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§ 5 ÄsthOpG Ärztliche Aufklärung

Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.2018 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie Ärztin (Der Arzt) hat vor der Durchführung einer ästhetischen Operation die Patientin (den Patienten) klar und verständlich über
    1. 1.Ziffer einsdie Methode des Eingriffs,
    2. 2.Ziffer 2Wesen, Bedeutung und Tragweite des Eingriffs,
    3. 3.Ziffer 3im Rahmen des Eingriffs angewendete Arzneimittel und deren Nebenwirkungen sowie Medizinprodukte einschließlich Implantate und deren Funktionsfähigkeit und Lebensdauer,
    4. 4.Ziffer 4alternative Behandlungsmöglichkeiten,
    5. 5.Ziffer 5das in Aussicht gestellte Ergebnis des Eingriffs und möglicher Abweichungen,
    6. 6.Ziffer 6mit dem Eingriff verbundene Unannehmlichkeiten, mögliche Folgen, wie Narbenbildung, und Komplikationen einschließlich der Beeinträchtigung von Organfunktionen, allenfalls unter Zuhilfenahme von beispielhaften Fotografien, sowie deren Behandlungsmöglichkeiten,
    7. 7.Ziffer 7die erforderliche Nachbehandlung einschließlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit und mögliche Spätfolgen, allfällig erforderliche Nachfolgeoperationen einschließlich den Hinweis, dass diese Unfähigkeit der Arbeitsaufnahme als keine Arbeitsunfähigkeit im sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Sinn gelten könnte,
    8. 8.Ziffer 8sämtliche bekannte Gefahren des Eingriffs und
    9. 9.Ziffer 9sämtliche im Zusammenhang mit dem Eingriff stehende Kosten einschließlich zu erwartender Folgekosten (Abs. 6 bis 9)sämtliche im Zusammenhang mit dem Eingriff stehende Kosten einschließlich zu erwartender Folgekosten (Absatz 6, bis 9)
    umfassend mündlich und schriftlich in einer für medizinische Laiinnen (Laien) verständlichen Sprache aufzuklären. Ein allfälliger Verzicht auf diese ärztliche Aufklärung ist rechtsunwirksam.
  2. (2)Absatz 2Entsteht im Rahmen der ärztlichen Aufklärung der Verdacht, dass bei der Patientin (dem Patienten) eine krankheitswertige psychische Störung vorliegt, deren Folge der Wunsch nach der ästhetischen Operation ist, so ist von der behandelnden Ärztin (vom behandelnden Arzt) vor Durchführung des Eingriffs eine Abklärung allfälliger psychischer Störungen einschließlich Beratung durch eine klinische Psychologin (einen klinischen Psychologen) oder eine Fachärztin (einen Facharzt) für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin zu veranlassen.
  3. (3)Absatz 3In den Fällen des § 7 sind zusätzlich die Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls die Sachwalteringesetzliche Vertreterin (der Sachwaltergesetzliche Vertreter) gemäß § 1034 ABGB im Sinne des Abs. 1 aufzuklären.In den Fällen des Paragraph 7, sind zusätzlich die Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls die Sachwalteringesetzliche Vertreterin (der Sachwaltergesetzliche Vertreter) gemäß Paragraph 1034, ABGB im Sinne des Absatz eins, aufzuklären.
  4. (4)Absatz 4Die erfolgte ärztliche Aufklärung ist schriftlich in gut lesbarer Form zu dokumentieren und von der Patientin (dem Patienten) sowie in den Fällen des § 7 zusätzlich von den Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls der Sachwalteringesetzlichen Vertreterin (dem Sachwaltergesetzlichen Vertreter) gemäß § 1034 ABGB durch deren (dessen) Unterschrift zu bestätigen.Die erfolgte ärztliche Aufklärung ist schriftlich in gut lesbarer Form zu dokumentieren und von der Patientin (dem Patienten) sowie in den Fällen des Paragraph 7, zusätzlich von den Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls der Sachwalteringesetzlichen Vertreterin (dem Sachwaltergesetzlichen Vertreter) gemäß Paragraph 1034, ABGB durch deren (dessen) Unterschrift zu bestätigen.
  5. (5)Absatz 5Die Ärztin (Der Arzt) hat im Rahmen ihrer (seiner) Dokumentationspflicht eine Fotodokumentation über
    1. 1.Ziffer einsden Status vor dem geplanten Eingriff und
    2. 2.Ziffer 2das Ergebnis des durchgeführten Eingriffs
    anzulegen.
  6. (6)Absatz 6Im Rahmen der ärztlichen Aufklärung über die Kosten der ästhetischen Operation (Abs. 1 Z 9) ist die Patientin (der Patient) insbesondere auch darüber zu informieren, dass die Behandlungskosten nicht von einem inländischen Träger der Sozialversicherung oder der Krankenfürsorge übernommen werden und dass diese von der Patientin (vom Patienten) zu tragen sind.Im Rahmen der ärztlichen Aufklärung über die Kosten der ästhetischen Operation (Absatz eins, Ziffer 9,) ist die Patientin (der Patient) insbesondere auch darüber zu informieren, dass die Behandlungskosten nicht von einem inländischen Träger der Sozialversicherung oder der Krankenfürsorge übernommen werden und dass diese von der Patientin (vom Patienten) zu tragen sind.
  7. (7)Absatz 7Die ärztliche Aufklärung über die von der Patientin (vom Patienten) zu tragenden Kosten der ästhetischen Operation (Abs. 1 Z 9) hat in Form eines schriftlichen Kostenplans zu erfolgen, sofernDie ärztliche Aufklärung über die von der Patientin (vom Patienten) zu tragenden Kosten der ästhetischen Operation (Absatz eins, Ziffer 9,) hat in Form eines schriftlichen Kostenplans zu erfolgen, sofern
    1. 1.Ziffer einsim Hinblick auf die Art und den Umfang der Behandlung wesentliche Kosten (Abs. 8) anfallen,im Hinblick auf die Art und den Umfang der Behandlung wesentliche Kosten (Absatz 8,) anfallen,
    2. 2.Ziffer 2die Kosten die in der jeweils geltenden privatärztlichen Honorarordnung der entsprechenden Ärztekammer festgelegte Honorarhöhe übersteigen oder
    3. 3.Ziffer 3dies die Patientin (der Patient) verlangt.
  8. (8)Absatz 8Wesentliche Kosten im Sinne des Abs. 7 Z 1 sind 70% der von Statistik Austria gemäß volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung laut ESVG 1995 ermittelten Nettolöhne und Gehälter, nominell, monatlich je Arbeitnehmerin (Arbeitnehmer). Die Österreichische Ärztekammer hat im übertragenen Wirkungsbereich die wesentlichen Kosten ein Mal jährlich bis längstens 1. Oktober jeden Jahres auf ihrer Website auszuweisen.Wesentliche Kosten im Sinne des Absatz 7, Ziffer eins, sind 70% der von Statistik Austria gemäß volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung laut ESVG 1995 ermittelten Nettolöhne und Gehälter, nominell, monatlich je Arbeitnehmerin (Arbeitnehmer). Die Österreichische Ärztekammer hat im übertragenen Wirkungsbereich die wesentlichen Kosten ein Mal jährlich bis längstens 1. Oktober jeden Jahres auf ihrer Website auszuweisen.
  9. (9)Absatz 9Die Ärztin (Der Arzt) hat gegebenenfalls die Inhalte der jeweils geltenden privatärztlichen Honorarordnung der entsprechenden Ärztekammer in einer für die Patientinnen (Patienten) gut sichtbaren Form zugänglich zu machen und eine schriftliche Ausfertigung der Patientin (dem Patienten) auszuhändigen.

Stand vor dem 30.06.2018

In Kraft vom 01.01.2013 bis 30.06.2018
  1. (1)Absatz einsDie Ärztin (Der Arzt) hat vor der Durchführung einer ästhetischen Operation die Patientin (den Patienten) klar und verständlich über
    1. 1.Ziffer einsdie Methode des Eingriffs,
    2. 2.Ziffer 2Wesen, Bedeutung und Tragweite des Eingriffs,
    3. 3.Ziffer 3im Rahmen des Eingriffs angewendete Arzneimittel und deren Nebenwirkungen sowie Medizinprodukte einschließlich Implantate und deren Funktionsfähigkeit und Lebensdauer,
    4. 4.Ziffer 4alternative Behandlungsmöglichkeiten,
    5. 5.Ziffer 5das in Aussicht gestellte Ergebnis des Eingriffs und möglicher Abweichungen,
    6. 6.Ziffer 6mit dem Eingriff verbundene Unannehmlichkeiten, mögliche Folgen, wie Narbenbildung, und Komplikationen einschließlich der Beeinträchtigung von Organfunktionen, allenfalls unter Zuhilfenahme von beispielhaften Fotografien, sowie deren Behandlungsmöglichkeiten,
    7. 7.Ziffer 7die erforderliche Nachbehandlung einschließlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit und mögliche Spätfolgen, allfällig erforderliche Nachfolgeoperationen einschließlich den Hinweis, dass diese Unfähigkeit der Arbeitsaufnahme als keine Arbeitsunfähigkeit im sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Sinn gelten könnte,
    8. 8.Ziffer 8sämtliche bekannte Gefahren des Eingriffs und
    9. 9.Ziffer 9sämtliche im Zusammenhang mit dem Eingriff stehende Kosten einschließlich zu erwartender Folgekosten (Abs. 6 bis 9)sämtliche im Zusammenhang mit dem Eingriff stehende Kosten einschließlich zu erwartender Folgekosten (Absatz 6, bis 9)
    umfassend mündlich und schriftlich in einer für medizinische Laiinnen (Laien) verständlichen Sprache aufzuklären. Ein allfälliger Verzicht auf diese ärztliche Aufklärung ist rechtsunwirksam.
  2. (2)Absatz 2Entsteht im Rahmen der ärztlichen Aufklärung der Verdacht, dass bei der Patientin (dem Patienten) eine krankheitswertige psychische Störung vorliegt, deren Folge der Wunsch nach der ästhetischen Operation ist, so ist von der behandelnden Ärztin (vom behandelnden Arzt) vor Durchführung des Eingriffs eine Abklärung allfälliger psychischer Störungen einschließlich Beratung durch eine klinische Psychologin (einen klinischen Psychologen) oder eine Fachärztin (einen Facharzt) für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin zu veranlassen.
  3. (3)Absatz 3In den Fällen des § 7 sind zusätzlich die Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls die Sachwalteringesetzliche Vertreterin (der Sachwaltergesetzliche Vertreter) gemäß § 1034 ABGB im Sinne des Abs. 1 aufzuklären.In den Fällen des Paragraph 7, sind zusätzlich die Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls die Sachwalteringesetzliche Vertreterin (der Sachwaltergesetzliche Vertreter) gemäß Paragraph 1034, ABGB im Sinne des Absatz eins, aufzuklären.
  4. (4)Absatz 4Die erfolgte ärztliche Aufklärung ist schriftlich in gut lesbarer Form zu dokumentieren und von der Patientin (dem Patienten) sowie in den Fällen des § 7 zusätzlich von den Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls der Sachwalteringesetzlichen Vertreterin (dem Sachwaltergesetzlichen Vertreter) gemäß § 1034 ABGB durch deren (dessen) Unterschrift zu bestätigen.Die erfolgte ärztliche Aufklärung ist schriftlich in gut lesbarer Form zu dokumentieren und von der Patientin (dem Patienten) sowie in den Fällen des Paragraph 7, zusätzlich von den Erziehungsberechtigten oder erforderlichenfalls der Sachwalteringesetzlichen Vertreterin (dem Sachwaltergesetzlichen Vertreter) gemäß Paragraph 1034, ABGB durch deren (dessen) Unterschrift zu bestätigen.
  5. (5)Absatz 5Die Ärztin (Der Arzt) hat im Rahmen ihrer (seiner) Dokumentationspflicht eine Fotodokumentation über
    1. 1.Ziffer einsden Status vor dem geplanten Eingriff und
    2. 2.Ziffer 2das Ergebnis des durchgeführten Eingriffs
    anzulegen.
  6. (6)Absatz 6Im Rahmen der ärztlichen Aufklärung über die Kosten der ästhetischen Operation (Abs. 1 Z 9) ist die Patientin (der Patient) insbesondere auch darüber zu informieren, dass die Behandlungskosten nicht von einem inländischen Träger der Sozialversicherung oder der Krankenfürsorge übernommen werden und dass diese von der Patientin (vom Patienten) zu tragen sind.Im Rahmen der ärztlichen Aufklärung über die Kosten der ästhetischen Operation (Absatz eins, Ziffer 9,) ist die Patientin (der Patient) insbesondere auch darüber zu informieren, dass die Behandlungskosten nicht von einem inländischen Träger der Sozialversicherung oder der Krankenfürsorge übernommen werden und dass diese von der Patientin (vom Patienten) zu tragen sind.
  7. (7)Absatz 7Die ärztliche Aufklärung über die von der Patientin (vom Patienten) zu tragenden Kosten der ästhetischen Operation (Abs. 1 Z 9) hat in Form eines schriftlichen Kostenplans zu erfolgen, sofernDie ärztliche Aufklärung über die von der Patientin (vom Patienten) zu tragenden Kosten der ästhetischen Operation (Absatz eins, Ziffer 9,) hat in Form eines schriftlichen Kostenplans zu erfolgen, sofern
    1. 1.Ziffer einsim Hinblick auf die Art und den Umfang der Behandlung wesentliche Kosten (Abs. 8) anfallen,im Hinblick auf die Art und den Umfang der Behandlung wesentliche Kosten (Absatz 8,) anfallen,
    2. 2.Ziffer 2die Kosten die in der jeweils geltenden privatärztlichen Honorarordnung der entsprechenden Ärztekammer festgelegte Honorarhöhe übersteigen oder
    3. 3.Ziffer 3dies die Patientin (der Patient) verlangt.
  8. (8)Absatz 8Wesentliche Kosten im Sinne des Abs. 7 Z 1 sind 70% der von Statistik Austria gemäß volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung laut ESVG 1995 ermittelten Nettolöhne und Gehälter, nominell, monatlich je Arbeitnehmerin (Arbeitnehmer). Die Österreichische Ärztekammer hat im übertragenen Wirkungsbereich die wesentlichen Kosten ein Mal jährlich bis längstens 1. Oktober jeden Jahres auf ihrer Website auszuweisen.Wesentliche Kosten im Sinne des Absatz 7, Ziffer eins, sind 70% der von Statistik Austria gemäß volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung laut ESVG 1995 ermittelten Nettolöhne und Gehälter, nominell, monatlich je Arbeitnehmerin (Arbeitnehmer). Die Österreichische Ärztekammer hat im übertragenen Wirkungsbereich die wesentlichen Kosten ein Mal jährlich bis längstens 1. Oktober jeden Jahres auf ihrer Website auszuweisen.
  9. (9)Absatz 9Die Ärztin (Der Arzt) hat gegebenenfalls die Inhalte der jeweils geltenden privatärztlichen Honorarordnung der entsprechenden Ärztekammer in einer für die Patientinnen (Patienten) gut sichtbaren Form zugänglich zu machen und eine schriftliche Ausfertigung der Patientin (dem Patienten) auszuhändigen.

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