Freie Medizinprodukteverordnung (FMP-Vo) Fundstelle

Freie Medizinprodukteverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 31.10.2021 bis 31.12.9999

BGBl. II Nr. 453/2021

(________________

Anm.: Z 1 der Novelle BGBl. II Nr. 453/2021 lautet: „Im Titel der Verordnung des wird die Wortfolge „Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Festlegung dem reglementierten Gewerbe des Handels mit Medizinprodukten nicht vorbehaltener Medizinprodukte und dem Gewerbe der Drogisten zukommender Verkaufsrechte bezüglich Medizinprodukten (Freie Medizinprodukteverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 355/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund § 115 Gewerbeordnung 1994 - GewO 1994, BGBl. Nr. 194/1994 (WV), zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 53/2004, wird im Einvernehmen mit der die Wortfolge „Bundesministerin für GesundheitDigitalisierung und Frauen verordnet:Wirtschaftsstandort“ ersetzt.“ Der vor der Wortfolge stehende Artikel wurde gramatikalisch richtig angepasst.)

Stand vor dem 30.10.2021

In Kraft vom 11.09.2004 bis 30.10.2021

BGBl. II Nr. 453/2021

(________________

Anm.: Z 1 der Novelle BGBl. II Nr. 453/2021 lautet: „Im Titel der Verordnung des wird die Wortfolge „Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Festlegung dem reglementierten Gewerbe des Handels mit Medizinprodukten nicht vorbehaltener Medizinprodukte und dem Gewerbe der Drogisten zukommender Verkaufsrechte bezüglich Medizinprodukten (Freie Medizinprodukteverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 355/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund § 115 Gewerbeordnung 1994 - GewO 1994, BGBl. Nr. 194/1994 (WV), zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 53/2004, wird im Einvernehmen mit der die Wortfolge „Bundesministerin für GesundheitDigitalisierung und Frauen verordnet:Wirtschaftsstandort“ ersetzt.“ Der vor der Wortfolge stehende Artikel wurde gramatikalisch richtig angepasst.)

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