Burgenländisches Sozialhilfegesetz 2000 (Bgld. SHG 2000) Fundstelle (weggefallen)

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Aufgabe

§ 2

Grundsätze

§ 3

Leistungen

§ 4

Anspruchsvoraussetzungen

§ 5

Sprachliche Gleichbehandlung

2. Abschnitt
Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes

§ 6

Gegenstand

§ 7

Lebensunterhalt

§ 8

Richtsätze und Geldleistungen

§ 9

Pflege

§ 10

Krankenhilfe und Hilfe für werdende Mütter

§ 11

Unterbringung in Einrichtungen

§ 12

Tragung der Bestattungskosten

§ 13

Einsatz des eigenen Einkommens

§ 14

Förderung der Betreuung von pflegebedürftigen Personen

3. Abschnitt
Hilfe in besonderen Lebenslagen

§ 15

Gegenstand

§ 16

Formen

§ 17

Träger der Hilfe in besonderen Lebenslagen

4. Abschnitt
Hilfe für behinderte Menschen

§ 18

Anspruchsvoraussetzungen

§ 19

Arten der Hilfe

§ 20

Ausmaß und Art der Gewährung der Hilfe

§ 21

Heilbehandlung

§ 22

Orthopädische Versorgung und andere Hilfsmittel

§ 23

Erziehung und Schulbildung

§ 24

Berufliche Eingliederung

§ 25

Lebensunterhalt

§ 26

Geschützte Arbeit

§ 27

Unterbringung in Behinderteneinrichtungen

§ 28

Förderung und Betreuung durch Beschäftigung

§ 29

Integrationsbegleitung; soziale Rehabilitation für begünstigte Behinderte

§ 29a

Persönliche Assistenz

5. Abschnitt
Einschränkungen und Versagungen der Sozialhilfe

§ 30

Ruhensbestimmungen

§ 31

Verwehrung der Sozialhilfe

§ 32

Einstellung der Sozialhilfe

6. Abschnitt
Soziale Dienste

§ 33

Allgemeines

§ 34

Ambulante Dienste

§ 35

Teilstationäre Dienste

§ 36

Stationäre Dienste

§ 36a

Frauen- und Sozialhäuser

§ 37

Anspruch

§ 38

Bewilligungspflichtige Sozialeinrichtungen

§ 39

Voraussetzungen und Verfahren

§ 40

Errichtungs- und Betriebsbewilligung

§ 41

Kontrolle

§ 42

Entziehung der Errichtungs- und Betriebsbewilligung und Schließung einer Einrichtung

7. Abschnitt
Einrichtungen der Sozialhilfe

§ 38

Bewilligung und Betrieb

§ 39

Errichtungsbewilligung

§ 40

Betriebsbewilligung

§ 41

Aufsicht

§ 42

Entzug der Betriebsbewilligung

8. Abschnitt
Kostenbeitrag und Kostenersatz

§ 43

Kostenbeitrag durch die Hilfeempfangenden

§ 44

Ersatz durch den Hilfeempfangenden und ihre Erbinnen oder Erben

§ 45

Ersatz durch Dritte

§ 46

entfällt

§ 47

Übergang von Rechtsansprüchen

§ 48

Ersatz durch die Träger der Sozialversicherung

§ 49

Ersatzansprüche Dritter gegenüber dem Sozialhilfeträger

§ 50

Verfahren zur Entscheidung über Ersatzansprüche

9. Abschnitt
Organisation und Kostentragung

§ 51

Rechtsträger und Behörden

§ 53

Mitwirkung der Gemeinden

§ 54

Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege

§ 55

Sozialhilfebeirat

§ 56

Kostentragung

§ 56a

Kosten für die 24-Stunden-Betreuung pflegebedürftiger Personen

§ 57

Vorschüsse

10. Abschnitt
Verfahren

§ 58

Anwendbarkeit des AVG

§ 59

Einleitung des Verfahrens

§ 60

Sachliche Zuständigkeit

§ 61

Örtliche Zuständigkeit

§ 62

Einbringung von Anträgen

§ 63

Antragsberechtigung

§ 64

Mitwirkungspflichten des Hilfesuchenden

§ 65

Anleitung durch die Behörde

§ 66

Sachverständigengutachten

§ 67

Amtshilfe und Datenschutz

§ 68

Auskunftspflicht

§ 69

Soforthilfe

§ 69a

Information der Gemeinde

§ 70

Bescheidpflicht und Schriftform

§ 71

Beschwerdeverfahren

§ 72

Anzeige- und Rückerstattungspflicht

§ 73

Verbot der Übertragung, Pfändung und Verpfändung von Leistungsansprüchen

§ 74

Einstellung und Neubemessung der Sozialhilfe

§ 75

Nichtigkeitsbestimmungen

§ 76

Befreiung von Verwaltungsabgaben

§ 77

Strafbestimmungen

§ 78

entfällt

11. Abschnitt
Sozialbericht

§ 78a

Sozialbericht

12. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 79

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 80

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 81

Verweise

§ 82

Umsetzungshinweise