Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz (Bgld. ISUG) Fundstelle

Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz

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Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Ziele
§ 2	Geltungsbereich
§ 2a	Ausnahmen
§ 3	Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt IPPC-Anlagen
§ 4	Bewilligungspflicht, Antragsvoraussetzungen, Anzeige
§ 5	Parteistellung, Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 6	Grenzüberschreitende Auswirkungen
§ 7	Bewilligung, Anzeige der Änderung, Fertigstellung der Anlage
§ 8	Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe
§ 8a	Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen
§ 8b	Allgemein bindende Vorschriften
§ 8c	Umweltqualitätsnormen
§ 8d	Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken
§ 9	Pflichten der Betreiberin oder des Betreibers, Anpassungsmaßnahmen, Befugnisse der Behörde
§ 9a	Umweltinspektionen
§ 9b	Sondervorschriften für Feuerungsanlagen
§ 10	Erfassung von Umgebungslärm und Planung von Lärmminderungsmaßnahmen
§ 11	Information der Öffentlichkeit
§ 12	Auflassung

~~2a. Abschnitt Energieeffizienz~~
3. Abschnitt Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso III-Betriebe)
~~§ 12a~~§ 13	~~Industrieanlagen, Fernwärme- und Fernkältenetze; Kosten-Nutzen-Analyse~~Pflichten der Betriebsinhaberin oder des Betriebsinhabers
§ 14	Sicherheitskonzept, Sicherheitsbericht und interner Notfallplan
§ 14a	Inspektionen
§ 15	Pflichten der Behörde

34. Abschnitt ~~Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso III-Betriebe)~~Zugang zu Informationen über die Umwelt
~~§ 13~~§ 16	~~Pflichten der Betriebsinhaberin oder des Betriebsinhabers~~Umweltinformationen
~~§ 14~~§ 17	~~Sicherheitskonzept, Sicherheitsbericht und interner Notfallplan~~Informationspflichtige Stellen
~~§ 14a~~§ 18	~~Inspektionen~~Freier Zugang zu Umweltinformationen
~~§ 15~~§ 19	~~Pflichten der Behörde~~Mitteilungspflicht
§ 20	Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe
§ 21	Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
§ 22	Rechtsschutz
§ 23	Veröffentlichung von Umweltinformationen
§ 24	Übermittlungspflicht
§ 25	Abgabenbefreiung
§ 26	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

45. Abschnitt ~~Zugang zu Informationen über die Umwelt~~Gemeinsame Bestimmungen für den 2. und 3. Abschnitt
~~§ 16~~§ 27	~~Umweltinformationen~~Behörde
~~§ 17~~§ 28	~~Informationspflichtige Stellen~~Überwachung und Berichtspflichten
~~§ 18~~§ 29	~~Freier Zugang zu Umweltinformationen~~Strafbestimmungen
~~§ 19~~	~~Mitteilungspflicht~~
~~§ 20~~	~~Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe~~
~~§ 21~~	~~Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen~~
~~§ 22~~	~~Rechtsschutz~~
~~§ 23~~	~~Veröffentlichung von Umweltinformationen~~
~~§ 24~~	~~Übermittlungspflicht~~
~~§ 25~~	~~Abgabenbefreiung~~
~~§ 26~~	~~Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde~~

56. Abschnitt ~~Gemeinsame Bestimmungen für den 2. und 3. Abschnitt~~Übergangsbestimmungen, Umsetzungshinweise
~~§ 27~~§ 30	~~Behörde~~Übergangsbestimmungen für Anlagen nach dem 2. Abschnitt
~~§ 28~~§ 31	~~Überwachung und Berichtspflichten~~Übergangsbestimmungen für Betriebe nach dem 3. Abschnitt
~~§ 29~~§ 32	~~Strafbestimmungen~~Umsetzungshinweise
§ 33	Inkrafttreten, Außerkrafttreten

~~6. Abschnitt~~ ~~Übergangsbestimmungen, Umsetzungshinweise~~
Anlage 1	Schwellenwerte für IPPC-Anlagen
Anlage 2	Verzeichnis der jedenfalls zu berücksichtigenden Schadstoffe, sofern sie für die Festlegung der Emissionsgrenzwerte von Bedeutung sind
Anlage 3	Kriterien für die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken
Anlage 4	Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie
~~§ 30~~Anlage 5	~~Übergangsbestimmungen für~~Liste gefährlicher Stoffe (betreffend Anlagen nach dem 23. Abschnitt)
~~§ 31~~	~~Übergangsbestimmungen für Betriebe nach dem 3. Abschnitt~~
~~§ 32~~	~~Umsetzungshinweise~~
~~§ 33~~	~~Inkrafttreten, Außerkrafttreten~~
Anlage 6	Im Sicherheitsbericht gemäß § 14 zu berücksichtigende Mindestdaten und -Informationen
Anlage 7	Informationen betreffend das Sicherheitsmanagementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle

~~Anlage 1~~	~~Schwellenwerte für IPPC-Anlagen~~
~~Anlage 2~~	~~Verzeichnis der jedenfalls zu berücksichtigenden Schadstoffe, sofern sie für die Festlegung der Emissionsgrenzwerte von Bedeutung sind~~
~~Anlage 3~~	~~Kriterien für die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken~~
~~Anlage 4~~	~~Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie~~
~~Anlage 5~~	~~Liste gefährlicher Stoffe (betreffend Anlagen nach dem 3. Abschnitt)~~
~~Anlage 6~~	~~Im Sicherheitsbericht gemäß~~ ~~§ 14~~ ~~zu berücksichtigende Mindestdaten und -Informationen~~
~~Anlage 7~~	~~Informationen betreffend das Sicherheitsmanagementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle~~

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