§ 39 EG-K 2013 Maßnahmen nach der GewO 1994

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 10.07.2015 bis 31.12.9999

(1) Für Anlagen, bei deren Betrieb die in der Anlage 5 GewO 1994 genannten gefährlichen Stoffe mindestens in einer

1.

in der Anlage 5 Teil 1 Spalte 2 und Teil 2 Spalte 2 GewO 1994 oder

2.

in der Anlage 5 Teil 1 Spalte 3 und Teil 2 Spalte 3 GewO 1994

angegebenen Menge vorhanden sind, sind die Bestimmungen der §§ 84a bis 84f84o GewO 1994 sowie einer gemäß § 84d Abs. 7 GewO 1994§ 84m GewO 1994 erlassenen Verordnung anzuwenden.

(2) FürUnbeschadet der §§ 33 und 35 sind für Umweltinspektionen gemäß der Industrieemissionsrichtlinie sind unbeschadet der §§ 33 und 35 die die Umweltinspektionen betreffenden Bestimmungen der §§ 71b, 81b und 82a GewO 1994 anzuwenden.

Stand vor dem 09.07.2015

In Kraft vom 12.07.2013 bis 09.07.2015

(1) Für Anlagen, bei deren Betrieb die in der Anlage 5 GewO 1994 genannten gefährlichen Stoffe mindestens in einer

1.

in der Anlage 5 Teil 1 Spalte 2 und Teil 2 Spalte 2 GewO 1994 oder

2.

in der Anlage 5 Teil 1 Spalte 3 und Teil 2 Spalte 3 GewO 1994

angegebenen Menge vorhanden sind, sind die Bestimmungen der §§ 84a bis 84f84o GewO 1994 sowie einer gemäß § 84d Abs. 7 GewO 1994§ 84m GewO 1994 erlassenen Verordnung anzuwenden.

(2) FürUnbeschadet der §§ 33 und 35 sind für Umweltinspektionen gemäß der Industrieemissionsrichtlinie sind unbeschadet der §§ 33 und 35 die die Umweltinspektionen betreffenden Bestimmungen der §§ 71b, 81b und 82a GewO 1994 anzuwenden.

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