelungen der Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit sowie der dazu ergangenen Einzelrichtlinien sind dabei umzusetzen.
  2. (2)Absatz 2Eine Unterweisung muß jedenfalls erfolgen
    1. 1.Ziffer einsvor Aufnahme der Tätigkeit,
    2. 2.Ziffer 2bei einer Versetzung oder Veränderung des Aufgabenbereiches,
    3. 3.Ziffer 3bei Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln,
    4. 4.Ziffer 4bei Einführung neuer Arbeitsstoffe,
    5. 5.Ziffer 5bei Einführung oder Änderung von Arbeitsverfahren und
    6. 6.Ziffer 6nach Unfällen oder Ereignissen, die beinahe zu einem Unfall geführt hätten, sofern dies zur Verhütung weiterer Unfälle nützlich erscheint.
  3. (3)Absatz 3Die Unterweisung ist erforderlichenfalls in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Jedenfalls dann, wenn dies gemäß § 77 Abs. 5 als Maßnahme zur Gefahrenverhütung oder in der Ausführungsgesetzgebung festgelegt ist.Die Unterweisung ist erforderlichenfalls in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Jedenfalls dann, wenn dies gemäß Paragraph 77, Absatz 5, als Maßnahme zur Gefahrenverhütung oder in der Ausführungsgesetzgebung festgelegt ist.
Art. 1 § 84b LAG seit 31.12.2019 weggefallen.

Stand vor dem 31.12.2019

In Kraft vom 31.12.2004 bis 31.12.2019
  1. (1)Absatz einsDienstgeber sind verpflichtet, für eine ausreichende Unterweisung der Dienstnehmer über Sicherheit und Gesundheitsschutz während der Arbeitszeit zu sorgen. Die Unterweisung muß nachweislich erfolgen und auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich des Dienstnehmers ausgerichtet sein. Für die Unterweisung sind erforderlichenfalls geeignete Fachleute heranzuziehen. Die nähere Ausgestaltung der Unterweisungspflicht, insbesondere in welcher Form sie zu erfolgen hat, ist von der Ausführungsgesetzgebung vorzunehmen. Die entsprechenden Regelungen der Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit sowie der dazu ergangenen Einzelrichtlinien sind dabei umzusetzen.
  2. (2)Absatz 2Eine Unterweisung muß jedenfalls erfolgen
    1. 1.Ziffer einsvor Aufnahme der Tätigkeit,
    2. 2.Ziffer 2bei einer Versetzung oder Veränderung des Aufgabenbereiches,
    3. 3.Ziffer 3bei Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln,
    4. 4.Ziffer 4bei Einführung neuer Arbeitsstoffe,
    5. 5.Ziffer 5bei Einführung oder Änderung von Arbeitsverfahren und
    6. 6.Ziffer 6nach Unfällen oder Ereignissen, die beinahe zu einem Unfall geführt hätten, sofern dies zur Verhütung weiterer Unfälle nützlich erscheint.
  3. (3)Absatz 3Die Unterweisung ist erforderlichenfalls in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Jedenfalls dann, wenn dies gemäß § 77 Abs. 5 als Maßnahme zur Gefahrenverhütung oder in der Ausführungsgesetzgebung festgelegt ist.Die Unterweisung ist erforderlichenfalls in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Jedenfalls dann, wenn dies gemäß Paragraph 77, Absatz 5, als Maßnahme zur Gefahrenverhütung oder in der Ausführungsgesetzgebung festgelegt ist.
Art. 1 § 84b LAG seit 31.12.2019 weggefallen.

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