NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ BG) Fundstelle

NÖ Bestattungsgesetz 2007

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Stand vor dem 06.07.2015

In Kraft vom 01.01.2015 bis 06.07.2015

NÖ Bestattungsgesetz 2007
StF: LGBl. 9480-0

Änderung

LGBl. 9480-1

[CELEX-Nr.: 32006L0123]

LGBl. 9480-2

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. April 2011 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Gegenstand und Anwendungsbereich

Abschnitt II Totenbeschau
§ 2	Todesfallanzeige
§ 3	Allgemeine Verhaltensregeln
§ 4	Totenbeschau
§ 5	Auskunftspflicht
§ 6	Maßnahmen bei der Totenbeschau
§ 7	Todesbescheinigung
§ 8	Vergütung

Abschnitt III Obduktion
§ 9	Zulässigkeit einer Obduktion
§ 10	Vornahme einer Obduktion

Abschnitt IV Leichenbestattung
§ 11	Bestattungspflicht
§ 12	Bestattungsarten
§ 13	Aufbahrung
§ 14	Einsargung
§ 15	Erdbestattung
§ 16	Feuerbestattung
§ 17	Beisetzung und Aufbewahrung der Urne

Abschnitt V Überführung und Enterdigung von Leichen
§ 18	Überführung
§ 19	Enterdigung

Abschnitt VI Bestattungsanlagen
§ 20	Arten von Bestattungsanlagen
§ 21	Bewilligung
§ 22	Sperre, Schließung und Auflassung
§ 23	Aufbahrungshalle und Leichenkammer
§ 24	Friedhofsordnung
§ 25	Grabstellenverzeichnis und Übersichtsplan

Abschnitt VII Grabstellenbenützungsrecht bei Bestattungsanlagen von Gemeinden
§ 26	Grabstellen
§ 27	Inhalt und Dauer des Benützungsrechts
§ 28	Übertragung und Eintritt in das Benützungsrecht
§ 29	Erlöschen des Benützungsrechts
§ 30	Ehrengräber
§ 31	Bestattung auf Friedhöfen
§ 32	Ausgestaltung der Grabstelle
§ 33	Besondere Maßnahmen

Abschnitt VIII Gebühren bei Bestattungsanlagen von Gemeinden
§ 34	Gebührenordnung
§ 35	Gebührenarten
§ 36	Grabstellengebühren
§ 37	Sonstige Gebühren
§ 38	Gebührenschuld und Fälligkeit
§ 39	Rückerstatten von Friedhofsgebühren

Abschnitt IX Schlussbestimmungen
§ 40	Strafbestimmungen
§ 41	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 42	In-Kraft-Treten des Gesetzes
§ 43	In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten von Verordnungen
§ 44	Übergangsbestimmungen