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Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Spielzeug (Spielzeugkennzeichnungsverordnung)
StF: BGBl. Nr. 1029/1994 [CELEX-Nr.: 388L0378 und 393L0068]
Änderung
BGBl. II Nr. 139/2012 [CELEX-Nr.: 32009L0048]
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, BGBl. Nr. 448, zuletzt geändert durch die UWG-Novelle 1993, BGBl. Nr. 227, und die Kundmachung BGBl. Nr. 422/1994 wird verordnet:
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Spielzeug (Spielzeugkennzeichnungsverordnung)
StF: BGBl. Nr. 1029/1994 [CELEX-Nr.: 388L0378 und 393L0068]
Änderung
BGBl. II Nr. 139/2012 [CELEX-Nr.: 32009L0048]
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, BGBl. Nr. 448, zuletzt geändert durch die UWG-Novelle 1993, BGBl. Nr. 227, und die Kundmachung BGBl. Nr. 422/1994 wird verordnet:
