Logo Jusline

§ 31 NÖ 1 GVV Gemeindeabwasserverband Amstetten

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 29.08.2024 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 23. März 1988 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 1 bis 3, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 2 und 3, § 11 Abs. 2 bis 10 sowie § 13 Abs. 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1989 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 23. März 1988 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 5, Absatz eins bis 3, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins und 2, Paragraph 8, Absatz 2 und 3, Paragraph 11, Absatz 2 bis 10 sowie Paragraph 13, Absatz 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1989 wirksam.
  2. (2)Absatz 2Der Beitritt der Gemeinden Viehdorf, Sonntagberg und Kematen an der Ybbs sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 8. Oktober 1992 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 3 Abs. 1 und 2, 6 Abs. 1 und 5, 9 Abs. 2, 11 Abs. 2 bis 7, 13 Abs. 2) werden genehmigt. Die Beitritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1993 wirksam.Der Beitritt der Gemeinden Viehdorf, Sonntagberg und Kematen an der Ybbs sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 8. Oktober 1992 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 3 Absatz eins und 2, 6 Absatz eins und 5, 9 Absatz 2,, 11 Absatz 2 bis 7, 13 Absatz 2,) werden genehmigt. Die Beitritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1993 wirksam.
  3. (3)Absatz 3Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 29. November 1996 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 3 Z 1, § 11 Abs. 5, § 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1997 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 29. November 1996 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz eins und 2, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 11, Absatz 5,, Paragraph 15,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1997 wirksam.
  4. (4)Absatz 4Der Beitritt der Gemeinde Neuhofen an der Ybbs und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 12. November 1999 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 6, 8, 9 und 11) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2000 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Neuhofen an der Ybbs und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 12. November 1999 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 6, 8, 9 und 11) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2000 wirksam.
  5. (5)Absatz 5Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 21. September 2001 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 1, § 11 Abs. 3 Z 1 und Abs. 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2002 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 21. September 2001 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins und Absatz 5,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2002 wirksam.
  6. (6)Absatz 6Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 2 Z 16, 17 und 18, § 11 Abs. 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2005 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 16,, 17 und 18, Paragraph 11, Absatz 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2005 wirksam.
  7. (7)Absatz 7Der Beitritt der Gemeinde Biberbach sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 2. Dezember 2005 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 6 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Z 1, Abs. 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2006 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Biberbach sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 2. Dezember 2005 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Absatz 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2006 wirksam.
  8. (8)Absatz 8Der Beitritt der Gemeinde Euratsfeld sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2006 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 6 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Z 1, Abs. 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2007 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Euratsfeld sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2006 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Absatz 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2007 wirksam.
  9. (9)Absatz 9Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 11 Abs. 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 11, Absatz 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.
  10. (910)Absatz 910Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen GemeindenJuli 2015 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3§§ 1 , § 11 Abs. 3 und 512) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurdewird am 1. Jänner 20142016 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen GemeindenJuli 2015 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 11, Absatz 3Paragraphen eins und 512) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurdewird am 1. Jänner 20142016 wirksam.
  11. (1011)Absatz 1011Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 2920. Juli 2015Oktober 2022 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1 §§ 2, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 1215) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wirdwurde am 1. Jänner 20162023 wirksam.Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 2920. Juli 2015Oktober 2022 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen eins2,, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 1215) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wirdwurde am 1. Jänner 20162023 wirksam.
  12. (1112)Absatz 1112Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 20. Oktober 2022verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2§ 11, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 20232024 wirksam.Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 20. Oktober 2022verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 3, 4, 5, 6,Paragraph 11, 13 und 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 20232024 wirksam.

Stand vor dem 28.08.2024

In Kraft vom 22.12.2023 bis 28.08.2024
  1. (1)Absatz einsDie von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 23. März 1988 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 5 Abs. 1 bis 3, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 2 und 3, § 11 Abs. 2 bis 10 sowie § 13 Abs. 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1989 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 23. März 1988 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 5, Absatz eins bis 3, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins und 2, Paragraph 8, Absatz 2 und 3, Paragraph 11, Absatz 2 bis 10 sowie Paragraph 13, Absatz 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1989 wirksam.
  2. (2)Absatz 2Der Beitritt der Gemeinden Viehdorf, Sonntagberg und Kematen an der Ybbs sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 8. Oktober 1992 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 3 Abs. 1 und 2, 6 Abs. 1 und 5, 9 Abs. 2, 11 Abs. 2 bis 7, 13 Abs. 2) werden genehmigt. Die Beitritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1993 wirksam.Der Beitritt der Gemeinden Viehdorf, Sonntagberg und Kematen an der Ybbs sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 8. Oktober 1992 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 3 Absatz eins und 2, 6 Absatz eins und 5, 9 Absatz 2,, 11 Absatz 2 bis 7, 13 Absatz 2,) werden genehmigt. Die Beitritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1993 wirksam.
  3. (3)Absatz 3Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 29. November 1996 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 3 Z 1, § 11 Abs. 5, § 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1997 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 29. November 1996 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz eins und 2, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 11, Absatz 5,, Paragraph 15,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1997 wirksam.
  4. (4)Absatz 4Der Beitritt der Gemeinde Neuhofen an der Ybbs und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 12. November 1999 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 6, 8, 9 und 11) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2000 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Neuhofen an der Ybbs und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 12. November 1999 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 6, 8, 9 und 11) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2000 wirksam.
  5. (5)Absatz 5Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 21. September 2001 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 1, § 11 Abs. 3 Z 1 und Abs. 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2002 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 21. September 2001 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins und Absatz 5,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2002 wirksam.
  6. (6)Absatz 6Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 3 Abs. 2 Z 16, 17 und 18, § 11 Abs. 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2005 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 16,, 17 und 18, Paragraph 11, Absatz 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2005 wirksam.
  7. (7)Absatz 7Der Beitritt der Gemeinde Biberbach sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 2. Dezember 2005 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 6 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Z 1, Abs. 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2006 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Biberbach sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 2. Dezember 2005 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Absatz 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2006 wirksam.
  8. (8)Absatz 8Der Beitritt der Gemeinde Euratsfeld sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2006 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 6 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Z 1, Abs. 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2007 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Euratsfeld sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2006 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11, Absatz 3, Ziffer eins,, Absatz 5 und 6) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2007 wirksam.
  9. (9)Absatz 9Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 3, § 11 Abs. 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 11, Absatz 3 und 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.
  10. (910)Absatz 910Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen GemeindenJuli 2015 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3§§ 1 , § 11 Abs. 3 und 512) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurdewird am 1. Jänner 20142016 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 29. November 2013 und allen verbandsangehörigen GemeindenJuli 2015 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,, Paragraph 11, Absatz 3Paragraphen eins und 512) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurdewird am 1. Jänner 20142016 wirksam.
  11. (1011)Absatz 1011Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 2920. Juli 2015Oktober 2022 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 1 §§ 2, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 1215) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wirdwurde am 1. Jänner 20162023 wirksam.Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 2920. Juli 2015Oktober 2022 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen eins2,, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 1215) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wirdwurde am 1. Jänner 20162023 wirksam.
  12. (1112)Absatz 1112Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 20. Oktober 2022verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2§ 11, 3, 4, 5, 6, 11, 13 und 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 20232024 wirksam.Die von allen Mitgliedsgemeinden und der Verbandsversammlung am 20. Oktober 2022verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 3, 4, 5, 6,Paragraph 11, 13 und 15) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 20232024 wirksam.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten