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Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979 - K-FLG
StF: LGBl Nr 64/1979 (WV)
Änderung
LGBl Nr 43/1983
LGBl Nr 71/1996
LGBl Nr 60/2015 (VfGH)
1. | Abschnitt - Zusammenlegung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke | |||||||||
§ 1 Ziele und Aufgaben der Zusammenlegung
§ 2 Zusammenlegungsgebiet
§ 3 Einleitung des Verfahrens
§ 4 Nachträgliche Einbeziehung oder Ausscheidung von Grundstücken
§ 5 Einstellung des Verfahrens
§ 6 Eigentumsbeschränkungen
§ 7 Parteien
§ 8 Ausschuß der Parteien
§ 9 Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 10 Organe der Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 11 Vorstand
§ 12 Obmann
§ 13 Aufsicht über die Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 14 Feststellung des Besitzstandes
§ 15 Aufklärung der Parteien
§ 16 Bewertung der Grundstücke
§ 17 Nicht zu berücksichtigende Verhältnisse und Gegenstände
§ 18 Bewertung der Waldbestände
§ 19 Berwertungs- und Neubewertungsplan
§ 20 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen
§ 20a Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 20b Verfahren bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 21 Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen
§ 22 Beiträge zu den Kosten der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen
§ 23 Maßnahmen im öffentlichen Interesse
§ 24 Neuordnung
§ 25 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung
§ 26 Grundstücke mit besonderem Wert
§ 27 Bewertung der Abfindungen, Nachbewertung
§ 28 Anpassung der Geldausgleiche
§ 28a Schadenersatz
§ 29 Zusammenlegungsplan
§ 30 Ausgleichung von Nachteilen, Ersatz von Aufwendungen, Vergütung
von Werterhöhungen
§ 31 Vorläufige Übernahme
§ 32 Ausgleichung für nachträgliche Wertverminderung
§ 33 Rechtliche Beziehungen zu dritten Personen; Teilabfindungen,
Geldabfindungen; Ablösen
§ 34 Grunddienstbarkeiten, Reallasten, Baurechte und sonstige
Belastungen
§ 35 Pacht- und Mietverhältnisse
§ 36 Ausführung des Zusammenlegungsplanes
§ 37 Abschluß des Verfahrens
2. Abschnitt - Sonderbestimmungen für die Zusammenlegung von
Waldgrundstücken
§ 38 Anwendungsbereich
§ 39 Feststellung des Besitzstandes
§ 40 Bewertung der Grundstücke
§ 41 Nutzungsbeschränkungen
§ 42 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen
§ 43 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung
3. Abschnitt - Flurbereinigung
§ 44 Voraussetzungen
§ 45 Verfahren
§ 46 Flurbereinigungsverträge und -übereinkommen
II. Hauptstück - Teilung agrargemeinschaftlicher Grundstücke und
Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und
Verwaltungsrechte
1. Agrargemeinschaftliche Grundstücke, Agrargemeinschaften
§ 47 Agrargemeinschaftliche Grundstücke
§ 48 Agrargemeinschaften
§ 49 Feststellung und Bezeichnung der agrargemeinschaftlichen
Grundstücke; Absonderung eines Anteilsrechtes von der
Stammsitzliegenschaft; Veräußerung von persönlichen
Anteilsrechten
§ 50 Veräußerung und Belastung agrargemeinschaftlicher Grundstücke
§ 51 Überwachung der Agrargemeinschaften; Entscheidung von
Streitigkeiten
2. | Ordnung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch Teilung oder Regelung | |||||||||
§ 52 Allgemeines
§ 53 Vorfragen
§ 54 Teilungs- oder Regelungsplan der Parteien
A) Hauptteilung
§ 55 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 56 Beschwerde gegen die Einleitung der Hauptteilung
§ 57 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 58 Feststellung und Abrundung des Gebietes
§ 59 Anspruch der Parteien
§ 60 Bewertung der Grundstücke; Ausgleichungen; Forderungen;
Grunddienstbarkeiten und Reallasten; Gegenleistungen
§ 61 Gemeinsame wirtschaftliche Anlagen
§ 62 Hauptteilungsplan
§ 63 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Vermarkung, Abschluß des
Verfahrens; nachträgliche Wertausgleichungen
§ 64 Hauptteilung mit anschließender Einzelteilung
B) Einzelteilung
a) | Einzelteilung durch Auflösung der Agrargemeinschaft und Umwandlung der Anteilsrechte in Einzeleigentum | |||||||||
§ 65 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 66 Voraussetzungen für die Einleitung
§ 67 Einleitung der Einzelteilung
§ 68 Ausschuß der Parteien
§ 69 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 70 Feststellung und Abrundung des Gebietes; Einbeziehung von
Grundstücken
§ 71 Feststellung und Liste der Parteien
§ 72 Anspruch der Parteien; gemeinsame wirtschaftliche Anlagen
§ 73 Feststellung und Bewertung der Anteilsrechte
§ 74 Bewertung der Grundstücke
§ 75 Bewertung der Gegenleistungen
§ 76 Verzeichnis der Anteilsrechte
§ 77 Fortdauer gemeinschaftlicher Nutzungsrechte oder teilweise
Aufrechterhaltung der Gemeinschaft
§ 78 Ausgleichung der im § 17 Abs. 1 angeführten Verhältnisse und
Gegenstände
§ 79 Forderungen
§ 80 Grunddienstbarkeiten und Reallasten
§ 81 Einzelteilungsplan
b) Einzelteilung durch Ausscheidung einzelner Mitglieder der
Agrargemeinschaft unter Aufrechterhaltung der Gemeinschaft
zwischen den übrigen Mitgliedern (Sonderteilung)
§ 82 Abschluss eines Übereinkommens
§ 83 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Abschluß der Verfahrens;
nachträgliche Wertausgleichungen; Einstellung der Verfahrens
§ 84 Agrargemeinschaftliche Grundstücke, die in Einzelbesitz oder
in Einzelnutzung stehen
C) Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und Verwaltungs-
rechte
§ 85 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 86 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 88 Regelungsplan
§ 89 Haupturkunde
§ 90 Wirtschaftsplan (Wirtschaftseinteilung) für
Agrargemeinschaften
§ 92 Planliche Darstellung des Gebietes
§ 93 Verwaltungssatzungen für Agrargemeinschaften
§ 94 Abschluß des Verfahrens
§ 95 Abänderung von Regelungsplänen
§ 96 Vorläufige Regelung der Nutzungs- und Verwaltungsrechte
III. Hauptstück - Behörden und Verfahren
§ 97 Zuständigkeit im allgemeinen
§ 98 § 97a Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht
§ 98 Zuständigkeit während eines Verfahrens
§ 99 Zuständigkeit außerhalb eines Verfahrens
§ 100 Parteien
§ 101 Parteierklärungen, Vergleiche, Rechtsnachfolge
§ 102 Abfindungswünsche der Parteien
§ 103 Vermessung
§ 104 Einsatz von Ziviltechnikern
§ 105 Bücherliche Eintragungen während des Verfahrens
§ 106 Gegenüberstellung
§ 107 Verfügung des Grundbuchsgerichtes
§ 108 Entscheidung über die Zulässigkeit der Eintragung
§ 109 Geltungsbereich im gerichtlichen Rechtsmittelverfahren
§ 110 Richtigstellung des Grundbuches und des Katasters
§ 111 Im Grundbuch nicht eingetragene Grundstücke
§ 112 Kundmachungen
§ 113 Verfügungen während des Verfahrens
§ 114 Kosten
§ 115 Kostentragung und Kostenaufteilung
§ 116 Kosteneinbringung
IV. Hauptstück - Straf- und Schlußbestimmungen
§ 117 Übertretungen und Strafen
§ 118 Verweisungen
§ 119 Umsetzung von GemeinschaftsrechtUnionsrecht
Artikel II (LGBl Nr 10/2003 und 10/2007)
Artikel XXXIII (LGBl Nr 65/2012)
Artikel II (LGBl Nr 60/2013)
Artikel CXV (LGBl Nr 85/2013)
Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979 - K-FLG
StF: LGBl Nr 64/1979 (WV)
Änderung
LGBl Nr 43/1983
LGBl Nr 71/1996
LGBl Nr 60/2015 (VfGH)
1. | Abschnitt - Zusammenlegung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke | |||||||||
§ 1 Ziele und Aufgaben der Zusammenlegung
§ 2 Zusammenlegungsgebiet
§ 3 Einleitung des Verfahrens
§ 4 Nachträgliche Einbeziehung oder Ausscheidung von Grundstücken
§ 5 Einstellung des Verfahrens
§ 6 Eigentumsbeschränkungen
§ 7 Parteien
§ 8 Ausschuß der Parteien
§ 9 Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 10 Organe der Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 11 Vorstand
§ 12 Obmann
§ 13 Aufsicht über die Zusammenlegungsgemeinschaft
§ 14 Feststellung des Besitzstandes
§ 15 Aufklärung der Parteien
§ 16 Bewertung der Grundstücke
§ 17 Nicht zu berücksichtigende Verhältnisse und Gegenstände
§ 18 Bewertung der Waldbestände
§ 19 Berwertungs- und Neubewertungsplan
§ 20 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen
§ 20a Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 20b Verfahren bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 21 Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen
§ 22 Beiträge zu den Kosten der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen
§ 23 Maßnahmen im öffentlichen Interesse
§ 24 Neuordnung
§ 25 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung
§ 26 Grundstücke mit besonderem Wert
§ 27 Bewertung der Abfindungen, Nachbewertung
§ 28 Anpassung der Geldausgleiche
§ 28a Schadenersatz
§ 29 Zusammenlegungsplan
§ 30 Ausgleichung von Nachteilen, Ersatz von Aufwendungen, Vergütung
von Werterhöhungen
§ 31 Vorläufige Übernahme
§ 32 Ausgleichung für nachträgliche Wertverminderung
§ 33 Rechtliche Beziehungen zu dritten Personen; Teilabfindungen,
Geldabfindungen; Ablösen
§ 34 Grunddienstbarkeiten, Reallasten, Baurechte und sonstige
Belastungen
§ 35 Pacht- und Mietverhältnisse
§ 36 Ausführung des Zusammenlegungsplanes
§ 37 Abschluß des Verfahrens
2. Abschnitt - Sonderbestimmungen für die Zusammenlegung von
Waldgrundstücken
§ 38 Anwendungsbereich
§ 39 Feststellung des Besitzstandes
§ 40 Bewertung der Grundstücke
§ 41 Nutzungsbeschränkungen
§ 42 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen
§ 43 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung
3. Abschnitt - Flurbereinigung
§ 44 Voraussetzungen
§ 45 Verfahren
§ 46 Flurbereinigungsverträge und -übereinkommen
II. Hauptstück - Teilung agrargemeinschaftlicher Grundstücke und
Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und
Verwaltungsrechte
1. Agrargemeinschaftliche Grundstücke, Agrargemeinschaften
§ 47 Agrargemeinschaftliche Grundstücke
§ 48 Agrargemeinschaften
§ 49 Feststellung und Bezeichnung der agrargemeinschaftlichen
Grundstücke; Absonderung eines Anteilsrechtes von der
Stammsitzliegenschaft; Veräußerung von persönlichen
Anteilsrechten
§ 50 Veräußerung und Belastung agrargemeinschaftlicher Grundstücke
§ 51 Überwachung der Agrargemeinschaften; Entscheidung von
Streitigkeiten
2. | Ordnung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch Teilung oder Regelung | |||||||||
§ 52 Allgemeines
§ 53 Vorfragen
§ 54 Teilungs- oder Regelungsplan der Parteien
A) Hauptteilung
§ 55 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 56 Beschwerde gegen die Einleitung der Hauptteilung
§ 57 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 58 Feststellung und Abrundung des Gebietes
§ 59 Anspruch der Parteien
§ 60 Bewertung der Grundstücke; Ausgleichungen; Forderungen;
Grunddienstbarkeiten und Reallasten; Gegenleistungen
§ 61 Gemeinsame wirtschaftliche Anlagen
§ 62 Hauptteilungsplan
§ 63 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Vermarkung, Abschluß des
Verfahrens; nachträgliche Wertausgleichungen
§ 64 Hauptteilung mit anschließender Einzelteilung
B) Einzelteilung
a) | Einzelteilung durch Auflösung der Agrargemeinschaft und Umwandlung der Anteilsrechte in Einzeleigentum | |||||||||
§ 65 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 66 Voraussetzungen für die Einleitung
§ 67 Einleitung der Einzelteilung
§ 68 Ausschuß der Parteien
§ 69 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 70 Feststellung und Abrundung des Gebietes; Einbeziehung von
Grundstücken
§ 71 Feststellung und Liste der Parteien
§ 72 Anspruch der Parteien; gemeinsame wirtschaftliche Anlagen
§ 73 Feststellung und Bewertung der Anteilsrechte
§ 74 Bewertung der Grundstücke
§ 75 Bewertung der Gegenleistungen
§ 76 Verzeichnis der Anteilsrechte
§ 77 Fortdauer gemeinschaftlicher Nutzungsrechte oder teilweise
Aufrechterhaltung der Gemeinschaft
§ 78 Ausgleichung der im § 17 Abs. 1 angeführten Verhältnisse und
Gegenstände
§ 79 Forderungen
§ 80 Grunddienstbarkeiten und Reallasten
§ 81 Einzelteilungsplan
b) Einzelteilung durch Ausscheidung einzelner Mitglieder der
Agrargemeinschaft unter Aufrechterhaltung der Gemeinschaft
zwischen den übrigen Mitgliedern (Sonderteilung)
§ 82 Abschluss eines Übereinkommens
§ 83 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Abschluß der Verfahrens;
nachträgliche Wertausgleichungen; Einstellung der Verfahrens
§ 84 Agrargemeinschaftliche Grundstücke, die in Einzelbesitz oder
in Einzelnutzung stehen
C) Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und Verwaltungs-
rechte
§ 85 Einleitung des Verfahrens; Parteien
§ 86 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens
§ 88 Regelungsplan
§ 89 Haupturkunde
§ 90 Wirtschaftsplan (Wirtschaftseinteilung) für
Agrargemeinschaften
§ 92 Planliche Darstellung des Gebietes
§ 93 Verwaltungssatzungen für Agrargemeinschaften
§ 94 Abschluß des Verfahrens
§ 95 Abänderung von Regelungsplänen
§ 96 Vorläufige Regelung der Nutzungs- und Verwaltungsrechte
III. Hauptstück - Behörden und Verfahren
§ 97 Zuständigkeit im allgemeinen
§ 98 § 97a Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht
§ 98 Zuständigkeit während eines Verfahrens
§ 99 Zuständigkeit außerhalb eines Verfahrens
§ 100 Parteien
§ 101 Parteierklärungen, Vergleiche, Rechtsnachfolge
§ 102 Abfindungswünsche der Parteien
§ 103 Vermessung
§ 104 Einsatz von Ziviltechnikern
§ 105 Bücherliche Eintragungen während des Verfahrens
§ 106 Gegenüberstellung
§ 107 Verfügung des Grundbuchsgerichtes
§ 108 Entscheidung über die Zulässigkeit der Eintragung
§ 109 Geltungsbereich im gerichtlichen Rechtsmittelverfahren
§ 110 Richtigstellung des Grundbuches und des Katasters
§ 111 Im Grundbuch nicht eingetragene Grundstücke
§ 112 Kundmachungen
§ 113 Verfügungen während des Verfahrens
§ 114 Kosten
§ 115 Kostentragung und Kostenaufteilung
§ 116 Kosteneinbringung
IV. Hauptstück - Straf- und Schlußbestimmungen
§ 117 Übertretungen und Strafen
§ 118 Verweisungen
§ 119 Umsetzung von GemeinschaftsrechtUnionsrecht
Artikel II (LGBl Nr 10/2003 und 10/2007)
Artikel XXXIII (LGBl Nr 65/2012)
Artikel II (LGBl Nr 60/2013)
Artikel CXV (LGBl Nr 85/2013)
