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§ 18 MGV (weggefallen)

Messgeräteverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 20.04.2016 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDer Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit sowie die Eichbehörden unterstützen die zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinsichtlich der Marktüberwachung.
  2. (2)Absatz 2Insbesondere tauschen die zuständigen Behörden Folgendes aus:
    1. 1.Ziffer einsInformationen darüber, inwieweit die von ihnen geprüften Geräte den Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen und die Ergebnisse solcher Prüfungen;
    2. 2.Ziffer 2von den benannten Stellen ausgestellte EG-Baumusterprüfbescheinigungen und EG-Entwurfsprüfbescheinigungen und dazugehörige Anlagen sowie Ergänzungen, Änderungen und Widerrufe früherer Bescheinigungen;
    3. 3.Ziffer 3von den benannten Stellen erteilte Anerkennungen für Qualitätsmanagementsysteme sowie Informationen über abgelehnte oder widerrufene Qualitätsmanagementsysteme;
    4. 4.Ziffer 4von den benannten Stellen erstellte Bewertungsberichte, wenn sie von anderen Behörden angefordert werden.
  3. (3)Absatz 3Benannte Stellen haben alle erforderlichen Informationen über Bescheinigungen und über Anerkennungen für Qualitätsmanagementsysteme dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zur Verfügung zu stellen.
  4. (4)Absatz 4Für den Informationsaustausch gemäß Abs. 2 ist das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zuständig.Für den Informationsaustausch gemäß Absatz 2, ist das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zuständig.
§ 18 MGV (weggefallen) seit 20.04.2016 weggefallen.

Stand vor dem 19.04.2016

In Kraft vom 30.10.2006 bis 19.04.2016
  1. (1)Absatz einsDer Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit sowie die Eichbehörden unterstützen die zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinsichtlich der Marktüberwachung.
  2. (2)Absatz 2Insbesondere tauschen die zuständigen Behörden Folgendes aus:
    1. 1.Ziffer einsInformationen darüber, inwieweit die von ihnen geprüften Geräte den Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen und die Ergebnisse solcher Prüfungen;
    2. 2.Ziffer 2von den benannten Stellen ausgestellte EG-Baumusterprüfbescheinigungen und EG-Entwurfsprüfbescheinigungen und dazugehörige Anlagen sowie Ergänzungen, Änderungen und Widerrufe früherer Bescheinigungen;
    3. 3.Ziffer 3von den benannten Stellen erteilte Anerkennungen für Qualitätsmanagementsysteme sowie Informationen über abgelehnte oder widerrufene Qualitätsmanagementsysteme;
    4. 4.Ziffer 4von den benannten Stellen erstellte Bewertungsberichte, wenn sie von anderen Behörden angefordert werden.
  3. (3)Absatz 3Benannte Stellen haben alle erforderlichen Informationen über Bescheinigungen und über Anerkennungen für Qualitätsmanagementsysteme dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zur Verfügung zu stellen.
  4. (4)Absatz 4Für den Informationsaustausch gemäß Abs. 2 ist das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zuständig.Für den Informationsaustausch gemäß Absatz 2, ist das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zuständig.
§ 18 MGV (weggefallen) seit 20.04.2016 weggefallen.

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