Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (PBStV) Fundstelle

Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 10.04.2018 bis 31.12.9999

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der Bestimmungen über die Durchführung der besonderen Überprüfung und wiederkehrenden Begutachtung von Fahrzeugen sowie über die Prüfung von Fahrtschreibern, Kontrollgeräten und Geschwindigkeitsbegrenzern festgelegt werden (Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung - PBStV)
StF: BGBl. II Nr. 78/1998 ([CELEX-Nr.: 396L0096)]

Änderung

BGBl. II Nr. 165/2001 [CELEX-Nr.: 399L0052]

BGBl. II Nr. 101/2004 [CELEX-Nr.: 32000L0030, 32003L0026, 32003L0027]

BGBl. II Nr. 240/2008

BGBl. II Nr. 83/2010

BGBl. II Nr. 447/2010

BGBl. II Nr. 207/2011

BGBl. II Nr. 70/2013 [CELEX-Nr.: 32010L0047, 32010L0048]

BGBl. II Nr. 200/2015

BGBl. II Nr. 200/2015BGBl. II Nr. 65/2018

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 24 Abs. 5, 24a Abs. 7, 56 Abs. 4, 57 Abs. 9, 57a Abs. 2, Abs. 7, Abs. 7c und Abs. 8 und § 58 Abs. 4 KFG 1967, BGBl. Nr. 267/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 103/1997, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Besondere Überprüfung, Kostenersatz

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Besondere Überprüfung, Kostenersatz

§ 1.

Einrichtung für die Überprüfung

Einrichtung für die Überprüfung

§ 2.

Kostenersatz für die besondere Überprüfung und die Prüfung an Ort und Stelle

Kostenersatz für die besondere Überprüfung und die Prüfung an Ort und Stelle

2. Abschnitt
Wiederkehrende Begutachtung

2. Abschnitt
Wiederkehrende Begutachtung

§ 3.

Persönliche Qualifikation und geeignetes Personal

Persönliche Qualifikation und geeignetes Personal

§ 4.

Einrichtungen für die Begutachtung

Einrichtungen für die Begutachtung

§ 5.

Begutachtungsformblatt

Begutachtungsformblatt

§ 6.

Begutachtungsplakette

Begutachtungsplakette

§ 7.

Beschaffenheit der Begutachtungsplakette

Beschaffenheit der Begutachtungsplakette

§ 8.

Ermächtigung zur Herstellung von Begutachtungsplaketten

Ermächtigung zur Herstellung von Begutachtungsplaketten

§ 9.

Anbringung der Begutachtungsplakette

Anbringung der Begutachtungsplakette

3. Abschnitt
Durchführung der Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen

3. Abschnitt
Durchführung der Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen

§ 10.

Mängelgruppen

Mängelgruppen

§ 10a.

Technische Unterwegskontrollen

Technische Unterwegskontrollen

4. Abschnitt
Prüfung von Fahrtschreibern und Geschwindigkeitsbegrenzern

4. Abschnitt
Prüfung von Fahrtschreibern oder Kontrollgeräten und Geschwindigkeitsbegrenzern

§ 11.

Prüfung von Fahrtschreibern

Prüfung von Fahrtschreibern oder Kontrollgeräten

§ 12.

Ausrüstung und Personal der Prüfstellen für Geschwindigkeitsbegrenzer

Ausrüstung und Personal der Prüfstellen für Geschwindigkeitsbegrenzer

§ 13.

Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

5. Abschnitt
Qualitätssicherung

5. Abschnitt
Qualitätssicherung

§ 14.

System

System

§ 15.

Revision

Revision

6. Abschnitt
Schlußbestimmungen

6. Abschnitt
Schlußbestimmungen

§ 16.

Übergangsbestimmungen

Übergangsbestimmungen

§ 17.

Inkrafttreten

Inkrafttreten

Verzeichnis der Anlagen

Verzeichnis der Anlagen

Anlage 1:

§ 5 Abs. 1 Begutachtungsformblatt

Begutachtungsformblatt

§ 5 Abs. 1

Anlage 2: (aufgehoben durch BGBl. II Nr. 240/2008)

(Anm.: Anlage 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 240/2008)

Anlage 2a:

§ 1 Abs. 1, § 4 Einrichtungen für die besondere Überprüfung/wiederkehrende Begutachtung

Einrichtungen für die besondere Überprüfung/wiederkehrende Begutachtung

§ 1 Abs. 1, § 4

Anlage 3: § 5 Abs. 3 Begutachtungsstellenstempel

(Anm.: Anlage 3 aufgehoben durch Z 3, BGBl. II Nr. 65/2018)

Anlage 4:

§ 6 Abs. 1 Begutachtungsplakette

Begutachtungsplakette

§ 6 Abs. 1

Anlage 4a:

§ 6 Abs. 1

Begutachtungsplakette

Anlage 5:

§ 7 Abs. 2 Z 7 Prüfvorschrift für Plakettenfolie

Prüfvorschrift für Plakettenfolie

§ 7 Abs. 2 Z 7

Anlage 6:

§ 10 Katalog der Prüfpositionen

Katalog der Prüfpositionen

§ 10

Anlage 6a:

§ 10a Muster für einen Bericht über eine technische Unterwegskontrolle mit einer Checkliste der Prüfpunkte

Muster für einen Bericht über eine technische Unterwegskontrolle mit einer Checkliste der Prüfpunkte

§ 10a

Anlage 7:

§ 11 Abs. 4 )

Prüfnachweis

Prüfnachweis

§ 13 Abs. 3 )

Anlage 8:

§ 11 Abs. 4 Downloadzertifikat

Downloadzertifikat

§ 11 Abs. 4

Stand vor dem 09.04.2018

In Kraft vom 01.10.2008 bis 09.04.2018

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der Bestimmungen über die Durchführung der besonderen Überprüfung und wiederkehrenden Begutachtung von Fahrzeugen sowie über die Prüfung von Fahrtschreibern, Kontrollgeräten und Geschwindigkeitsbegrenzern festgelegt werden (Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung - PBStV)
StF: BGBl. II Nr. 78/1998 ([CELEX-Nr.: 396L0096)]

Änderung

BGBl. II Nr. 165/2001 [CELEX-Nr.: 399L0052]

BGBl. II Nr. 101/2004 [CELEX-Nr.: 32000L0030, 32003L0026, 32003L0027]

BGBl. II Nr. 240/2008

BGBl. II Nr. 83/2010

BGBl. II Nr. 447/2010

BGBl. II Nr. 207/2011

BGBl. II Nr. 70/2013 [CELEX-Nr.: 32010L0047, 32010L0048]

BGBl. II Nr. 200/2015

BGBl. II Nr. 200/2015BGBl. II Nr. 65/2018

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 24 Abs. 5, 24a Abs. 7, 56 Abs. 4, 57 Abs. 9, 57a Abs. 2, Abs. 7, Abs. 7c und Abs. 8 und § 58 Abs. 4 KFG 1967, BGBl. Nr. 267/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 103/1997, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Besondere Überprüfung, Kostenersatz

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Besondere Überprüfung, Kostenersatz

§ 1.

Einrichtung für die Überprüfung

Einrichtung für die Überprüfung

§ 2.

Kostenersatz für die besondere Überprüfung und die Prüfung an Ort und Stelle

Kostenersatz für die besondere Überprüfung und die Prüfung an Ort und Stelle

2. Abschnitt
Wiederkehrende Begutachtung

2. Abschnitt
Wiederkehrende Begutachtung

§ 3.

Persönliche Qualifikation und geeignetes Personal

Persönliche Qualifikation und geeignetes Personal

§ 4.

Einrichtungen für die Begutachtung

Einrichtungen für die Begutachtung

§ 5.

Begutachtungsformblatt

Begutachtungsformblatt

§ 6.

Begutachtungsplakette

Begutachtungsplakette

§ 7.

Beschaffenheit der Begutachtungsplakette

Beschaffenheit der Begutachtungsplakette

§ 8.

Ermächtigung zur Herstellung von Begutachtungsplaketten

Ermächtigung zur Herstellung von Begutachtungsplaketten

§ 9.

Anbringung der Begutachtungsplakette

Anbringung der Begutachtungsplakette

3. Abschnitt
Durchführung der Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen

3. Abschnitt
Durchführung der Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen

§ 10.

Mängelgruppen

Mängelgruppen

§ 10a.

Technische Unterwegskontrollen

Technische Unterwegskontrollen

4. Abschnitt
Prüfung von Fahrtschreibern und Geschwindigkeitsbegrenzern

4. Abschnitt
Prüfung von Fahrtschreibern oder Kontrollgeräten und Geschwindigkeitsbegrenzern

§ 11.

Prüfung von Fahrtschreibern

Prüfung von Fahrtschreibern oder Kontrollgeräten

§ 12.

Ausrüstung und Personal der Prüfstellen für Geschwindigkeitsbegrenzer

Ausrüstung und Personal der Prüfstellen für Geschwindigkeitsbegrenzer

§ 13.

Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

5. Abschnitt
Qualitätssicherung

5. Abschnitt
Qualitätssicherung

§ 14.

System

System

§ 15.

Revision

Revision

6. Abschnitt
Schlußbestimmungen

6. Abschnitt
Schlußbestimmungen

§ 16.

Übergangsbestimmungen

Übergangsbestimmungen

§ 17.

Inkrafttreten

Inkrafttreten

Verzeichnis der Anlagen

Verzeichnis der Anlagen

Anlage 1:

§ 5 Abs. 1 Begutachtungsformblatt

Begutachtungsformblatt

§ 5 Abs. 1

Anlage 2: (aufgehoben durch BGBl. II Nr. 240/2008)

(Anm.: Anlage 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 240/2008)

Anlage 2a:

§ 1 Abs. 1, § 4 Einrichtungen für die besondere Überprüfung/wiederkehrende Begutachtung

Einrichtungen für die besondere Überprüfung/wiederkehrende Begutachtung

§ 1 Abs. 1, § 4

Anlage 3: § 5 Abs. 3 Begutachtungsstellenstempel

(Anm.: Anlage 3 aufgehoben durch Z 3, BGBl. II Nr. 65/2018)

Anlage 4:

§ 6 Abs. 1 Begutachtungsplakette

Begutachtungsplakette

§ 6 Abs. 1

Anlage 4a:

§ 6 Abs. 1

Begutachtungsplakette

Anlage 5:

§ 7 Abs. 2 Z 7 Prüfvorschrift für Plakettenfolie

Prüfvorschrift für Plakettenfolie

§ 7 Abs. 2 Z 7

Anlage 6:

§ 10 Katalog der Prüfpositionen

Katalog der Prüfpositionen

§ 10

Anlage 6a:

§ 10a Muster für einen Bericht über eine technische Unterwegskontrolle mit einer Checkliste der Prüfpunkte

Muster für einen Bericht über eine technische Unterwegskontrolle mit einer Checkliste der Prüfpunkte

§ 10a

Anlage 7:

§ 11 Abs. 4 )

Prüfnachweis

Prüfnachweis

§ 13 Abs. 3 )

Anlage 8:

§ 11 Abs. 4 Downloadzertifikat

Downloadzertifikat

§ 11 Abs. 4

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