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Änderung
LGBl Nr 94/2015 (Blg LT 15. GP: RV 63, AB 87, jeweils 4. Sess)
LGBl Nr 24/2016 (Blg LT 15. GP: RV 110, AB 135, jeweils 4. Sess)
LGBl Nr 55/2017 (Blg LT 15. GP: RV 268, AB 350, jeweils 5. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Der Salzburger Landtag hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Allgemeines und Grundsätze
§ 3 Landesvoranschlag und Landesrechnungsabschluss
§ 4 Mittelfristige Finanzplanung
§ 5 Konsolidierung
2. Abschnitt
Veranschlagung
§ 6 Grundsätze der Veranschlagung
§ 7 Erstellung des Landesvoranschlages
§ 8 Veröffentlichung des Landesvoranschlages
3. Abschnitt
Haushaltsvollzug
§ 9 Weitere Grundsätze des Haushaltsvollzuges
§ 10 Organisation des Haushaltsvollzuges
§ 11 Einnahmen
§ 12 Ausgaben
§ 13 Anweisungen
§ 14 Bedeckungsmöglichkeiten für höhere Ausgaben
§ 15 Deckungsklassen
§ 16 Mittelverschiebungen
§ 17 Mittelüberschreitungen
§ 18 Besondere Bestimmungen für den Vollzug des außerordentlichen Voranschlages
§ 19 Finanzmanagement
§ 20 Voranschlagsunwirksame Gebarung
§ 21 Zeitliche Bindungswirkung des Landesvoranschlages
§ 22 Rücklagen
§ 23 Dienstpostenplan und besondere Bestimmungen für die Verrechnung von Personalaufwand
§ 24 Neue Vorhaben
§ 25 Berichte zum aktuellen Budgetvollzug
4. Abschnitt
§ 26 Landesvermögen
§ 27 Haftungen und Risikovorsorgen
5. Abschnitt
§ 28 Landesumlage
6. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 29 Verweisungen auf Bundesrecht
§ 30 In- und Außerkrafttreten
Änderung
LGBl Nr 94/2015 (Blg LT 15. GP: RV 63, AB 87, jeweils 4. Sess)
LGBl Nr 24/2016 (Blg LT 15. GP: RV 110, AB 135, jeweils 4. Sess)
LGBl Nr 55/2017 (Blg LT 15. GP: RV 268, AB 350, jeweils 5. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Der Salzburger Landtag hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Allgemeines und Grundsätze
§ 3 Landesvoranschlag und Landesrechnungsabschluss
§ 4 Mittelfristige Finanzplanung
§ 5 Konsolidierung
2. Abschnitt
Veranschlagung
§ 6 Grundsätze der Veranschlagung
§ 7 Erstellung des Landesvoranschlages
§ 8 Veröffentlichung des Landesvoranschlages
3. Abschnitt
Haushaltsvollzug
§ 9 Weitere Grundsätze des Haushaltsvollzuges
§ 10 Organisation des Haushaltsvollzuges
§ 11 Einnahmen
§ 12 Ausgaben
§ 13 Anweisungen
§ 14 Bedeckungsmöglichkeiten für höhere Ausgaben
§ 15 Deckungsklassen
§ 16 Mittelverschiebungen
§ 17 Mittelüberschreitungen
§ 18 Besondere Bestimmungen für den Vollzug des außerordentlichen Voranschlages
§ 19 Finanzmanagement
§ 20 Voranschlagsunwirksame Gebarung
§ 21 Zeitliche Bindungswirkung des Landesvoranschlages
§ 22 Rücklagen
§ 23 Dienstpostenplan und besondere Bestimmungen für die Verrechnung von Personalaufwand
§ 24 Neue Vorhaben
§ 25 Berichte zum aktuellen Budgetvollzug
4. Abschnitt
§ 26 Landesvermögen
§ 27 Haftungen und Risikovorsorgen
5. Abschnitt
§ 28 Landesumlage
6. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 29 Verweisungen auf Bundesrecht
§ 30 In- und Außerkrafttreten