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§ 151 MagBeG

Magistrats-Bedienstetengesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.08.2024 bis 31.12.9999

(1)

Es bestehen die Entlohnungsschemas 1 (Allgemeine Verwaltung und handwerkliche Verwendung) und 2 (Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen). Das Gehalt der Bediensteten wird bestimmt:

1.

im Entlohnungsschema 1

a)

durch die Dienstklasse;

b)

durch die Gehaltsstufe und

c)

in den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe.

  1. (1)Absatz einsEs bestehen die Entlohnungsschemas 1 (Allgemeine Verwaltung und handwerkliche Verwendung) und 2 (Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen). Das Gehalt der Bediensteten wird bestimmt:
  2. 1.Ziffer einsim Entlohnungsschema 1
    1. a)Litera adurch die Dienstklasse;
    2. b)Litera bdurch die Gehaltsstufe und
    3. c)Litera cin den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe. in den Dienstklassen römisch eins bis römisch III überdies durch die Verwendungsgruppe.

Für die Einreihung von Vertragsbediensteten in die Verwendungsgruppen und Dienstzweige findet die Anlage 1 zu diesem Gesetz sinngemäß Anwendung. Für die Anerkennung von ausländischen Ausbildungsnachweisen der Vertragsbediensteten ist § 4 sinngemäß anzuwenden.

2.

im Entlohnungsschema 2 (Verwendungsgruppe kp) durch die Gehaltsstufe.

(2) Im EntlohnungsschemaFür die Einreihung von Vertragsbediensteten in die Verwendungsgruppen und Dienstzweige findet die Anlage 1 kommen folgende Dienstklassen in Betracht:zu diesem Gesetz sinngemäß Anwendung. Für die Anerkennung von ausländischen Ausbildungsnachweisen der Vertragsbediensteten ist Paragraph 4, sinngemäß anzuwenden.

  1. 2.Ziffer 2im Entlohnungsschema 2 (Verwendungsgruppe kp) durch die Gehaltsstufe.
  1. (2)Absatz 2Im Entlohnungsschema 1 kommen folgende Dienstklassen in Betracht:

in der Verwendungsgruppe A: Dienstklassen III bis IX;in der Verwendungsgruppe A: Dienstklassen römisch III bis IX;

in der Verwendungsgruppe B: Dienstklassen II bis VII;in der Verwendungsgruppe B: Dienstklassen römisch II bis VII;

in der Verwendungsgruppe C: Dienstklassen I bis V;in der Verwendungsgruppe C: Dienstklassen römisch eins bis V;

in der Verwendungsgruppe D: Dienstklassen I bis IV;in der Verwendungsgruppe D: Dienstklassen römisch eins bis IV;

in den Verwendungsgruppen P1 und P2: Dienstklassen III und IV;in den Verwendungsgruppen P1 und P2: Dienstklassen römisch III und IV;

in der Verwendungsgruppe P3 bis P5 Dienstklasse III.in der Verwendungsgruppe P3 bis P5 Dienstklasse römisch III.

Die Bediensteten sind bei ihrer Anstellung in die niedrigste für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene Dienstklasse einzureihen. Wenn es jedoch besondere dienstliche Rücksichten geboten erscheinen lassen, können Bedienstete bei der Anstellung unmittelbar in eine höhere, für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene Dienstklasse eingereiht werden. Dabei ist nach Maßgabe der Bestimmungen über den Vorrückungsstichtag auf die bisherige Berufslaufbahn und auf die künftige Verwendung der Bediensteten Bedacht zu nehmen.

(3) Die Höhe des Gehaltes der Bediensteten ergibt sich aus den in der Anlage 2 enthaltenen Tabellen.

(4) Das Gehalt beginnt mit der Gehaltsstufe 1. Abweichend davon beginnt das Gehalt

  1. (3)Absatz 3Die Höhe des Gehaltes der Bediensteten ergibt sich aus den in der Anlage 2 enthaltenen Tabellen.
  2. (4)Absatz 4Das Gehalt beginnt mit der Gehaltsstufe 1. Abweichend davon beginnt das Gehalt
    1. 1.Ziffer einsin der Dienstklasse IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;in der Dienstklasse römisch IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;
    2. 2.Ziffer 2in der Dienstklasse V in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,in der Dienstklasse römisch fünf in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,
    3. 3.Ziffer 3in der Dienstklasse VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.in der Dienstklasse römisch VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.

    Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Abs 2 letzter Satz ist anzuwenden.Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Absatz 2, letzter Satz ist anzuwenden.

  3. (5)Absatz 5Abweichend von Abs 1 bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:Abweichend von Absatz eins bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:
1. in der Dienstklasse IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;

1.

Ausbildungsjuristinnen und -juristen:

2.039,10 €;

2. in der Dienstklasse V in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,

2.

Ferialkräften, dh Schülerinnen oder Schülern sowie Studentinnen und Studenten, die für höchstens zwei Monate beschäftigt werden:

900,00 €.

3. in der Dienstklasse VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.
Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Abs 2 letzter Satz ist anzuwenden.

(5) Abweichend von Abs 1 bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:

1.

Ausbildungsjuristinnen und -juristen:

2.039,10 €;

2.

Ferialkräften, dh Schülerinnen oder Schülern sowie Studentinnen und Studenten, die für höchstens zwei Monate beschäftigt werden:

900,00 €.

(6) Abweichend von Abs 1 bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 4,80 € und höchstens 16,50 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.

  1. (6)Absatz 6Abweichend von Abs 1 bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 10,00 € und höchstens 25,00 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.Abweichend von Absatz eins bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 10,00 € und höchstens 25,00 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.

Stand vor dem 31.07.2024

In Kraft vom 01.01.2016 bis 31.07.2024

(1)

Es bestehen die Entlohnungsschemas 1 (Allgemeine Verwaltung und handwerkliche Verwendung) und 2 (Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen). Das Gehalt der Bediensteten wird bestimmt:

1.

im Entlohnungsschema 1

a)

durch die Dienstklasse;

b)

durch die Gehaltsstufe und

c)

in den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe.

  1. (1)Absatz einsEs bestehen die Entlohnungsschemas 1 (Allgemeine Verwaltung und handwerkliche Verwendung) und 2 (Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen). Das Gehalt der Bediensteten wird bestimmt:
  2. 1.Ziffer einsim Entlohnungsschema 1
    1. a)Litera adurch die Dienstklasse;
    2. b)Litera bdurch die Gehaltsstufe und
    3. c)Litera cin den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe. in den Dienstklassen römisch eins bis römisch III überdies durch die Verwendungsgruppe.

Für die Einreihung von Vertragsbediensteten in die Verwendungsgruppen und Dienstzweige findet die Anlage 1 zu diesem Gesetz sinngemäß Anwendung. Für die Anerkennung von ausländischen Ausbildungsnachweisen der Vertragsbediensteten ist § 4 sinngemäß anzuwenden.

2.

im Entlohnungsschema 2 (Verwendungsgruppe kp) durch die Gehaltsstufe.

(2) Im EntlohnungsschemaFür die Einreihung von Vertragsbediensteten in die Verwendungsgruppen und Dienstzweige findet die Anlage 1 kommen folgende Dienstklassen in Betracht:zu diesem Gesetz sinngemäß Anwendung. Für die Anerkennung von ausländischen Ausbildungsnachweisen der Vertragsbediensteten ist Paragraph 4, sinngemäß anzuwenden.

  1. 2.Ziffer 2im Entlohnungsschema 2 (Verwendungsgruppe kp) durch die Gehaltsstufe.
  1. (2)Absatz 2Im Entlohnungsschema 1 kommen folgende Dienstklassen in Betracht:

in der Verwendungsgruppe A: Dienstklassen III bis IX;in der Verwendungsgruppe A: Dienstklassen römisch III bis IX;

in der Verwendungsgruppe B: Dienstklassen II bis VII;in der Verwendungsgruppe B: Dienstklassen römisch II bis VII;

in der Verwendungsgruppe C: Dienstklassen I bis V;in der Verwendungsgruppe C: Dienstklassen römisch eins bis V;

in der Verwendungsgruppe D: Dienstklassen I bis IV;in der Verwendungsgruppe D: Dienstklassen römisch eins bis IV;

in den Verwendungsgruppen P1 und P2: Dienstklassen III und IV;in den Verwendungsgruppen P1 und P2: Dienstklassen römisch III und IV;

in der Verwendungsgruppe P3 bis P5 Dienstklasse III.in der Verwendungsgruppe P3 bis P5 Dienstklasse römisch III.

Die Bediensteten sind bei ihrer Anstellung in die niedrigste für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene Dienstklasse einzureihen. Wenn es jedoch besondere dienstliche Rücksichten geboten erscheinen lassen, können Bedienstete bei der Anstellung unmittelbar in eine höhere, für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene Dienstklasse eingereiht werden. Dabei ist nach Maßgabe der Bestimmungen über den Vorrückungsstichtag auf die bisherige Berufslaufbahn und auf die künftige Verwendung der Bediensteten Bedacht zu nehmen.

(3) Die Höhe des Gehaltes der Bediensteten ergibt sich aus den in der Anlage 2 enthaltenen Tabellen.

(4) Das Gehalt beginnt mit der Gehaltsstufe 1. Abweichend davon beginnt das Gehalt

  1. (3)Absatz 3Die Höhe des Gehaltes der Bediensteten ergibt sich aus den in der Anlage 2 enthaltenen Tabellen.
  2. (4)Absatz 4Das Gehalt beginnt mit der Gehaltsstufe 1. Abweichend davon beginnt das Gehalt
    1. 1.Ziffer einsin der Dienstklasse IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;in der Dienstklasse römisch IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;
    2. 2.Ziffer 2in der Dienstklasse V in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,in der Dienstklasse römisch fünf in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,
    3. 3.Ziffer 3in der Dienstklasse VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.in der Dienstklasse römisch VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.

    Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Abs 2 letzter Satz ist anzuwenden.Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Absatz 2, letzter Satz ist anzuwenden.

  3. (5)Absatz 5Abweichend von Abs 1 bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:Abweichend von Absatz eins bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:
1. in der Dienstklasse IV in den Verwendungsgruppen D, C, P 1 und P 2 mit der Gehaltsstufe 3, in der Verwendungsgruppe B mit der Gehaltsstufe 4 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 5;

1.

Ausbildungsjuristinnen und -juristen:

2.039,10 €;

2. in der Dienstklasse V in den Verwendungsgruppen C und B mit der Gehaltsstufe 2 und in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 3,

2.

Ferialkräften, dh Schülerinnen oder Schülern sowie Studentinnen und Studenten, die für höchstens zwei Monate beschäftigt werden:

900,00 €.

3. in der Dienstklasse VI in der Verwendungsgruppe A mit der Gehaltsstufe 2.
Wenn es aus besonderen dienstlichen Rücksichten erforderlich ist, kann den Bediensteten bei der Anstellung unmittelbar eine höhere Gehaltsstufe zuerkannt werden. Abs 2 letzter Satz ist anzuwenden.

(5) Abweichend von Abs 1 bis 4 gebührt folgenden Bedienstetengruppen eine Entlohnung in der Höhe des jeweils angegebenen Monatsbezuges:

1.

Ausbildungsjuristinnen und -juristen:

2.039,10 €;

2.

Ferialkräften, dh Schülerinnen oder Schülern sowie Studentinnen und Studenten, die für höchstens zwei Monate beschäftigt werden:

900,00 €.

(6) Abweichend von Abs 1 bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 4,80 € und höchstens 16,50 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.

  1. (6)Absatz 6Abweichend von Abs 1 bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 10,00 € und höchstens 25,00 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.Abweichend von Absatz eins bis 5 gebührt Aushilfskräften, dh Personen, die unverhältnismäßig kurze Zeit, wenn auch regelmäßig, oder nur fallweise verwendet werden, ein Stundenlohn, der in der Höhe von mindestens 10,00 € und höchstens 25,00 € zu vereinbaren ist. Nähere Bestimmungen zur Entlohnung von Aushilfskräften können durch Verordnung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erlassen werden.

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