Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
BrandmeldestellenAlarmeinrichtungen, Nachrichtenzentralen
(1) Die FeuerpolizeibehördeGemeinde hat in jeder geschlossenen Ortschaft unter Bedachtnahmenach örtlicher Zweckmäßigkeit technische Einrichtungen zur Einsatzalarmierung der Feuerwehr, ausgenommen der Betriebsfeuerwehr, zu schaffen und zu erhalten (Sirenen udgl, Einrichtungen zur stillen Alarmierung). Diese Alarmeinrichtungen sind regelmäßig auf deren leichte Zugänglichkeit und zentrale Lage die Stellenihre Funktionsfähigkeit zu bestimmen, wo Brände zu melden sind (Brandmeldestellen). Sie sind augenfällig zu kennzeichnen und allgemein bekanntzumachen. Es muß möglich sein, von diesen Stellen aus sofort die Feuerwehr zu alarmierenüberprüfen.
(2) BestehtSind für die Brandmeldestelle in einer automatischen Einrichtung und kann diese Einrichtung zweckmäßigerweise nicht aufAnbringung von Alarmeinrichtungen keine geeigneten gemeindeeigenen Liegenschaften erstellt werdenvorhanden, so sind die Liegenschaftseigentümer ohne Anspruch auf Entschädigung und ohne Haftung für den ordnungsgemäßen Bestand zur Duldung der Anbringung von BrandmeldeeinrichtungenAlarmeinrichtungen auf ihrer Liegenschaftihren Liegenschaften verpflichtet. Die Einrichtungen sind so anzubringen und aufzustellen, daß die Benützung der Liegenschaften nicht wesentlich behindert wird.
(3) Der Landesfeuerwehrverband hat in Zusammenarbeit mit anderen hiefür in Betracht kommenden Rechtsträgern dafür Sorge zu tragen, daß die zum Zweck der raschen Alarmierung der örtlich zuständigen Feuerwehren im Land bestehenden Nachrichtenzentralen erhalten und betrieben werden.
(4) Der Aufwand, der mit der Erhaltung und dem Betrieb der Nachrichtenzentralen für den im Abs 3 genannten Zweck verbunden ist, ist vom Land und den Gemeinden unter Bedachtnahme auf die Art und die Anzahl der im jeweiligen Zuständigkeitsbereich erforderlichen Einsätze gemeinsam zu tragen. Für Feuerwehreinsätze, die aus im Wirkungsbereich des Bundes gelegenen Gründen erforderlich sind, ist eine Kostenbeteiligung des Bundes herbeizuführen.
BrandmeldestellenAlarmeinrichtungen, Nachrichtenzentralen
(1) Die FeuerpolizeibehördeGemeinde hat in jeder geschlossenen Ortschaft unter Bedachtnahmenach örtlicher Zweckmäßigkeit technische Einrichtungen zur Einsatzalarmierung der Feuerwehr, ausgenommen der Betriebsfeuerwehr, zu schaffen und zu erhalten (Sirenen udgl, Einrichtungen zur stillen Alarmierung). Diese Alarmeinrichtungen sind regelmäßig auf deren leichte Zugänglichkeit und zentrale Lage die Stellenihre Funktionsfähigkeit zu bestimmen, wo Brände zu melden sind (Brandmeldestellen). Sie sind augenfällig zu kennzeichnen und allgemein bekanntzumachen. Es muß möglich sein, von diesen Stellen aus sofort die Feuerwehr zu alarmierenüberprüfen.
(2) BestehtSind für die Brandmeldestelle in einer automatischen Einrichtung und kann diese Einrichtung zweckmäßigerweise nicht aufAnbringung von Alarmeinrichtungen keine geeigneten gemeindeeigenen Liegenschaften erstellt werdenvorhanden, so sind die Liegenschaftseigentümer ohne Anspruch auf Entschädigung und ohne Haftung für den ordnungsgemäßen Bestand zur Duldung der Anbringung von BrandmeldeeinrichtungenAlarmeinrichtungen auf ihrer Liegenschaftihren Liegenschaften verpflichtet. Die Einrichtungen sind so anzubringen und aufzustellen, daß die Benützung der Liegenschaften nicht wesentlich behindert wird.
(3) Der Landesfeuerwehrverband hat in Zusammenarbeit mit anderen hiefür in Betracht kommenden Rechtsträgern dafür Sorge zu tragen, daß die zum Zweck der raschen Alarmierung der örtlich zuständigen Feuerwehren im Land bestehenden Nachrichtenzentralen erhalten und betrieben werden.
(4) Der Aufwand, der mit der Erhaltung und dem Betrieb der Nachrichtenzentralen für den im Abs 3 genannten Zweck verbunden ist, ist vom Land und den Gemeinden unter Bedachtnahme auf die Art und die Anzahl der im jeweiligen Zuständigkeitsbereich erforderlichen Einsätze gemeinsam zu tragen. Für Feuerwehreinsätze, die aus im Wirkungsbereich des Bundes gelegenen Gründen erforderlich sind, ist eine Kostenbeteiligung des Bundes herbeizuführen.
