NÖ Abfallwirtschaftsgesetz 1992 (NÖ AWG 1992) Fundstelle

NÖ Abfallwirtschaftsgesetz 1992

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 27.06.2017 bis 31.12.9999

NÖ Abfallwirtschaftsgesetz 1992 (NÖ AWG 1992)
StF: LGBl. 8240-0

Änderung

[CELEX-Nr.: 31975L0442, 31991L0156]

LGBl. 8240-5

LGBl. 8240-6

LGBl. Nr. 42/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 327. ~~Oktober 2013~~April 2017 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Ziele und Grundsätze
§ 2	Geltungsbereich
§ 3	Begriffe
§ 4	NÖ Landes-Abfallwirtschaftsplan
2. Abschnitt Abfallvermeidung, -erfassung und -behandlung
§ 5	Vermeidung von Abfällen
§ 6	Wirtschaftsförderung
§ 7	Förderung der Abfallvermeidung und -verwertung
§ 8	Getrennte Erfassung und Behandlung von Abfällen
§ 9	Erfassung und Behandlung von nicht gefährlichem Siedlungsabfall im Pflichtbereich
§ 10	Erfassung und Behandlung von nicht gefährlichem Siedlungsabfall außerhalb des Pflichtbereiches
§ 11	Erfassung von Müll im Pflichtbereich
§ 12	Getrennte Erfassung von Müll im Pflichtbereich
§ 13	Erfassung ~~und Behandlung betrieblicher Abfälle~~von Müll im Sonderbereich
§ 14	Erfassung von Sperrmüll
§ 15	(entfällt)
§ 16	Feststellung
3. Abschnitt Abfallbehandlungsanlagen
§ 17 bis 22	entfallen
4. Abschnitt Gebühren und Abgaben
§ 23	Abfallwirtschaftsgebühr und Abfallwirtschaftsabgabe
§ 24	Berechnung der Abfallwirtschaftsgebühr
§ 25	Berechnung der Abfallwirtschaftsabgabe
§ 26	Abgabenschuldner
§ 27	Entstehen des Abgabenanspruches, Fälligkeit
5. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
§ 28	Abfallwirtschaftsverordnung
§ 29	Sonderbestimmungen für Baulichkeiten auf fremdem Grund und Boden
§ 30	Dingliche Wirkung der Entscheidungen
§ 31	Inanspruchnahme von Grundstücken, Auskunftspflicht
6. Abschnitt Schlußbestimmungen
§ 32	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 33	Strafen
§ 33a	Umgesetzte EG-Richtlinien und Informationsverfahren
§ 34	Übergangsbestimmungen
Anhang 1	Gruppen von Abfällen
Anhang 2	Behandlungsverfahren

Stand vor dem 26.06.2017

In Kraft vom 01.01.2015 bis 26.06.2017