Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
(1) Bei Umschichtungen gemäß Z. 1 bis 4 kann
- | finanzierungswirksamer Aufwand in finanzierungswirksamen und nicht finanzierungswirksamen Aufwand und | |||||||||
- | nicht finanzierungswirksamer Aufwand nur in nicht finanzierungswirksamen Aufwand | |||||||||
umgeschichtet werden. | ||||||||||
Umschichtungen können mit Ausnahme der Aufwendungen gem. Abs. 2 erfolgen: | ||||||||||
1. | zwischen den Detailbudgets zweiter Ebene eines Detailbudgets erster Ebene durch die haushaltsführende Stelle, | |||||||||
2. | zwischen den Detailbudgets zweiter Ebene in unterschiedlichen Detailbudgets erster Ebene innerhalb desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ, | |||||||||
3. | zwischen den Detailbudgets erster Ebene desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ, wenn durch das haushaltsleitende Organ keine Detailbudgets zweiter Ebene gebildet wurden, | |||||||||
4. | zwischen einem Detailbudget erster Ebene, bei dem keine Detailbudgets zweiter Ebene gebildet wurden, und einem Detailbudget zweiter Ebene eines anderen Detailbudgets erster Ebene desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ. | |||||||||
(2) Für den Personal-, IT- und Amtssachaufwand können jeweils Umschichtungen auf und zwischen allen Ebenen der Budgetstruktur durch das haushaltsleitende Organ der jeweiligen Zentralstelle erfolgen.
(3) Besondere Regelungen für Umschichtungen können über VorschlagSonstige Mittelumschichtungen bedürfen, soweit der Landesregierung fürLandtag die zweckgebundene Gebarung sowie für die EULandesregierung hierzu nicht gemäß Art. 19a Abs. 4 Z 1 L-Gebarung mit dem Beschluss über das Landesbudget getroffen werdenVG ermächtigt hat, eines vorhergehenden Beschlusses des Landtages.
(4) Sonstige Umschichtungsmaßnahmen sind per Beschlussfassung dem Landtag vorbehalten(Anm.: entfallen)
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2016, LGBl. Nr. 8/2018
(1) Bei Umschichtungen gemäß Z. 1 bis 4 kann
- | finanzierungswirksamer Aufwand in finanzierungswirksamen und nicht finanzierungswirksamen Aufwand und | |||||||||
- | nicht finanzierungswirksamer Aufwand nur in nicht finanzierungswirksamen Aufwand | |||||||||
umgeschichtet werden. | ||||||||||
Umschichtungen können mit Ausnahme der Aufwendungen gem. Abs. 2 erfolgen: | ||||||||||
1. | zwischen den Detailbudgets zweiter Ebene eines Detailbudgets erster Ebene durch die haushaltsführende Stelle, | |||||||||
2. | zwischen den Detailbudgets zweiter Ebene in unterschiedlichen Detailbudgets erster Ebene innerhalb desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ, | |||||||||
3. | zwischen den Detailbudgets erster Ebene desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ, wenn durch das haushaltsleitende Organ keine Detailbudgets zweiter Ebene gebildet wurden, | |||||||||
4. | zwischen einem Detailbudget erster Ebene, bei dem keine Detailbudgets zweiter Ebene gebildet wurden, und einem Detailbudget zweiter Ebene eines anderen Detailbudgets erster Ebene desselben Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ. | |||||||||
(2) Für den Personal-, IT- und Amtssachaufwand können jeweils Umschichtungen auf und zwischen allen Ebenen der Budgetstruktur durch das haushaltsleitende Organ der jeweiligen Zentralstelle erfolgen.
(3) Besondere Regelungen für Umschichtungen können über VorschlagSonstige Mittelumschichtungen bedürfen, soweit der Landesregierung fürLandtag die zweckgebundene Gebarung sowie für die EULandesregierung hierzu nicht gemäß Art. 19a Abs. 4 Z 1 L-Gebarung mit dem Beschluss über das Landesbudget getroffen werdenVG ermächtigt hat, eines vorhergehenden Beschlusses des Landtages.
(4) Sonstige Umschichtungsmaßnahmen sind per Beschlussfassung dem Landtag vorbehalten(Anm.: entfallen)
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2016, LGBl. Nr. 8/2018
