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Besonderer Steigerungsbetrag für
Beiträge zur Höherversicherung
(19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 64) - 1.7.1993
§ 141. (1) Für Beiträge zur Höherversicherung, die für Versicherungszeiten geleistet wurden oder gemäß den §§ 127b , 142 und 142143 als geleistet gelten, ist ein besonderer Steigerungsbetrag zur Alters(Erwerbsunfähigkeits)pension zu gewähren.
(19.NovAnm., BGBl. Nr. 336/1993, Art: Abs. I Z 652 und 3 aufgehoben) - 1.7.1993.
(2) Aufgehoben. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 66) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(3) Aufgehoben. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 66) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(4) Für die Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages gemäß Abs. 1 sind Beiträge zur Höherversicherung, die für vor dem 1. Jänner 1986 gelegene Versicherungszeiten geleistet wurden oder als geleistet gelten, mit den ihrer zeitlichen Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktoren (§ 47) aufzuwerten. Der besondere Steigerungsbetrag beträgt für Beiträge zur Höherversicherung für Versicherungszeiten aus der Zeit vor dem 1. Jänner 1986 monatlich 1 vH der Beiträge zur Höherversicherung.
(5) AufgehobenAnm.: Abs. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 665 aufgehoben) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(6) Für die Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages sind Beiträge zur Höherversicherung, die für nach dem 31. Dezember 1985 gelegene Versicherungszeiten geleistet wurden oder als geleistet gelten, mit dem ihrer zeitlichen Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktor (§ 47) aufzuwerten und mit einem Faktor zu vervielfachen. Dieser Faktor ist durch Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Sozialessoziale Verwaltung nach versicherungsmathematischen Grundsätzen festzusetzen. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 67) - 1.7.1993.
(7) Der monatlich gebührende besondere Steigerungsbetrag für nach dem 31. Dezember 1985 gelegene Versicherungszeiten ist die Summe der nach Maßgabe des Abs. 6 berechneten Beträge für die jeweiligen Kalenderjahre, in denen Beiträge zur Höherversicherung geleistet wurden oder als geleistet gelten. (9.Nov., BGBl. Nr. 485/1984, Art. I Z 29, Ü.Art. II Abs. 4 und Art. IV) - 1.1.1986; (13.Nov., BGBl. Nr. 610/1987, Art. I Z 44) - 1.1.1988; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 68) - 1.7.1993.
Besonderer Steigerungsbetrag für
Beiträge zur Höherversicherung
(19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 64) - 1.7.1993
§ 141. (1) Für Beiträge zur Höherversicherung, die für Versicherungszeiten geleistet wurden oder gemäß den §§ 127b , 142 und 142143 als geleistet gelten, ist ein besonderer Steigerungsbetrag zur Alters(Erwerbsunfähigkeits)pension zu gewähren.
(19.NovAnm., BGBl. Nr. 336/1993, Art: Abs. I Z 652 und 3 aufgehoben) - 1.7.1993.
(2) Aufgehoben. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 66) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(3) Aufgehoben. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 66) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(4) Für die Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages gemäß Abs. 1 sind Beiträge zur Höherversicherung, die für vor dem 1. Jänner 1986 gelegene Versicherungszeiten geleistet wurden oder als geleistet gelten, mit den ihrer zeitlichen Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktoren (§ 47) aufzuwerten. Der besondere Steigerungsbetrag beträgt für Beiträge zur Höherversicherung für Versicherungszeiten aus der Zeit vor dem 1. Jänner 1986 monatlich 1 vH der Beiträge zur Höherversicherung.
(5) AufgehobenAnm.: Abs. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 665 aufgehoben) - 1.7.1993; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Ü. § 259 Abs. 9) - 27.5.1993; (20.Nov., BGBl. Nr. 21/1994, Z 35: Ü. § 259 Abs. 10) - 1.7.1993.
(6) Für die Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages sind Beiträge zur Höherversicherung, die für nach dem 31. Dezember 1985 gelegene Versicherungszeiten geleistet wurden oder als geleistet gelten, mit dem ihrer zeitlichen Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktor (§ 47) aufzuwerten und mit einem Faktor zu vervielfachen. Dieser Faktor ist durch Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Sozialessoziale Verwaltung nach versicherungsmathematischen Grundsätzen festzusetzen. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates. (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 67) - 1.7.1993.
(7) Der monatlich gebührende besondere Steigerungsbetrag für nach dem 31. Dezember 1985 gelegene Versicherungszeiten ist die Summe der nach Maßgabe des Abs. 6 berechneten Beträge für die jeweiligen Kalenderjahre, in denen Beiträge zur Höherversicherung geleistet wurden oder als geleistet gelten. (9.Nov., BGBl. Nr. 485/1984, Art. I Z 29, Ü.Art. II Abs. 4 und Art. IV) - 1.1.1986; (13.Nov., BGBl. Nr. 610/1987, Art. I Z 44) - 1.1.1988; (19.Nov., BGBl. Nr. 336/1993, Art. I Z 68) - 1.7.1993.
