Logo Jusline

§ 135 GWG 2011 Voraussetzungen

Gaswirtschaftsgesetz 2011

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 28.07.2021 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsErdgasleitungsanlagen sind so zu errichten, zu erweitern, zu ändern und zu betreiben, dass
    1. 1.Ziffer einsdas Leben oder die Gesundheit
      1. a)Litera ades Inhabers der Erdgasleitungsanlage,
      2. b)Litera bder nicht den Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, unterliegenden mittätigen Familienangehörigen undder nicht den Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, unterliegenden mittätigen Familienangehörigen und
      3. c)Litera cder Nachbarn nicht gefährdet wird;
    2. 2.Ziffer 2dingliche Rechte von Nachbarn nicht gefährdet werden;
    3. 3.Ziffer 3Nachbarn durch Lärm, Geruch oder in anderer Weise nicht unzumutbar belästigt werden;
    4. 4.Ziffer 4die sicherheitstechnischen Vorschriften eingehalten werden;
    5. 5.Ziffer 5die einschlägigen Regeln der Technik eingehalten werden sowie
    6. 6.Ziffer 6die Abwärme bei der Verdichtung von Erdgas im technisch möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Ausmaß einem Nutzungskonzept zugeführt wird. sowie
    7. 7.Ziffer 7das Ziel der langfristigen Klimaneutralität bis 2040 unterstützt wird.
  2. (2)Absatz 2Unter einer Gefährdung des Eigentums im Sinne des Abs. 1 Z 2 ist die Möglichkeit einer bloßen Minderung des Verkehrswertes des Eigentums nicht zu verstehen.Unter einer Gefährdung des Eigentums im Sinne des Absatz eins, Ziffer 2, ist die Möglichkeit einer bloßen Minderung des Verkehrswertes des Eigentums nicht zu verstehen.

Stand vor dem 27.07.2021

In Kraft vom 22.11.2011 bis 27.07.2021
  1. (1)Absatz einsErdgasleitungsanlagen sind so zu errichten, zu erweitern, zu ändern und zu betreiben, dass
    1. 1.Ziffer einsdas Leben oder die Gesundheit
      1. a)Litera ades Inhabers der Erdgasleitungsanlage,
      2. b)Litera bder nicht den Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, unterliegenden mittätigen Familienangehörigen undder nicht den Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, unterliegenden mittätigen Familienangehörigen und
      3. c)Litera cder Nachbarn nicht gefährdet wird;
    2. 2.Ziffer 2dingliche Rechte von Nachbarn nicht gefährdet werden;
    3. 3.Ziffer 3Nachbarn durch Lärm, Geruch oder in anderer Weise nicht unzumutbar belästigt werden;
    4. 4.Ziffer 4die sicherheitstechnischen Vorschriften eingehalten werden;
    5. 5.Ziffer 5die einschlägigen Regeln der Technik eingehalten werden sowie
    6. 6.Ziffer 6die Abwärme bei der Verdichtung von Erdgas im technisch möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Ausmaß einem Nutzungskonzept zugeführt wird. sowie
    7. 7.Ziffer 7das Ziel der langfristigen Klimaneutralität bis 2040 unterstützt wird.
  2. (2)Absatz 2Unter einer Gefährdung des Eigentums im Sinne des Abs. 1 Z 2 ist die Möglichkeit einer bloßen Minderung des Verkehrswertes des Eigentums nicht zu verstehen.Unter einer Gefährdung des Eigentums im Sinne des Absatz eins, Ziffer 2, ist die Möglichkeit einer bloßen Minderung des Verkehrswertes des Eigentums nicht zu verstehen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten