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Anl. 17 Dienstausweis für Schifffahrtsaufsichtsorgane

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 30.06.2023 bis 31.12.9999

Der Ausweis hat mindestens folgende Daten zu enthalten:

1.

Vorderseite

a)

Schriftzug „Republik Österreich – Dienstausweis“;

b)

Schriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;

c)

Bundeswappen;

d)

Lichtbild;

e)

Amtstitel, Vor- und Nachname;

f)

Schriftzug „Geburtsdatum:“ und das betreffende Datum;

g)

Schriftzug „Seriennummer:“ und die Seriennummer des Ausweises;

h)

aufgedruckte Unterschrift der bzw. des Bediensteten;

2.

Rückseite

a)

Schriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;

b)

Gemäß § 6, § 30 Abs. 3 sowie § 38 Abs. 1 Z 2 und 3, Abs. 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:

„Wesentliche Berechtigungen gemäß Schifffahrtsgesetz:

–

Überwachung der Schifffahrt

–

Erteilung von Anordnungen

–

Regelung der Schifffahrt

–

Begehen und Befahren von Ufergrundstücken

–

Betreten von Fahrzeugen, Schwimmkörpern, Schifffahrtsanlagen und schwimmenden Anlagen

–

Festnahmen (§§ 35, 36 und 37a VStG)

–

Untersuchung auf Alkoholgehalt der Atemluft“ [sofern durch die Behörde ermächtigt]

c)

Schriftzug „Gebührenbefr. § 2 GebG“.

  1. 1.Ziffer einsVorderseite
    1. a)Litera aSchriftzug „Republik Österreich – Dienstausweis“;
    2. b)Litera bSchriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;
    3. c)Litera cBundeswappen;
    4. d)Litera dLichtbild;
    5. e)Litera eAmtstitel, Vor- und Nachname;
    6. f)Litera fSchriftzug „Geburtsdatum:“ und das betreffende Datum;
    7. g)Litera gSchriftzug „Seriennummer:“ und die Seriennummer des Ausweises;
    8. h)Litera haufgedruckte Unterschrift der bzw. des Bediensteten;
    9. i)Litera iSchriftzug „Ausstellungsdatum:“ und das betreffende Datum;
    10. j)Litera jSchriftzug „Ausstellende Behörde:“ und die betreffende Behörde;
  2. 2.Ziffer 2Rückseite
    1. a)Litera aSchriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;
    2. b)Litera bGemäß § 6, § 30 Abs. 3 sowie § 38 Abs. 1 Z 2 und 3, Abs. 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:Gemäß Paragraph 6,, Paragraph 30, Absatz 3, sowie Paragraph 38, Absatz eins, Ziffer 2 und 3, Absatz 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:
    „Wesentliche Berechtigungen gemäß Schifffahrtsgesetz:
    • –StrichaufzählungÜberwachung der Schifffahrt
    • –StrichaufzählungErteilung von Anordnungen
    • –StrichaufzählungRegelung der Schifffahrt
    • –StrichaufzählungBegehen und Befahren von Ufergrundstücken
    • –StrichaufzählungBetreten von Fahrzeugen, Schwimmkörpern, Schifffahrtsanlagen und schwimmenden Anlagen
    • –StrichaufzählungFestnahmen (§§ 35, 36 und 37a VStG)Festnahmen (Paragraphen 35,, 36 und 37a VStG)
    • –StrichaufzählungUntersuchung auf Alkoholgehalt der Atemluft“ [sofern durch die Behörde ermächtigt]
    • c)Litera cSchriftzug „Gebührenbefr. § 2 GebG“.Schriftzug „Gebührenbefr. Paragraph 2, GebG“.

Stand vor dem 29.06.2023

In Kraft vom 01.02.2019 bis 29.06.2023

Der Ausweis hat mindestens folgende Daten zu enthalten:

1.

Vorderseite

a)

Schriftzug „Republik Österreich – Dienstausweis“;

b)

Schriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;

c)

Bundeswappen;

d)

Lichtbild;

e)

Amtstitel, Vor- und Nachname;

f)

Schriftzug „Geburtsdatum:“ und das betreffende Datum;

g)

Schriftzug „Seriennummer:“ und die Seriennummer des Ausweises;

h)

aufgedruckte Unterschrift der bzw. des Bediensteten;

2.

Rückseite

a)

Schriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;

b)

Gemäß § 6, § 30 Abs. 3 sowie § 38 Abs. 1 Z 2 und 3, Abs. 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:

„Wesentliche Berechtigungen gemäß Schifffahrtsgesetz:

–

Überwachung der Schifffahrt

–

Erteilung von Anordnungen

–

Regelung der Schifffahrt

–

Begehen und Befahren von Ufergrundstücken

–

Betreten von Fahrzeugen, Schwimmkörpern, Schifffahrtsanlagen und schwimmenden Anlagen

–

Festnahmen (§§ 35, 36 und 37a VStG)

–

Untersuchung auf Alkoholgehalt der Atemluft“ [sofern durch die Behörde ermächtigt]

c)

Schriftzug „Gebührenbefr. § 2 GebG“.

  1. 1.Ziffer einsVorderseite
    1. a)Litera aSchriftzug „Republik Österreich – Dienstausweis“;
    2. b)Litera bSchriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;
    3. c)Litera cBundeswappen;
    4. d)Litera dLichtbild;
    5. e)Litera eAmtstitel, Vor- und Nachname;
    6. f)Litera fSchriftzug „Geburtsdatum:“ und das betreffende Datum;
    7. g)Litera gSchriftzug „Seriennummer:“ und die Seriennummer des Ausweises;
    8. h)Litera haufgedruckte Unterschrift der bzw. des Bediensteten;
    9. i)Litera iSchriftzug „Ausstellungsdatum:“ und das betreffende Datum;
    10. j)Litera jSchriftzug „Ausstellende Behörde:“ und die betreffende Behörde;
  2. 2.Ziffer 2Rückseite
    1. a)Litera aSchriftzug „Schifffahrtsaufsicht“;
    2. b)Litera bGemäß § 6, § 30 Abs. 3 sowie § 38 Abs. 1 Z 2 und 3, Abs. 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:Gemäß Paragraph 6,, Paragraph 30, Absatz 3, sowie Paragraph 38, Absatz eins, Ziffer 2 und 3, Absatz 3 und 6 des Schifffahrtsgesetzes die wesentlichen Berechtigungen wie folgt:
    „Wesentliche Berechtigungen gemäß Schifffahrtsgesetz:
    • –StrichaufzählungÜberwachung der Schifffahrt
    • –StrichaufzählungErteilung von Anordnungen
    • –StrichaufzählungRegelung der Schifffahrt
    • –StrichaufzählungBegehen und Befahren von Ufergrundstücken
    • –StrichaufzählungBetreten von Fahrzeugen, Schwimmkörpern, Schifffahrtsanlagen und schwimmenden Anlagen
    • –StrichaufzählungFestnahmen (§§ 35, 36 und 37a VStG)Festnahmen (Paragraphen 35,, 36 und 37a VStG)
    • –StrichaufzählungUntersuchung auf Alkoholgehalt der Atemluft“ [sofern durch die Behörde ermächtigt]
    • c)Litera cSchriftzug „Gebührenbefr. § 2 GebG“.Schriftzug „Gebührenbefr. Paragraph 2, GebG“.

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