Salzburger Pensionskassenvorsorge-Gesetz (Sbg. PKVG) Fundstelle

Salzburger Pensionskassenvorsorge-Gesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.1998 bis 31.12.9999

Gesetz vom 23. Oktober 1997 über die freiwillige Pensionskassenvorsorge für bestimmte Personen, die dem Salzburger
Bezügegesetz 1998 unterliegen
StF: LGBl Nr 4/1998 (Blg LT 11. GP: IA 580, 4. Sess; AB 75, 5. Sess)

Änderung

LGBl Nr 53/2011 (Blg LT 14. GP: RV 285, AB 393,jeweils 3. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeines

 

§  1  Anwendungsbereich

§  2  Teilnahme am Pensionskassensystem; Finanzierung und

      Leistungserbringung

§  3  Pensionskassenverträge; Erklärung

 

2. Abschnitt

Beitragsrecht

 

§  4  Beitrag des Rechtsträgers

§  5  Beiträge des Anwartschaftsberechtigten

§  6  Tragung der Verwaltungskosten und Versicherungssteuer

 

3. Abschnitt

 

§  7  Unverfallbarkeit

 

4. Abschnitt

Leistungsrecht

 

§  8  Ansprüche

§  9  Alterspension/Vorzeitige Alterspension

§ 10  Berufsunfähigkeitspension

§ 11  Witwen-/Witwerpension

§ 12  Waisenpension

§ 13  Gesamtausmaß der Hinterbliebenenvorsorge

§ 14  Leistungsansprüche

§ 15  Erlöschen der Leistungsansprüche

 

5. Abschnitt

Mitwirkung der Berechtigten; Kündigung des
Pensionskassenvertrages durch den Rechtsträger

 

§ 16  Informations- und Auskunftspflichten

§ 17  Mitwirkung an der Verwaltung der Pensionskasse

§ 18  Kündigung des Pensionskassenvertrages

 

6. Abschnitt

Schlußbestimmungen

 

§ 19  Verweisungen auf Bundesgesetze

§ 20  Zuständigkeit

§ 21  Inkrafttreten

§ 22  Übergangsbestimmungen

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.1998 bis 31.12.9999

Gesetz vom 23. Oktober 1997 über die freiwillige Pensionskassenvorsorge für bestimmte Personen, die dem Salzburger
Bezügegesetz 1998 unterliegen
StF: LGBl Nr 4/1998 (Blg LT 11. GP: IA 580, 4. Sess; AB 75, 5. Sess)

Änderung

LGBl Nr 53/2011 (Blg LT 14. GP: RV 285, AB 393,jeweils 3. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeines

 

§  1  Anwendungsbereich

§  2  Teilnahme am Pensionskassensystem; Finanzierung und

      Leistungserbringung

§  3  Pensionskassenverträge; Erklärung

 

2. Abschnitt

Beitragsrecht

 

§  4  Beitrag des Rechtsträgers

§  5  Beiträge des Anwartschaftsberechtigten

§  6  Tragung der Verwaltungskosten und Versicherungssteuer

 

3. Abschnitt

 

§  7  Unverfallbarkeit

 

4. Abschnitt

Leistungsrecht

 

§  8  Ansprüche

§  9  Alterspension/Vorzeitige Alterspension

§ 10  Berufsunfähigkeitspension

§ 11  Witwen-/Witwerpension

§ 12  Waisenpension

§ 13  Gesamtausmaß der Hinterbliebenenvorsorge

§ 14  Leistungsansprüche

§ 15  Erlöschen der Leistungsansprüche

 

5. Abschnitt

Mitwirkung der Berechtigten; Kündigung des
Pensionskassenvertrages durch den Rechtsträger

 

§ 16  Informations- und Auskunftspflichten

§ 17  Mitwirkung an der Verwaltung der Pensionskasse

§ 18  Kündigung des Pensionskassenvertrages

 

6. Abschnitt

Schlußbestimmungen

 

§ 19  Verweisungen auf Bundesgesetze

§ 20  Zuständigkeit

§ 21  Inkrafttreten

§ 22  Übergangsbestimmungen

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