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Landesgesetz über den Kostenbeitrag der Gemeinden zur Finanzierung von Verkehrsdiensten des Nah- und Regionalverkehrs in Oberösterreich (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz)
StF: LGBl.Nr. 5/2014 (GP XXVII RV 794/2012 AB 1044/2014 LT 40)
Änderung
Kundmachung der Anpassung von Beträgen: K LGBl.Nr. 25/2015, 14/2016, 15/2017
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
Ziele und Geltungsbereich | |
Begriffsbestimmungen | |
Beitragsleistungen der Gemeinden | |
Anteile der Gemeinden an den Beitragsleistungen | |
Beitragshöchstgrenze | |
Wertsicherung und Fälligkeit der Beiträge | |
Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen | |
Landesgesetz über den Kostenbeitrag der Gemeinden zur Finanzierung von Verkehrsdiensten des Nah- und Regionalverkehrs in Oberösterreich (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz)
StF: LGBl.Nr. 5/2014 (GP XXVII RV 794/2012 AB 1044/2014 LT 40)
Änderung
Kundmachung der Anpassung von Beträgen: K LGBl.Nr. 25/2015, 14/2016, 15/2017
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
Ziele und Geltungsbereich | |
Begriffsbestimmungen | |
Beitragsleistungen der Gemeinden | |
Anteile der Gemeinden an den Beitragsleistungen | |
Beitragshöchstgrenze | |
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Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen | |
