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Einsatzflüge |
(1) Für österreichische Militärluftfahrzeuge im Einsatz
a) | gemäß § 2 Abs. 1 lit. a und b des Wehrgesetzes 2001, oder | |||||||||
b) | gegen Luftfahrzeuge, welche die österreichische Lufthoheit verletzen, | |||||||||
und für Zivilluftfahrzeuge des Bundes sowie unbemannte Luftfahrzeuge des Bundes, die | ||||||||||
(2) Über den Einflug von Zivilluftfahrzeugen und unbemannten Luftfahrzeugen im Sinne des Abs. 1 in Luftraumbeschränkungsgebiete, die gemäß § 5 Abs. 4 zur Abwehr von Verletzungen der Lufthoheit oder zur Vorbereitung eines Einsatzes des Bundesheeres gemäß § 2 Abs. 1 lit. a des Wehrgesetzes 2001 bei Gefahr im Verzuge festgelegt werden, hat das Bundesministeriumder Bundesminister für Inneres das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung herzustellen.
(3) Einsatzflüge gemäß Abs. 1 sind von jener Dienststelle, die den Einsatz angeordnet hat, unverzüglich der nächstgelegenen Flugsicherungsstelle (§ 120 Abs. 4) unter Angabe des wahrscheinlichen Flugbereiches anzuzeigen.
(4) Einsatzflüge gelten als operationeller Flugverkehr im Sinne der gemeinsamen Luftverkehrsregeln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 923/2012.
Einsatzflüge |
(1) Für österreichische Militärluftfahrzeuge im Einsatz
a) | gemäß § 2 Abs. 1 lit. a und b des Wehrgesetzes 2001, oder | |||||||||
b) | gegen Luftfahrzeuge, welche die österreichische Lufthoheit verletzen, | |||||||||
und für Zivilluftfahrzeuge des Bundes sowie unbemannte Luftfahrzeuge des Bundes, die | ||||||||||
(2) Über den Einflug von Zivilluftfahrzeugen und unbemannten Luftfahrzeugen im Sinne des Abs. 1 in Luftraumbeschränkungsgebiete, die gemäß § 5 Abs. 4 zur Abwehr von Verletzungen der Lufthoheit oder zur Vorbereitung eines Einsatzes des Bundesheeres gemäß § 2 Abs. 1 lit. a des Wehrgesetzes 2001 bei Gefahr im Verzuge festgelegt werden, hat das Bundesministeriumder Bundesminister für Inneres das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung herzustellen.
(3) Einsatzflüge gemäß Abs. 1 sind von jener Dienststelle, die den Einsatz angeordnet hat, unverzüglich der nächstgelegenen Flugsicherungsstelle (§ 120 Abs. 4) unter Angabe des wahrscheinlichen Flugbereiches anzuzeigen.
(4) Einsatzflüge gelten als operationeller Flugverkehr im Sinne der gemeinsamen Luftverkehrsregeln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 923/2012.
