Steiermärkisches Landeshaushaltsgesetz 2014 (StLHG) Fundstelle

Steiermärkisches Landeshaushaltsgesetz 2014

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2018 bis 31.12.9999

Steiermärkisches Landeshaushaltsgesetz 2014 – StLHG

Stammfassung: LGBl. Nr. 176/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2280/1 AB EZ 2280/4)

Änderung

LGBl. Nr. 19/2016 (XVII. GPStLT RV EZ 419/1 AB EZ 419/3)

LGBl. Nr. 131/2016 (XVII. GPStLT RV EZ 1083/1 AB EZ 1083/3)

LGBl. Nr. 8/2018 (XVII. GPStLT RV EZ 1976/1 AB EZ 1976/4)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen und Organisation der Haushaltsführung
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Geltungsbereich, Begriff
§ 2	Ziele und Grundsätze der Haushaltsführung
§ 3	Haushaltszeitraum
2. Abschnitt Organisation der Haushaltsführung
§ 4	Organe der Haushaltsführung
§ 5	Aufgaben der haushaltsleitenden Organe
§ 6	Haushaltsführende Stellen
§ 7	Zentralstellen
§ 8	Landesbuchhaltung
2. Hauptstück Haushaltsplanung
1. Abschnitt Mittelfristige Haushaltsplanung
§ 9	Landesfinanzrahmen
§ 10	Bindungswirkung des Landesfinanzrahmens
§ 11	Strategiebericht
§ 12	Vorlagepflichten für den Landesfinanzrahmen und den Strategiebericht
§ 13	Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben
2. Abschnitt Struktur des Landeshaushaltes
§ 14	Ordnung der Struktur des Landeshaushaltes
§ 15	Ergebnishaushalt
§ 16	Finanzierungshaushalt
§ 17	Vermögenshaushalt
3. Abschnitt Budgetierung
§ 18	Landesbudget
§ 19	Aufgabenbereiche und Gliederung des Landesbudgets
§ 20	Darstellung des Ergebnis- und Finanzierungsbudgets im Landesbudget
§ 21	Budgetkonten gemäß VRV
§ 22	Rechtliche und verwaltungsinterne Bindungswirkungen
§ 23	Grundsätze der Budgetierung
§ 24	Abweichung von den Grundsätzen der Budgetierung
§ 25	Gliederung in Aufwandsgruppen und Ertragsgruppen im Ergebnisbudget
§ 26	Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen
§ 27	Budgetierungsregeln im Ergebnisbudget
§ 28	Gliederung in Auszahlungsgruppen und Einzahlungsgruppen im Finanzierungsbudget
§ 29	Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsbudget
§ 30	Gesetzliche Verpflichtungen
§ 31	Zweckgebundene Gebarung
§ 32	Bindungen im Rahmen der Budgetierung
4. Abschnitt Einjährige Haushaltsplanung
§ 33	Vorbereitung des Budgetentwurfes
§ 34	Angaben zur Wirkungsorientierung
§ 35	Budgetentwurf
§ 36	Teilhefte
§ 37	Stellenplan
5. Abschnitt Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan
§ 38	Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan
3. Hauptstück Vollziehung
1. Abschnitt Mittelverwendung und Mittelaufbringung
§ 39	Grundlage der Gebarung
§ 40	Berichtspflichten
§ 41	Gesamtbedeckungsgrundsatz
§ 42	Mittelaufbringung
§ 43	Geldmittelbereitstellung
§ 44	Mittelumschichtungen
§ 45	Überplanmäßige Mittelverwendungen
§ 46	Bildung, Entnahme und Auflösung von Rücklagen
§ 47	Vorhaben
§ 48	Voraussetzung für die Durchführung eines Vorhabens
§ 49	Eröffnung von Budgetkonten
§ 50	Vergütungen zwischen haushaltsführenden Stellen des Landes, Kostenanteile
§ 51	Leistungen des Landes für Dritte
21a. Abschnitt ~~Controlling~~Gebarungsvollzug
~~§ 52~~§ 51a	~~Budgetcontrolling~~Gebarungsvollzug
~~§ 53~~	~~Wirkungscontrolling~~
2. Abschnitt Controlling
~~§ 54~~§ 52	~~Personalcontrolling~~Budgetcontrolling
§ 53	Wirkungscontrolling
§ 54	Personalcontrolling
3. Abschnitt Verfügungsrechte über Vermögen
§ 55	Erwerb von Sachen für das Land und Zuständigkeit für deren Verwaltung
§ 56	Grundsätze für die Verwaltung des Landesvermögens und der im Gewahrsam des Landes befindlichen fremden Sachen
§ 57	Rückforderung nicht geschuldeter Leistungen des Landes
§ 58	Stundung, Ratenbewilligung, Aussetzung, Einstellung der Einziehung bei Forderungen und Verzicht auf Forderungen des Landes
§ 59	Ordnung des Landesvermögens
4. Abschnitt Finanzierungen und Landeshaftungen
§ 60	Finanzschulden
§ 61	Bedingungen für das Eingehen von Finanzierungen
4. Hauptstück Überleitungs- und Schlussbestimmungen
§ 62	Überleitungsbestimmungen
§ 62a	Rückwirkung von Verordnungen
§ 63	Inkrafttreten
§ 63a	Inkrafttreten von Novellen
§ 64	Außerkrafttreten

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2016, LGBl. Nr. 131/2016, LGBl. Nr. 8/2018

Stand vor dem 31.12.2017

In Kraft vom 01.09.2016 bis 31.12.2017