§ 1 StKBBG (weggefallen)

Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

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Fassung gültig ab 14.09.2100

In Kraft vom 14.09.2100 bis 31.12.9999
(1) Dieses Gesetz gilt für Kinderkrippen, Kindergärten und Heilpädagogische Kindergärten, Horte und Heilpädagogische Horte, Kinderhäuser, Alterserweiterte Gruppen und Tagesmütter/Tagesväter§ 1 StKBBG seit 13.09.2100 weggefallen.

(2) Für Tagesmütter gelten die Bestimmungen des II. und des V. Hauptstückes nur insoweit, als nicht im III. Hauptstück besondere Regelungen getroffen sind. Die Bestimmungen des IV. Hauptstückes gelten für Tagesmütter nicht.

(3) Dieses Gesetz gilt nicht für öffentliche Übungskindergärten und für Übungshorte, die einer öffentlichen Schule bzw. einer Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht für lehrplanmäßig vorgesehene Übungen eingegliedert sind. Weiters ist dieses Gesetz nicht auf Lernbetreuungen für Schulkinder anzuwenden, die ausschließlich der Erledigung der Hausaufgaben und der Vertiefung des Unterrichtsstoffes dienen.

(Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 69/2007)

Stand vor dem 13.09.2020

In Kraft vom 01.09.2007 bis 13.09.2020
(1) Dieses Gesetz gilt für Kinderkrippen, Kindergärten und Heilpädagogische Kindergärten, Horte und Heilpädagogische Horte, Kinderhäuser, Alterserweiterte Gruppen und Tagesmütter/Tagesväter§ 1 StKBBG seit 13.09.2100 weggefallen.

(2) Für Tagesmütter gelten die Bestimmungen des II. und des V. Hauptstückes nur insoweit, als nicht im III. Hauptstück besondere Regelungen getroffen sind. Die Bestimmungen des IV. Hauptstückes gelten für Tagesmütter nicht.

(3) Dieses Gesetz gilt nicht für öffentliche Übungskindergärten und für Übungshorte, die einer öffentlichen Schule bzw. einer Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht für lehrplanmäßig vorgesehene Übungen eingegliedert sind. Weiters ist dieses Gesetz nicht auf Lernbetreuungen für Schulkinder anzuwenden, die ausschließlich der Erledigung der Hausaufgaben und der Vertiefung des Unterrichtsstoffes dienen.

(Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 69/2007)

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