Art. 2 ARÜG

Auslandsrenten-Übernahmegesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.1962 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsIn der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz leistet der Bund für die Jahre 1962 bis 1965 jährlich einen Beitrag von 26˙536 Millionen Schilling. Hievon entfallen auf die

(Anm.: AbsMill. 1 tritt mit 1.1.1962 in Kraft)Anmerkung, Absatz eins, tritt mit 1.1.1962 in Kraft)S

  1. (2)Absatz 2Die Träger der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben rückwirkend vom 1. Jänner 1961 die Vergütungsbeträge des Bundes für auf ausländische Leistungen gewährte Vorschüsse zurückzuzahlen, wenn solche Vorschüsse in Leistungen nach dem Auslandsrenten-Übernahmegesetz umgewandelt werden.
  2. a)Litera aPensionsversicherungsanstalt der Angestellten 24˙537
  3. b)Litera bVersicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues1˙560
  4. c)Litera cAllgemeine Unfallversicherungsanstalt 0˙310
  5. d)Litera dVersicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen (Unfallversicherung) 0˙091
  6. e)Litera eLand- und Forstwirtschaftliche Sozialversicherungsanstalt (Unfallversicherung) 0˙038
  1. (2)Absatz 2Die Träger der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben rückwirkend vom 1. Jänner 1961 die Vergütungsbeträge des Bundes für auf ausländische Leistungen gewährte Vorschüsse zurückzuzahlen, wenn solche Vorschüsse in Leistungen nach dem Auslandsrenten-Übernahmegesetz umgewandelt werden.

Stand vor dem 31.12.1961

In Kraft vom 01.01.1961 bis 31.12.1961
  1. (1)Absatz einsIn der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz leistet der Bund für die Jahre 1962 bis 1965 jährlich einen Beitrag von 26˙536 Millionen Schilling. Hievon entfallen auf die

(Anm.: AbsMill. 1 tritt mit 1.1.1962 in Kraft)Anmerkung, Absatz eins, tritt mit 1.1.1962 in Kraft)S

  1. (2)Absatz 2Die Träger der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben rückwirkend vom 1. Jänner 1961 die Vergütungsbeträge des Bundes für auf ausländische Leistungen gewährte Vorschüsse zurückzuzahlen, wenn solche Vorschüsse in Leistungen nach dem Auslandsrenten-Übernahmegesetz umgewandelt werden.
  2. a)Litera aPensionsversicherungsanstalt der Angestellten 24˙537
  3. b)Litera bVersicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues1˙560
  4. c)Litera cAllgemeine Unfallversicherungsanstalt 0˙310
  5. d)Litera dVersicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen (Unfallversicherung) 0˙091
  6. e)Litera eLand- und Forstwirtschaftliche Sozialversicherungsanstalt (Unfallversicherung) 0˙038
  1. (2)Absatz 2Die Träger der Pensionsversicherung und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben rückwirkend vom 1. Jänner 1961 die Vergütungsbeträge des Bundes für auf ausländische Leistungen gewährte Vorschüsse zurückzuzahlen, wenn solche Vorschüsse in Leistungen nach dem Auslandsrenten-Übernahmegesetz umgewandelt werden.

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