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§ 1 Bgld. KennV (weggefallen)

Bgld. Kennzeichnungsverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 02.09.2021 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 88 LArbO und für auswärtige Arbeitsstellen.Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des Paragraph 88, LArbO und für auswärtige Arbeitsstellen.
  2. (2)Absatz 2Im Sinne dieser Verordnung gelten als
    1. 1.Ziffer einsSicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmer relevante Aussage trifft,
    2. 2.Ziffer 2Verbotszeichen: ein Zeichen, das ein gefährdendes oder gefahrenträchtiges Verhalten untersagt,
    3. 3.Ziffer 3Warnzeichen: ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr warnt,
    4. 4.Ziffer 4Gebotszeichen: ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt,
    5. 5.Ziffer 5Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen: ein Zeichen mit Angaben über Notausgänge oder über Erste-Hilfe- oder Rettungsmittel,
    6. 6.Ziffer 6Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unterZ 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,Ziffer 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,
    7. 7.Ziffer 7Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet,
    8. 8.Ziffer 8Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Z 7 verwendet wird,Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Ziffer 7, verwendet wird,
    9. 9.Ziffer 9Sicherheitsfarbe: eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet ist,
    10. 10.Ziffer 10Bildzeichen oder Piktogramm: ein Bild, das eine Situation beschreibt oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild oder einer Leuchtfarbe angeordnet ist,
    11. 11.Ziffer 11Leuchtzeichen: ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht, das von innen oder von hinten durchleuchtet wird und dadurch wie eine Leuchtfläche erscheint,
    12. 12.Ziffer 12Schallzeichen: ein codiertes akustisches Signal, das von einer spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme ausgesandt und verbreitet wird,
    13. 13.Ziffer 13Sprechzeichen: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme,
    14. 14.Ziffer 14Handzeichen: eine codierte Bewegung oder Hand- bzw. Armstellungen.
  3. (3)Absatz 3Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.
  4. (4)Absatz 4Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
    1. 1.Ziffer einshinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend der Art und dem Ausmaß der Gefahr bzw. des zu bezeichnenden Bereiches so beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht wird,
    2. 2.Ziffer 2in ihrer Sicht- oder Hörbarkeit nicht durch andere Kennzeichnungen, durch gleichartige Emissionsquellen oder durch sonstige Einrichtungen beeinträchtigt ist,
    3. 3.Ziffer 3gegebenenfalls auch für Dienstnehmer/innen mit - auch durch persönliche Schutzausrüstung - eingeschränktem Hör- oder Sehvermögen wirksam ist und
    4. 4.Ziffer 4so beschaffen ist, dass ihre Mitteilung klar verständlich und eine Verwechslung ausgeschlossen ist.
  5. (5)Absatz 5Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.
§ 1 Bgld. KennV seit 01.09.2021 weggefallen.

Stand vor dem 01.09.2021

In Kraft vom 01.01.2002 bis 01.09.2021
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 88 LArbO und für auswärtige Arbeitsstellen.Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des Paragraph 88, LArbO und für auswärtige Arbeitsstellen.
  2. (2)Absatz 2Im Sinne dieser Verordnung gelten als
    1. 1.Ziffer einsSicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmer relevante Aussage trifft,
    2. 2.Ziffer 2Verbotszeichen: ein Zeichen, das ein gefährdendes oder gefahrenträchtiges Verhalten untersagt,
    3. 3.Ziffer 3Warnzeichen: ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr warnt,
    4. 4.Ziffer 4Gebotszeichen: ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt,
    5. 5.Ziffer 5Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen: ein Zeichen mit Angaben über Notausgänge oder über Erste-Hilfe- oder Rettungsmittel,
    6. 6.Ziffer 6Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unterZ 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,Ziffer 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,
    7. 7.Ziffer 7Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet,
    8. 8.Ziffer 8Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Z 7 verwendet wird,Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Ziffer 7, verwendet wird,
    9. 9.Ziffer 9Sicherheitsfarbe: eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet ist,
    10. 10.Ziffer 10Bildzeichen oder Piktogramm: ein Bild, das eine Situation beschreibt oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild oder einer Leuchtfarbe angeordnet ist,
    11. 11.Ziffer 11Leuchtzeichen: ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht, das von innen oder von hinten durchleuchtet wird und dadurch wie eine Leuchtfläche erscheint,
    12. 12.Ziffer 12Schallzeichen: ein codiertes akustisches Signal, das von einer spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme ausgesandt und verbreitet wird,
    13. 13.Ziffer 13Sprechzeichen: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme,
    14. 14.Ziffer 14Handzeichen: eine codierte Bewegung oder Hand- bzw. Armstellungen.
  3. (3)Absatz 3Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.
  4. (4)Absatz 4Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
    1. 1.Ziffer einshinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend der Art und dem Ausmaß der Gefahr bzw. des zu bezeichnenden Bereiches so beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht wird,
    2. 2.Ziffer 2in ihrer Sicht- oder Hörbarkeit nicht durch andere Kennzeichnungen, durch gleichartige Emissionsquellen oder durch sonstige Einrichtungen beeinträchtigt ist,
    3. 3.Ziffer 3gegebenenfalls auch für Dienstnehmer/innen mit - auch durch persönliche Schutzausrüstung - eingeschränktem Hör- oder Sehvermögen wirksam ist und
    4. 4.Ziffer 4so beschaffen ist, dass ihre Mitteilung klar verständlich und eine Verwechslung ausgeschlossen ist.
  5. (5)Absatz 5Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.
§ 1 Bgld. KennV seit 01.09.2021 weggefallen.

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