Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
(1) Die Gesundheitsplanungs GmbH hat jene Teile des Österreichischen Strukturplans Gesundheit (§ 2 lit. h) sowie des Regionalen Strukturplans Gesundheit (§ 41 Abs. 1), die von der Bundes-Zielsteuerungskommission bzw. der Landes-Zielsteuerungskommission kann beim Bund beantragenals Teile ausgewiesen wurden, die Fristrechtliche Verbindlichkeit erlangen sollen, durch Verordnung für die Vorlageverbindlich zu erklären, soweit diese Angelegenheiten des LandesArt. 12 B-Zielsteuerungsvertrages (§ 30 Abs. 4 in Verbindung mit § 31) zu verlängern;VG betreffen. Die Verordnung ist nach Information der Antrag muss begründet seinLandesregierung durch die Gesundheitsplanungs GmbH im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS - www.ris.bka.gv.at) kundzumachen.
(2) Wenn ein Landes-Zielsteuerungsvertrag nicht inDie Tätigkeiten der eingeräumten Frist abgeschlossen wirdGesundheitsplanungs GmbH nach Abs. 1 unterliegen der Aufsicht und den Weisungen der Landesregierung. Der Landesregierung sind auf Verlangen unverzüglich, dann musslängstens aber binnen zwei Wochen, alle Auskünfte zu erteilen und die Landes-Zielsteuerungskommission der Bundes-Zielsteuerungskommission einen Bericht vorlegenentsprechenden Unterlagen zu übermitteln.
(3*) Aus dem Bericht muss hervorgehen, worauf sich die Verhandlungspartner bereits geeinigt haben und über welche Punkte keine Einigung erzielt werden konnte.Fassung LGBl.Nr. 11/2018
(1) Die Gesundheitsplanungs GmbH hat jene Teile des Österreichischen Strukturplans Gesundheit (§ 2 lit. h) sowie des Regionalen Strukturplans Gesundheit (§ 41 Abs. 1), die von der Bundes-Zielsteuerungskommission bzw. der Landes-Zielsteuerungskommission kann beim Bund beantragenals Teile ausgewiesen wurden, die Fristrechtliche Verbindlichkeit erlangen sollen, durch Verordnung für die Vorlageverbindlich zu erklären, soweit diese Angelegenheiten des LandesArt. 12 B-Zielsteuerungsvertrages (§ 30 Abs. 4 in Verbindung mit § 31) zu verlängern;VG betreffen. Die Verordnung ist nach Information der Antrag muss begründet seinLandesregierung durch die Gesundheitsplanungs GmbH im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS - www.ris.bka.gv.at) kundzumachen.
(2) Wenn ein Landes-Zielsteuerungsvertrag nicht inDie Tätigkeiten der eingeräumten Frist abgeschlossen wirdGesundheitsplanungs GmbH nach Abs. 1 unterliegen der Aufsicht und den Weisungen der Landesregierung. Der Landesregierung sind auf Verlangen unverzüglich, dann musslängstens aber binnen zwei Wochen, alle Auskünfte zu erteilen und die Landes-Zielsteuerungskommission der Bundes-Zielsteuerungskommission einen Bericht vorlegenentsprechenden Unterlagen zu übermitteln.
(3*) Aus dem Bericht muss hervorgehen, worauf sich die Verhandlungspartner bereits geeinigt haben und über welche Punkte keine Einigung erzielt werden konnte.Fassung LGBl.Nr. 11/2018
