Logo Jusline

§ 2 B-A-V Ausnahmen und Erleichterungen

Bergbau-Abfall-Verordnung

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 23.05.2013 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung gilt, sofern Abs. 2 und 3 nichts anderes bestimmen, für die Bewirtschaftung von bergbauliche Abfällen; das sind Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen (§ 1 Z 1 MinroG), Gewinnen (§ 1 Z 2 MinroG), Aufbereiten (§ 1 Z 3 MinroG) und Speichern (§ 1 Z 4 MinroG) mineralischer Rohstoffe anfallen.Diese Verordnung gilt, sofern Absatz 2 und 3 nichts anderes bestimmen, für die Bewirtschaftung von bergbauliche Abfällen; das sind Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen (Paragraph eins, Ziffer eins, MinroG), Gewinnen (Paragraph eins, Ziffer 2, MinroG), Aufbereiten (Paragraph eins, Ziffer 3, MinroG) und Speichern (Paragraph eins, Ziffer 4, MinroG) mineralischer Rohstoffe anfallen.
  2. (2)Absatz 2Für nicht gefährliche Abfälle, die beim Aufsuchen mineralischer Rohstoffe anfallen, soweit es sich nicht um Öl oder Evaporite, ausgenommen Gips und Anhydrit, handelt, sowie für unverschmutzten Boden kann die Behörde Erleichterungen oder Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, wenn gewährleistet ist, dass die Ziele des § 1 Abs. 1 erreicht werden.Für nicht gefährliche Abfälle, die beim Aufsuchen mineralischer Rohstoffe anfallen, soweit es sich nicht um Öl oder Evaporite, ausgenommen Gips und Anhydrit, handelt, sowie für unverschmutzten Boden kann die Behörde Erleichterungen oder Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, wenn gewährleistet ist, dass die Ziele des Paragraph eins, Absatz eins, erreicht werden.
  3. (3)Absatz 3§ 5 Abs. 3 letztervorletzter Satz, und Abs. 4 sowie 5 erster und letzter Satz gilt nicht.Paragraph 5, Absatz 3, letztervorletzter Satz, und Absatz 4, sowie 5 erster und letzter Satz gilt nicht.
    1. 1.Ziffer einsfür Inertabfälle im Sinne der Entscheidung 2009/359/EG,
    2. 2.Ziffer 2für unverschmutzten Boden sowie
    3. 3.Ziffer 3für nicht gefährliche Abfälle, die keine Inertabfälle sind,
    es sei denn, die bergbaulichen Abfälle werden in einer Abfallentsorgungsanlage der Kategorie A abgelagert.

Stand vor dem 22.05.2013

In Kraft vom 01.05.2010 bis 22.05.2013
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung gilt, sofern Abs. 2 und 3 nichts anderes bestimmen, für die Bewirtschaftung von bergbauliche Abfällen; das sind Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen (§ 1 Z 1 MinroG), Gewinnen (§ 1 Z 2 MinroG), Aufbereiten (§ 1 Z 3 MinroG) und Speichern (§ 1 Z 4 MinroG) mineralischer Rohstoffe anfallen.Diese Verordnung gilt, sofern Absatz 2 und 3 nichts anderes bestimmen, für die Bewirtschaftung von bergbauliche Abfällen; das sind Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen (Paragraph eins, Ziffer eins, MinroG), Gewinnen (Paragraph eins, Ziffer 2, MinroG), Aufbereiten (Paragraph eins, Ziffer 3, MinroG) und Speichern (Paragraph eins, Ziffer 4, MinroG) mineralischer Rohstoffe anfallen.
  2. (2)Absatz 2Für nicht gefährliche Abfälle, die beim Aufsuchen mineralischer Rohstoffe anfallen, soweit es sich nicht um Öl oder Evaporite, ausgenommen Gips und Anhydrit, handelt, sowie für unverschmutzten Boden kann die Behörde Erleichterungen oder Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, wenn gewährleistet ist, dass die Ziele des § 1 Abs. 1 erreicht werden.Für nicht gefährliche Abfälle, die beim Aufsuchen mineralischer Rohstoffe anfallen, soweit es sich nicht um Öl oder Evaporite, ausgenommen Gips und Anhydrit, handelt, sowie für unverschmutzten Boden kann die Behörde Erleichterungen oder Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, wenn gewährleistet ist, dass die Ziele des Paragraph eins, Absatz eins, erreicht werden.
  3. (3)Absatz 3§ 5 Abs. 3 letztervorletzter Satz, und Abs. 4 sowie 5 erster und letzter Satz gilt nicht.Paragraph 5, Absatz 3, letztervorletzter Satz, und Absatz 4, sowie 5 erster und letzter Satz gilt nicht.
    1. 1.Ziffer einsfür Inertabfälle im Sinne der Entscheidung 2009/359/EG,
    2. 2.Ziffer 2für unverschmutzten Boden sowie
    3. 3.Ziffer 3für nicht gefährliche Abfälle, die keine Inertabfälle sind,
    es sei denn, die bergbaulichen Abfälle werden in einer Abfallentsorgungsanlage der Kategorie A abgelagert.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten