Logo Jusline

§ 5a K-ChG

Kärntner Chancengleichheitsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 29.11.2024 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsLeistungen nach diesem Gesetz sind subsidiär und nur dann und soweit an Menschen mit Behinderung zu gewähren, als sie nicht aufgrund anderer Rechtsvorschriften – ausgenommen dem Kärntner Pflege- und Betreuungsgesetz oder dem Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 oder vergleichbaren landesgesetzlichen Rechtsvorschriften – Leistungen erhalten oder den Erhalt von Leistungen geltend machen können, die mit Leistungen nach diesem Gesetz vergleichbar sind; hierbei ist es unerheblich, ob dem Menschen mit Behinderung ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Leistung zusteht.
  2. (2)Absatz 2Leistungen der Chancengleichheit sind subsidiär und nur insoweit zu gewähren, als
    1. a)Litera ader Bedarf nicht oder nicht ausreichend durch eigene Mittel des Menschen mit Behinderung oder durch ihm zustehende und einbringliche Leistungen Dritter (§ 6) abgedeckt werden kann,der Bedarf nicht oder nicht ausreichend durch eigene Mittel des Menschen mit Behinderung oder durch ihm zustehende und einbringliche Leistungen Dritter (Paragraph 6,) abgedeckt werden kann,
    2. b)Litera bAnsprüche gegen Dritte nach Maßgabe dieses Gesetzes verfolgt werden und
    3. c)Litera cgegebenenfalls der notwendige Einsatz der Arbeitskraft gemäß § 6 Abs. 7 erbracht wird. gegebenenfalls der notwendige Einsatz der Arbeitskraft gemäß Paragraph 6, Absatz 7, erbracht wird.
  3. (3)Absatz 3Die Landesregierung kann durch Verordnung pauschaliert festlegen, in welchem Ausmaß bei stationärer Unterbringungstationären Leistungen nach § 13, differenziert nach der Art der stationären UnterbringungLeistung, der Bedarf des Menschen mit Behinderung durch in der stationären Einrichtung erbrachte Leistungen gedeckt ist.Die Landesregierung kann durch Verordnung pauschaliert festlegen, in welchem Ausmaß bei stationären Leistungen nach Paragraph 13,, differenziert nach der Art der stationären Leistung, der Bedarf des Menschen mit Behinderung durch in der stationären Einrichtung erbrachte Leistungen gedeckt ist.

Stand vor dem 28.11.2024

In Kraft vom 01.05.2023 bis 28.11.2024
  1. (1)Absatz einsLeistungen nach diesem Gesetz sind subsidiär und nur dann und soweit an Menschen mit Behinderung zu gewähren, als sie nicht aufgrund anderer Rechtsvorschriften – ausgenommen dem Kärntner Pflege- und Betreuungsgesetz oder dem Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 oder vergleichbaren landesgesetzlichen Rechtsvorschriften – Leistungen erhalten oder den Erhalt von Leistungen geltend machen können, die mit Leistungen nach diesem Gesetz vergleichbar sind; hierbei ist es unerheblich, ob dem Menschen mit Behinderung ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Leistung zusteht.
  2. (2)Absatz 2Leistungen der Chancengleichheit sind subsidiär und nur insoweit zu gewähren, als
    1. a)Litera ader Bedarf nicht oder nicht ausreichend durch eigene Mittel des Menschen mit Behinderung oder durch ihm zustehende und einbringliche Leistungen Dritter (§ 6) abgedeckt werden kann,der Bedarf nicht oder nicht ausreichend durch eigene Mittel des Menschen mit Behinderung oder durch ihm zustehende und einbringliche Leistungen Dritter (Paragraph 6,) abgedeckt werden kann,
    2. b)Litera bAnsprüche gegen Dritte nach Maßgabe dieses Gesetzes verfolgt werden und
    3. c)Litera cgegebenenfalls der notwendige Einsatz der Arbeitskraft gemäß § 6 Abs. 7 erbracht wird. gegebenenfalls der notwendige Einsatz der Arbeitskraft gemäß Paragraph 6, Absatz 7, erbracht wird.
  3. (3)Absatz 3Die Landesregierung kann durch Verordnung pauschaliert festlegen, in welchem Ausmaß bei stationärer Unterbringungstationären Leistungen nach § 13, differenziert nach der Art der stationären UnterbringungLeistung, der Bedarf des Menschen mit Behinderung durch in der stationären Einrichtung erbrachte Leistungen gedeckt ist.Die Landesregierung kann durch Verordnung pauschaliert festlegen, in welchem Ausmaß bei stationären Leistungen nach Paragraph 13,, differenziert nach der Art der stationären Leistung, der Bedarf des Menschen mit Behinderung durch in der stationären Einrichtung erbrachte Leistungen gedeckt ist.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten